MdL Dr. Stefan Ebner zu Besuch in Schönberg
Gelegenheiten zum Austausch gibt es immer wieder. Aber das persönliche Gespräch in aller Ruhe, das ist unersetzbar. Deshalb schaute der CSU-Landtags- und Stimmkreisabgeordnete Dr. Stefan Ebner auf Einladung von Bürgermeister Martin Pichler auch gerne mal im Rathaus rein.
Dr. Stefan Ebner (l.) war erstmals in seiner neuen Funktion als Landtagsabgeordneter in Schönberg zum persönlichen Austausch im Rathaus und nahm von Bürgermeister Martin Pichler ein ganz konkretes Anliegen und eine Einladung mit nach München.
Politik findet auf unterschiedlichen Ebenen statt. Aber diese müssen sich dennoch in einem demokratischen Prozess gegenseitig Impulse geben. Dr. Stefan Ebner betonte, dass er stets die Gelegenheit annehme, zu hören, was die Themen der Kommunen sind und wo der Schuh drückt. Überrascht war er darüber, dass für Pichler Themen wie Auszahlungstermine von Fördermitteln nicht in der Prio-Liste ganz oben stehen. Der bestätigte zwar, dass die „Gemeinde ohne Schlüsselzuweisung“ natürlich auch immer über Extra-Geld glücklich sei. Aber andererseits spiegle es ja auch wieder, dass Schönberg eine besonders finanzstarke Entwicklung vorweisen kann. Das sei der wesentlichere Faktor dahinter, dass alle wichtigen Aufgabenposten nach und nach abgearbeitet werden können. Darauf wolle man selbst aufbauen, statt auf Ausgleichssysteme zu hoffen. Für große Projekte fänden sich aber in der Förderlandschaft ohnehin immer wieder gute zusätzliche Wege zum Ziel. Oder man packt sie auf geeigneten Feldern selbst; an wie durch wirtschaftsnahe Strukturen eines 2023 gegründeten Kommunalunternehmens. Zu verschweigen sei allerdings auch nicht, dass die Pflichtaufgaben anwachsen. Bei Wasser, Abwasser oder Kindereinrichtungen habe sich der Markt gut aufgestellt, wo andere Gemeinden noch dicke Brocken vor sich her schieben. Dafür machten es Dauerbrenner wie Straßenunterhalt und Brückensanierung absehbar, dass es nicht langweilig werde. Pichler sieht mittlerweile einen anderen „Flaschenhals“: Die Suche nach Mitarbeitern, die Projekte und Aufgaben ausfüllen, gestaltet sich immer schwieriger. Geld ohne Planer helfe dann eben auch nicht weiter. Zudem ging es Im Gespräch auch um Erfahrungen und Strategien anderer Gemeinden, mit denen Projekte zum Beispiel mit Bürgerbeteiligungsmodellen realisierbar würden.
Zwei Inputs nach München gab Martin Pichler Dr. Stefan Ebner gerne noch mit auf den Weg: Einmal ging es um ein recht konkretes Problem. Da eine angeordnete Entnahme von Bibern im Auftrag der Naturschutzbehörde nicht unter das Jagdrecht falle, bedeute das oft ein hohes Maß an Aufwand zumeist für den Jäger vor Ort. Da können schon einige Stunden, Mühe und Kosten zusammenkommen, die jedoch durch keine Aufwandsentschädigung abgedeckt sind. Deshalb regte Pichler an, das im Landtag zu thematisieren. Beim zweiten Punkt ging es um eine Einladung. Er möge doch die Einladung an Ministerin Michaela Kaniber übermitteln, die mit dem Ressortteil Tourismus herzlich willkommen wäre, um sich bei den Familotels des Marktes einen Einblick „in die Potenziale und Herausforderungen unserer touristischen Leitökonomie zu verschaffen“.
Markt Schönberg
