Treffen von Seniorenclubs ermöglichen den Mitgliedern Geselligkeit und Austausch mit Gleichgesinnten. Landrat Sebastian Gruber war es daher auch ein persönliches Anliegen, die zuletzt entstandenen Irritationen zwischen Gewerbeamt und Seniorenclubs, aber auch anderen Vereinen, schnell auszuräumen. Der Landrat hat daher bereits am frühen Montagvormittag seine Mitarbeiter damit beauftragt, nochmals zu prüfen, ob für solche Treffen wirklich eine gaststättenrechtliche Erlaubnis notwendig ist.
„Für mich war die Verärgerung der betroffenen Seniorenclubleiterin menschlich absolut nachvollziehbar“, so Gruber. „Gerade wenn gemeinnützige Arbeit im Vordergrund steht, ist es wichtig, nicht zwingend gebotene bürokratische Hürden soweit wie möglich aus dem Weg zu räumen. Insbesondere wenn bei der ehrenamtlichen Arbeit von Vereinen oder caritativen Gruppen, wie den Caritas-Seniorenclubs, auch keine Gewinnerzielungsabsicht im Raum steht.“
Das Landratsamt ist bei der vom Landrat angeordneten erneuten Überprüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass bei solchen Veranstaltungen keine sog. Schankgenehmigung erforderlich ist. Folglich sind auch keine Gebühren zu entrichten. „Wir wollen die Arbeit ehrenamtlicher und caritativer Vereine und Gruppen soweit wie möglich unterstützen und das, wo immer es nur möglich und rechtlich zulässig ist,“ betont der Landrat.
Treffen der kommunalen Senioren- und Behindertenbeauftragten in den Freyunger Caritaswerkstätten – eine angemessene Bewirtung der Gäste ist dabei selbstverständlich.
Bei den nachmittäglichen Treffen der Caritas-Seniorenclubs steht die soziale Teilhabe älterer Menschen am gesellschaftlichen Leben im Vordergrund. Die Verköstigung von Getränken erfolgt hier ohne mittelbare oder auch nur mittelbare Gewinnerzielungsabsicht und in Räumlichkeiten, die dem Seniorenclub von der Pfarrei dafür überlassen werden. Es wird keine gewerbliche Tätigkeit ausgeübt. Vielmehr geht es um aktive Seniorenarbeit, die gerade in Zeiten des demographischen Wandels von besonderem öffentlichem Interesse ist. Und für den Landrat besonders wichtig: „Die ehrenamtlich tätigen Seniorenclubleiterinnen leisten einen wertvollen Dienst an der Gesellschaft, in ihrer Freizeit, aus eigenem Antrieb.“
Er hofft, dass sich nun auch die Wogen im Fall des Kumreuter Seniorenclubs wieder glätten und man weiterhin gemeinsam zum Wohle der älteren Menschen tätig werden kann. Der betroffenen Seniorenclubleiterin will der Landrat die Wende zum Guten selbst mitteilen.
Landratsamt Freyung-Grafenau
