Dr. Markus Söder, Minister für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat, hat insgesamt 33 Gemeinden aus Niederbayern kürzlich Förderbescheide in Höhe von insgesamt 14,9 Millionen Euro für den Ausbau der Breitbandversorgung übergeben.
Bürgermeisterin Erika Träger nahm in Vertretung von Oberbürgermeister Jürgen Dupper den Bescheid für die Stadt Passau mit einer Fördersumme von insgesamt 511.693 Euro bei einem Termin in München entgegen.
Die Ausschreibung für das erste Förderverfahren wurde gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie) in Form eines zweistufigen Auswahlverfahrens durchgeführt. Den Zuschlag hat die Telepark Passau GmbH erhalten. Vor kurzem haben Oberbürgermeister Jürgen Dupper und die beiden Geschäftsführer des städtischen Tochterunternehmens Telepark Passau GmbH (TPP) Gottfried Weindler und Thomas Greiner einen entsprechenden Kooperationsvertrag unterzeichnet. Die TPP hat insgesamt 18 Monate Zeit zur Umsetzung.
Derzeit sind im Stadtgebiet bereits mehr als 90 % aller privaten Haushalte mit schnellem Internet versorgt bzw. versorgbar. Das aktuelle Förderprogramm der Bayerischen Staatsregierung, im Rahmen dessen die Kooperationsvereinbarung geschlossen wurde, greift nur in Bereichen, wo kein Anbieter bereits jetzt oder zeitnah mindestens 30 Mbit/s gewährleistet, auch wenn diese Bereiche nicht mit einer leistungsstarken Glasfaser erschlossen sind oder zeitnah erschlossen werden. Dies trifft für unter 10% der privaten Haushalte in Passau zu. Wo sich kein privater Anbieter findet hat die Stadt Passau das Ziel, im Rahmen des Förderverfahrens so viele Haushalte wie möglich mit leistungsfähiger Glasfaser zu erschließen.
Für einzelne Teilbereiche, die nicht im ersten Schritt im Rahmen des Förderverfahrens erschlossen werden können (ca. 2-3% der Haushalte), wird von der Verwaltung ein zweites Förderverfahren vorbereitet.
Stadt Passau
