Eibl: Gute Nachrichten aus Brüssel für die Zukunft der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
MdL Manfred Eibl (FREIE WÄHLER) und sein Fraktionskollege Tobias Gotthardt, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen besuchten die Geschäftsstelle der EUREGIO Bayerischer Wald - Böhmerwald - Unterer Inn, um sich über die neue Interreg-Förderperiode 2021-2027 zu informieren. Sie waren in Begleitung zahlreicher Mitglieder der Kreistagsfraktionen FW Grafenauer Land sowie CWG/FW, unter ihnen der stellvertretende Landrat Franz Brunner.
Geschäftsführer Kaspar Sammer informierte ausführlich über die EUREGIO. Diese existiert seit 1993 und ist ein grenzüberschreitender Zusammenschluss von Städten, Gemeinden, Landkreisen und Verbänden/Vereinen in der bayerisch-tschechisch-oberösterreichischen Grenzregion, somit ein kommunaler Verband, zu dem auf bayerischer Seite die Landkreise Cham, Straubing-Bogen, Regen, Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau und Rottal-Inn gehören, sowie die kreisfreien Städte Passau und Straubing.
Die EUREGIO kümmert sich um die Umsetzung von Partnerschaften und arbeitet daran, Gemeinsamkeiten der Geschichte, Kultur, Wirtschaftsbeziehungen und des öffentlichen Lebens zu beleben und die grenzübergreifende Zusammenarbeit zu stärken. Schranken zwischen den Bevölkerungen sollen abgebaut und das gegenseitige Vertrauen gestärkt werden. Aufgaben sind die grenzüberschreitende Koordination, Planung und Entwicklung in politischen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Themenbereichen und die Vertretung regionaler Interessen und Inhalte.
im Vordergrund von li: MdL Tobias Gotthardt, Euregio-Geschäftsführer Kaspar Sammer, MdL Manfred Eibl
So ist die EUREGIO Anlaufstelle für grenzüberschreitende Projekte zwischen Bayern, Tschechien und Österreich und vertritt die Grenzregion auf europäischer Ebene in der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG). Zudem informiert sie Bürger über relevante Themen der Europäischen Union und berät bei der Beschaffung von nationalen und europäischen Fördermitteln.
Eine bereits im Mai 2018 angekündigte größere Kürzung der Finanzmittel für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit fällt aller Voraussicht nach nun doch wohl deutlich moderater aus, so dass die Arbeit im bisherigen Umfang weitergeführt werden kann. In den vergangenen Jahren gab es im Schnitt pro Jahr ca. 80 größere und ca. 200 kleinere grenzübergreifende Projekte und Veranstaltungen. Dafür standen Mittel aus den INTERREG-Programmen in Höhe von ca. 150 Mio. € für den bayerisch-tschechischen und bayerisch-österreichischen Grenzraum zur Verfügung.
Die Interreg-A-Förderung hat das Ziel, die wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit in benachbarten Grenzregionen voran zu treiben. Hierzu zählen beispielsweise Begegnungen zwischen Vereinen oder Kommunen. Bisher musste die Förderung aufwändig abgerechnet werden. Wie Tobias Gotthardt bestätigte, wird voraussichtlich ab Mitte 2021 das Förderverfahren dahingehend vereinfacht, vor allem für kleinere Projekte Zuschüsse in Form von Pauschalen zu gewähren.
EUREGIO-Mitarbeiterin Donata Di Taranto stellte abschließend eine weitere bemerkenswerte Aktivität vor. Unter dem Titel „Gemeinsame Sprache-gemeinsame Zukunft“ soll die Sprachbarriere im deutsch-tschechischen Grenzraum durch Sprachunterricht an Grundschulen sowie weiterführenden Schulen auf beiden Seiten der Grenze abgebaut werden. Durch Exkursionen ins Nachbarland und Besuche deutscher und tschechischer Firmen im Grenzgebiet sollen Firmenkontakte aufgebaut werden und so Perspektiven für eine Zukunft auf dem deutschen bzw. tschechischen Arbeitsmarkt für Jugendliche aus dem Grenzgebiet entstehen.
Manfred Eibl dankte dem Team der EUREGIO für den informativen und bereichernden Nachmittag und fasste zusammen:
Die Interreg-Förderung wird aller Voraussicht nach mit guter Mittelausstattung fortgeführt.
Die Förderung von Begegnungsmaßnahmen und Projekten soll deutlich vereinfacht werden.
Dem Spracharbeit kommt eine große Bedeutung zu. Eine gemeinsame Sprache ist die Basis für eine gemeinsame Zukunft.
Tobias Gotthardt, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten im Bayerischen Landtag sichert der EUREGIO Bayerischer Wald - Böhmerwald - Unterer Inn Unterstützung zu.
