Riedlberg. In luftigen Bayerwaldhöhen, auf rund 730 Höhenmetern, tagten am Dienstag, 17. Juli, die niederbayerischen Landräte. Sie trafen sich im Hotel Riedlberg in der Gemeinde Drachselsried (Landkreis Regen) zu ihrer Tagung. „Wir haben uns zu aktuellen Themen intensiv ausgetauscht“, sagte der Passauer Landrat Franz Meyer. Als Vorsitzender des Bezirksverbandes Niederbayern des Bayerischen Landkreistages konnte er auch den Staatssekretär Josef Zellmeier, Regierungspräsident Rainer Haselbeck und den Bezirkstagspräsidenten Dr. Olaf Heinrich im Kreis der niederbayerischen Landräte begrüßen.
„Für uns als Niederbayern ist dabei auch sehr schön, dass wir auch unseren Landkreistagspräsidenten Christian Bernreiter als Landrat des Landkreises Deggendorf immer in unserer Mitte haben“, stellte Meyer in der abschließenden Pressekonferenz fest. Dabei blickte der Passauer Landrat auf die umfangreiche Tagesordnung zurück: „Schwerpunkt der heutigen Gespräche war der Öffentliche Personennahverkehr.“ Die Landräte hätten sich in der Runde intensiv ausgetauscht und alle sind sich darüber einig, dass man hier „weitere finanzielle Förderungen durch den Freistaat benötigt.“ Am Rande wurde mit Zellmeier, in dessen Ressort auch der Verkehr fällt, auch über die Bahnstreckenreaktivierung zwischen Gotteszell und Viechtach gesprochen. Hier erklärte Regens Landrätin Röhrl, dass der Landkreis nicht dauerhaft in der Lage sei eine zehnprozentige Beteiligung zu stemmen. Sie wünschte sich, dass der Landkreis dieses Geld in den ÖPNV im Landkreis investieren dürfe. Ein Gedanke, der scheinbar auch bei Zellmeier gut ankommt. Er sei der erste, der diese Idee unterstützt, wenn der Landkreis ein Konzept mit Hand und Fuß liefere. Grundsätzlich habe er „eine gewisse Sympathie“ für den Dauerbetrieb auf der Strecke, so der Staatssekretär weiter. Im Bereich des ÖPNV berichtete er ferner davon, dass man sich derzeit darum bemühe einheitliche Fahrplanauskünfte und -tarife zu bekommen. Der Bayern-Takt soll zudem auch auf „der Straße“ umgesetzt werden, sprich auch im Busverkehr will man den Stundentakt möglichst durchgängig einführen. Zudem plane man Verkehrsverbünde besser zu fördern.
Die Landräte beschäftigten sich in ihrer Tagung auch mit der Krankenhausfinanzierung, insbesondere der Kostensteigerung durch Lohnerhöhungen. Diese müssten auch bei allen Förderungen und Zuschüssen berücksichtigt werden, so die Forderungen der Landräte. Zudem betonten sie, dass die wohnortnahe medizinische Versorgung der Bürger gewährleistet werden müsse.
Die Landräte trafen sich am Riedlberg, v.li.: Josef Laumer (Straubing-Bogen), Sebastian Gruber (Freyung-Grafenau), Peter Dreier (Landshut), Dr. Johann Keller (Geschäftsführendes Präsidialmitglied Bayerischer Landkreistag), Christian Bernreiter (Deggendorf), Michael Fahmüller (Rottal-Inn), Franz Meyer (Passau), Martin Neumeyer (Kelheim), Staatssekretär Josef Zellmeier, Dr. Olaf Heinrich (Bezirkstagspräsident), Rita Röhrl (Regen) und Regierungspräsident Rainer Haselbeck.
Lob für den Freistaat gab es bei der Digitalisierung der Schulen. Hier hätten die Kreise die Zusagen der Staatsregierung, nun hofften sie, dass die Umsetzung auch reibungslos funktioniere.
Sorgen bereite den Landräten die Personalgewinnung. „Hier stehen wir vor einer riesigen Herausforderung“, sagte Meyer, denn in vielen Ämtern könnten vor allem die hochqualifizierten Stellen, wie etwa die der Juristen, nur mehr schwer besetzt werden. Deswegen forderte der Landkreispräsident Bernreiter beispielsweise die Schaffung einer zweiten „A-15-Stelle“ in den Landratsämtern.
Bezirkstagspräsident Olaf Heinrich berichtete vom Ausbau der Bezirkskrankenhäuser und stellte fest, dass vor allem die Gewinnung des ärztlichen Nachwuchses ein Problem sei. Hier biete der Bezirk mittlerweile fünf Stipendienplätze an. Studenten würden 550 Euro pro Monat erhalten, wenn sie sich verpflichten, anschließend in einem der Bezirkskrankenhäuser zu arbeiten. Doch nachdem die Studenten zum Studienstart oft noch nicht wissen, welchen Schwerpunkt sie später belegen, würden sich auch Studenten aus Gründen der Unsicherheit nicht bewerben. Heinrich schlug hier vor, dass die Landkreise mit in das Projekt einsteigen. Denn dort würden auch die Ärzte, die Bezirkskrankenhäuser nicht oder selten benötigen, wie beispielsweise Orthopäden gebraucht. Insofern würde das Programm allen ostbayerischen Kliniken helfen.
Regierungspräsident Haselbeck berichtete, dass die Förderrichtlinien zum digitalen Klassenzimmer nun da sind. Er betonte, dass dies ein wichtiges Zukunftsthema ist, das nun angegangen werden kann. Zudem berichtete er von einer Initiative des Kultusministeriums: der digitalen Bildungsregion. Hier wolle der Freistaat einen Beitrag zur regionalen Digitalisierung leisten.
Abschließend bedankte sich Landrätin Rita Röhrl für den Besuch im Landkreis Regen.
Landratsamt Regen
