Als neu gewählter Abgeordneter des Bayerischen Landtags ist Manfred Eibl von den Freien Wählern künftig stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses Bauen, Wohnen und Verkehr. Zudem ist er auch im Ausschuss Wirtschaft mit Themenfeldern wie Landesentwicklung, Digitales, Energie und Medien betraut. In Passau traf er sich nun mit dem Hauptgeschäftsführer der IHK Niederbayern, Alexander Schreiner, und mit dem Bereichsleiter International und Verkehr, Peter Sonnleitner.
Die Industrie- und Handelskammer versteht sich als regionale Wirtschaftsvertretung und unterstützt auch Meinungsbildungsprozesse auf Basis von Zahlen und Fakten, die auch direkt aus den Mitglieds-betrieben erhoben werden. In diesem Sinn ist die IHK auch stets auch Gesprächspartner der regionalen Abgeordneten, so Alexander Schreiner.
Zudem betonte er die Wichtigkeit von Infrastruktur und Fachkräftesicherung als Erfolgsfaktoren der heimischen Wirtschaft. Im Heimatlandkreis des Abgeordneten, Freyung-Grafenau, und im Nachbarlandkreis Regen zeige auch die Steuerkraft als Indikator, dass weitere Verbesserungen etwa bei Breitband und Mobilität nötig seien. Einig war man sich, dass ein Ausbaustandard von 50 Mbit bei der Breitbanderschließung nur ein Zwischenziel sein kann. Manfred Eibl führte ergänzend an, dass auf Grundlage einer Analyse des Ist-Zustands auch die Entwicklung alternativer Verkehrsmittel in Betracht gezogen werden sollte. Zu schwieriger Topografie und dezentralen Bahnhöfen benötige es eine ganzheitliche Lösung, in der auch regionale Busverkehre eingebunden sein müssten.
Peter Sonnleitner (von links), MdL Manfred Eibl und Alexander Schreiner sprachen bei einem Besuch in der IHK Niederbayern in Passau über Themen, die wirtschafts- und verkehrspolitisch in München in den Fokus gerückt werden könnten.
Alexander Schreiner bekräftigte gegenüber dem Abgeordneten weitere IHK-Positionen. Ein Wachstum mit Augenmaß müsse möglich bleiben. Statt geforderter Flächenbeschränkungen von oben müssten die Kommunen weiter ihre Entscheidungsspielräume dazu behalten dürfen, wo Wohnungsbau oder auch Industrieansiedlung als sinnvoll erachtet werden. Eibl fügte dazu an, dass der Fokus auf interkommunale Gewerbegebiete gelegt werden solle. Als vormaliger Bürgermeister habe er damit positive Erfahrungen sammeln können.
Ein weiterer Punkt des Gespräches war die umstrittene dritte Startbahn am Flughafen München. Für die IHK gehe es bei der Startbahn nicht nur um die Stärkung des Großraum München, sondern um eine in ganz Niederbayern. Der Flughafen, so Peter Sonnleitner, ist ein Jobgarant. Wenn bei weiter steigenden Passagierzahlen die Entwicklungsmöglichkeiten abgewürgt werden, dann könnte das zu einer Umorientierung bei den Großen der Luftfahrtbranche führen. Neben notwendigen weiteren Maßnahmen bei der Straßeninfrastruktur, habe zudem weiterer Ausbau der Bahn in Niederbayern zu erfolgen.
Eibl, Schreiner und Sonnleitner vereinbarten, den Austausch fortzusetzen, um die Themen faktenbasiert zu betrachten und die wirtschaftliche Voraussetzungen Niederbayerns verbessern; gerne auch mit einem besonderen Blick auf seinen östlichen Teil.
IHK für Niederbayern in Passau
