Corona, Inzidenzwerte, Masken - all das bestimmt seit einem Jahr unseren Alltag. Die Pandemie hat aber auch gravierende Auswirkungen auf das kommunale Leben. Das Demokratieprinzip verlangt, dass wichtige Entscheidungen auf Landkreisebene durch den Kreistag getroffen werden müssen. Die Kreisräte sind daher verpflichtet, an Sitzungen teilzunehmen, der Landrat wiederum ist verpflichtet, die erforderlichen Sitzungen durchzuführen. In Zeiten von Corona ist das kein einfacher Balanceakt.
Die letzte Kreistagssitzung hat vor der 2. Welle der Pandemie am 12. Oktober 2020 stattgefunden. Die traditionelle Weihnachtssitzung im Dezember ist dann schon der 2. Welle zum Opfer gefallen. Es sind nur noch Ausschüsse zusammengekommen, 12 bis 14 Personen tagten hier im Großen Sitzungssaal, eigentlich ausgelegt für 60 Kreisräte.
Nun, ein halbes Jahr später, führt jedoch kein Weg daran vorbei, den Kreistag als Vollgremium mit 60 Personen und dem Landrat tagen zu lassen. Der Haushalt 2021 muss beschlossen werden, wichtige Investitionen und Weichenstellungen stehen an. Die Landkreisordnung sieht keine Möglichkeit vor, den Kreistag in einem verkleinerten Abbild (etwa mit 31 statt 61 Personen) zusammenkommen zu lassen. Erst in der Zukunft könnte es möglich sein, einen Ferienausschuss tagen zu lassen oder an den Sitzungen mittels Ton-/Bildübertragung teilzunehmen - sofern der Kreistag dafür grünes Licht gibt.
Der Kreistag Freyung-Grafenau während der konstituierenden Sitzung im Mai 2020 im Kursaal in Freyung. Zu dieser Zeit war ein Zusammenkommen OHNE Maske noch möglich.
Nun steht also erst einmal eine Präsenzsitzung des gesamten Gremiums an. Um zu vermeiden, dass auch in Freyung-Grafenau wie andernorts schon geschehen weite Teile oder womöglich alle Teilnehmer nach der Sitzung in Quarantäne müssen, hat die Landkreisverwaltung unter intensiver Beteiligung des Gesundheitsamts ein detailliertes Hygienekonzept entwickelt. Es umfasst neben den bekannten Regeln wie Abstand, Maske und allgemeine Hygienemaßnahmen u. a. Teilkonzepte für die Teilnehmerlenkung, die Nutzung der Mikrofone und die Belüftung des Raums. Nachdem der Kreistag als Vollgremium seit Beginn der Pandemie bisher im Kursaal der Stadt Freyung stattgefunden hat, muss der Landkreis diesmal in die Dreifachturnhalle Freyung ausweichen. Nur dort können die aktuell erforderlichen Abstände eingehalten werden - kommen ja zu Landrat und Kreisräten noch externe Referenten und die sachlich zuständigen Verwaltungsmitarbeiter hinzu.
Ein weiterer wichtiger Baustein für die Infektionsvermeidung ist auch für den Kreistag das Testen. So wird vor dem Eingang die Möglichkeit für Sitzungsteilnehmer bestehen, sich freiwillig einem Schnelltest zu unterziehen. Wenngleich die Schnelltests keine hundertprozentige Sicherheit gewährleisten können, tragen sie aber in der Summe doch dazu bei, das Ansteckungsrisiko über die Beachtung der Hygienemaßnahmen hinaus weiter abzusenken.
Landratsamt Freyung-Grafenau
