Regen. Eine erfreuliche Nachricht überbrachten die staatlichen Rechnungsprüfer Roland Wölfl und Michael Reiter an Landrätin Rita Röhrl. Auch im letzten Jahr konnten die meisten Kommunen im Landkreis ihre Verschuldung erneut zurückfahren. Die Gesamtverschuldung beträgt demnach zum 31. Dezember 2017 rund 108 Millionen Euro. „Gegenüber dem Jahr 2016 konnte der Gesamtschuldenberg um weitere zirka 7,5 Millionen Euro vermindert werden“, sagt Wölfl.
Damit konnten die Verschuldung bereits zum siebten Mal in Folge reduziert werden. Anders als im Vorjahr fiel jedoch der gesamte Rückgang mit zirka sechs Prozent etwas moderater aus. Insgesamt benötigten 2017 nur vier Kommunen eine Kreditaufnahme. „Die höchste Kreditaufnahme erfolgte dabei durch die Stadt Viechtach mit 2,8 Millionen Euro“, weiß Reiter. Insgesamt beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung im Landkreis nunmehr 1400 Euro je Einwohner. „Damit liegt man aber leider immer noch beim doppelten Wert des vergleichbaren Landesdurchschnittes“, bedauert Roland Wölfl. Werte unter dem Landesdurchschnitt erreichen demnach nur die drei Gemeinden Patersdorf, Geiersthal und Böbrach.
„Im Bereich der Pro-Kopf-Verschuldung wurde die rote Laterne, die lange vom Markt Bodenmais getragen wurde, nunmehr an die Stadt Regen weitergereicht. Die Stadt Regen hat mit rund 2344 Euro die höchste Pro-Kopf-Verschuldung im Landkreis und erreicht damit im Vergleich mit dem Landesdurchschnitt fast den dreifachen Wert“, berichtet Michael Reiter. Für beide Rechnungsprüfer ist klar, dass der stetige Rückgang der Verschuldung im Wesentlichen auf die weiterhin starke Wirtschaftslage zurückzuführen ist. „Von der letztlich auch die Landkreisgemeinden in Form von Steuermehreinnahmen profitieren“, erklärt Wölfl und ergänzt „Darüber hinaus wirken die in den vergangenen Jahren ergriffenen Haushaltskonsolidierungsmaßnamen sowie die erhaltenen Stabilisierungshilfen.“
Auch im Bereich des Schuldendienstes (also der zu leistenden Zins- und Tilgungsleistungen) ergeben sich erfreuliche Nachrichten. Im Jahr 2010 mussten die Kommunen hier noch rund 14,3 Millionen Euro (davon zirka 5,8 Millionen Euro Zinsen) bereitstellen. 2017 bezifferte sich der Schuldendienst nunmehr auf rund 11,1 Millionen Euro. Hierbei ist jedoch festzustellen, dass besonders die Zinsleistungen zurückgegangen sind (zirka 3,1 Millionen Euro) und mehr ordentliche Tilgungen geleistet werden können (rund 8 Millionen). Neben der Entschuldung, welche den Schuldendienst senkt, können beziehungsweise konnten viele Kommunen die Niedrigzinsphase gut nutzen, um beispielsweise auslaufende Kredite günstiger umzuschulden. „Daraus jedoch den Schluss zu ziehen, dass man über den Berg sei, wäre jedoch zu kurz gedacht. Nach wie vor ist ja ein enormer Schuldenberg vorhanden, den es weiterhin gilt abzutragen“, betonten die beiden Rechnungsprüfer.
Die Staatlichen Rechnungsprüfer (v.li.) Michael Reiter und Roland Wölfl im Gespräch mit Landrätin Rita Röhrl.
„Auch die Werte bei der Pro-Kopf-Verschuldung sprechen nach wie vor eine deutliche Sprache. Die derzeitigen guten Wirtschaftsfaktoren helfen jedoch sehr gut, den Spagat aus Investieren und Konsolidieren zu meistern. Dies merkt man seit einiger Zeit auch an vielen Gemeindehaushalten, die nun ohne Kreditaufnahmen aufgestellt werden können“, so Wölfl weiter. Allerdings seien die Haushaltslagen oft noch nicht stabil genug um die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit als nachhaltig abgesichert zu bewerten. Deswegen warnt Reiter: „Kleinste Eintrübungen in der Konjunktur könnten für viele unserer Gemeindehaushalte gravierende Folgen haben und somit die Erfolge der letzten Jahre schnell wieder zunichtemachen.“
Angesichts der guten Entwicklungen mahnen aber beide davor, den teilweise aufkeimenden Stimmen nach Konsolidierungslockerungen, wie beispielsweise Steuersenkungen, eine klare Absage zu erteilen, denn: „Der Schuldenabbau hat nach wie vor höchste Priorität. Man könnte auch sagen: Wenn nicht jetzt Schulden abgebaut werden, wann dann?“
Wölfl und Reiter hatten aber nicht nur das abgelaufene Jahr im Blick, als Ausblick auf das aktuelle Jahr 2018 erwarten sie momentan einen weiteren Schuldenabbau. „Dabei könnten heuer eventuell zwei Meilensteine gesetzt werden: die Verschuldung aller Landkreiskommunen könnte am Jahresende die 100 Millionen Marke erreichen, beziehungsweise sogar darunter fallen.“ Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass die Gemeinde Patersdorf – als einzige Kommune im Landkreis Regen – in diesem Jahr komplett schuldenfrei wird.
Landrätin Röhrl bedankte sich bei Roland Wölfl und Michael Reiter für ihre „sehr gute Arbeit.“ Die beiden seien nicht nur die Finanzkontrolle der Kommunen, sie wisse aus persönlicher Erfahrung, dass die Rechnungsprüfer für die Bürgermeister auch wertvolle Ansprechpartner sein können. In diesem Zusammenhang stellte sie auch die Unterstützung der Kommunen bei der Beantragung der Stabilisierungshilfen heraus. „Hier bringen sich unsere Rechnungsprüfer nicht nur ein, sie stehen den Kommunen mit Rat und vor allem mit Tat zur Seite“, betont die Landrätin und stellt fest, dass auch dies ein Grund sei, warum der Landkreis bei der Zuteilung überdurchschnittlich gut abschneide. Sie wünschte Roland Wölfl und Michael Reiter für die Zukunft alles Gute und hoffte, dass beide weiterhin so engagiert zum Wohle der Bürger arbeiten.
Landratsamt Regen
