Vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 läuft in Bayern das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ (Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen!“).
Ein Volksbegehren ist dann erfolgreich, wenn es von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten in Bayern durch Eintragung in die Unterschriftslisten unterstützt wird.
Während der 14-tägigen Frist ist die Eintragung in der Stadt Passau zu folgenden Zeiten möglich:
- Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag: von 07.30 Uhr bis 19.00 Uhr
- Donnerstag: von 07.30 Uhr bis 20.00 Uhr
- Samstag und Sonntag: jeweils von 09.00 Uhr bis 13.00 Uhr
- am letzten Eintragungstag (Mittwoch, 13.02.) von 07.30 Uhr bis 20.00 Uhr.
Die verlängerten Eintragungszeiten gehen zurück auf Beschlüsse im Ausschuss für Ordnung vom 05.05.2009 und im Stadtratsplenum vom 29.06.2009.
Da diese weit über der gesetzlich vorgeschriebenen Mindesteintragungszeit liegen, ist die Stadt Passau mit dem verbesserten Angebot seitdem bayernweit unter den Spitzenreitern.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Ich bedanke mich bei allen Kolleginnen und Kollegen des Rathauses bereits jetzt sehr herzlich für ihr großartiges Engagement.“
Oberbürgermeister Jürgen Dupper (li. außen), Agnes Becker - Landesbeauftragte des Volksbegehrens (3.v.l.), Dritte Bürgermeisterin Erika Träger (4.v.l.) sowie Urban Mangold (r. außen) – Zweiter Bürgermeister und ÖDP-Bezirksvorsitzender mit den Mitgliedern des lokalen Aktionsbündnisses zum Volksbegehren „Rettet die Bienen!“
Agnes Becker, Landesbeauftragte des Volksbegehrens, betont in diesem Zusammenhang: „Die Stadt Passau bietet seit zehn Jahren die besten Rahmenbedingungen für die direkte Demokratie in ganz Bayern an. Nirgendwo sonst haben Berufstätige die Möglichkeit, sich sogar täglich nach Arbeitsende einzutragen. Vom 31.1. bis zum 13.2. ist das Rathaus sogar am Samstag und Sonntag mehrere Stunden geöffnet. Es können sich also wirklich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger für das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen“ eintragen. Für diese optimale Regelung bedanken wir uns bei Oberbürgermeister Dupper und beim Passauer Stadtrat. Und natürlich danken wir ganz besonders den Rathausbediensteten, die mit Ihrer Arbeit diese Eintragungszeiten erst ermöglichen“.
Die Eintragungsräume für die Stadt Passau befinden sich im Alten Rathaus (Bürgerbüro Zimmer 108, 109, Wahlamt Zimmer 105 und außerhalb der Dienststunden Zimmer EG 3) und im Dienstleistungszentrum Passavia (Bürgerbüro).
Weitere Informationen zum Volksbegehren sind unter www.passau.de zu finden.
Stadt Passau
