Regen. Im Mittelpunkt des Treffens der Bürgermeister aus dem Landkreis Regen standen die Themen Regionalmanagement und Klärschlammentsorgung. Arnbrucks Bürgermeister Hermann Brandl konnte in seiner Funktion als Kreisvorsitzender des Bayerischen Gemeindetages neben Landrätin Rita Röhrl und den Referenten auch Vertreter aus 23 Kommunen begrüßen.
Bevor konkrete Inhalte besprochen wurden, begrüßte auch der Rinchnacher Bürgermeister Michael Schaller die Gäste. Er betonte, dass er sich freue, dass das Gremium in „Klouster“ zusammenkomme und nachdem dort das Guntherfest gefeiert wird, lud er zum anschließenden Festzeltbesuch ein.
Danach hatte Regionalmanager Stephan Lang das Wort. Er berichtete davon, dass die aktuelle Förderperiode am Ende des Jahres ausläuft und dass man bereits Pläne für den neuen Förderzeitraum von 2019 bis 2021 hat. Lang erzählte, dass ein wichtiger Schwerpunkt der ablaufenden Periode der Bereich Imagebildung war. Man habe auf allen Kanälen und an vielen Punkten in und auch außerhalb des Landkreises versucht, der Region ein positives Image zu verschaffen. Von der klassischen Werbung in Zeitungen über Plakaten bis hin zur Werbung im Internet habe man viele Werbewege eingeschlagen und auch in der neuen Förderperiode werde man in diesem Bereich weiterhin tätig sein. Bereits jetzt arbeite man an einer neuen Imagebroschüre für den Landkreis Regen. Zudem sollen dann Themen wie ein Familienportal und die Bewerbung der Technologieregion Arberland weiterverfolgt werden.
In der neuen Förderperiode könne das Regionalmanagement mit einem jährlichen Finanzbudget von rund 150000 Euro kalkulieren, wobei der Fördersatz bei 80 Prozent liegen wird. Neben den bisherigen Schwerpunkten, wie die Stellenbörse „Jobs dahoam“, Technologieregion Arberland und der Imagekampagne soll künftig auch das bürgerschaftliche Engagement besser gefördert werden. Hier wollen die Arberland REGio GmbH mit dem Regionalmanagement und der Landkreis Regen künftig noch enger zusammenarbeiten.
Mit dem Thema Klärschlammentsorgung stand ein weiteres Zukunftsthema auf der Tagesordnung. „Es ist ein Thema, das uns alle angeht und uns vor Herausforderungen stellt“, sagte Bürgermeister Brandl einleitend bevor er das Wort an Karl-Heinz Kellermann vom Zweckverband Abfallwirtschaft (ZAW) Donauwald übergab. Kellermann ging zunächst auf die aktuelle Situation ein und lobte, dass im Landkreis bereits heute rund 70 Prozent des Klärschlamms thermisch entsorgt werden. Die Verbrennung sei effektiv und wohl in naher Zukunft der einzig zugelassene Entsorgungsweg. Während im Arberland derzeit nur rund zehn Prozent des Klärschlamms als Dünger auf den Feldern landet, sei dies beispielsweise im Landkreis Deggendorf anders. Dort sei die Entsorgung im Ackerbau fast noch die Regel, so Kellermann weiter. Er stellte fest, dass neben den strengeren Regeln für das Ausbringen auf dem Feld, also der Düngung, auch die Akzeptanz in der Bevölkerung abnehme. „Wer will schon eine Kartoffel haben, auf der vorher Klärschlamm drauf war?“, fragte er. Zudem sei feststellbar, dass bei allen Entsorgungswegen die Preise zum Teil drastisch anstiegen. Insofern werde man sich darauf einstellen müssen, dass die thermische Entsorgung der einzige Weg zur Schlammbeseitigung sein wird. „Hier ist die Entwässerung besonders wichtig“, sagt Kellermann und weist darauf hin, dass zur Verbrennung der Schlamm idealerweise entwässert wird. Das reduziere das Volumen, das Gewicht und auch die Anzahl der Transportfahrten. Wobei der Schlamm heute weite Wege zurücklegt. Oftmals müsse er in Anlagen in Sachsen entsorgt werden.
Regionalmanager Stephan Lang und Bürgermeister Hermann Brandl (stehend)
In Ostbayern fehle es derzeit an Möglichkeiten, wobei momentan in Straubing eine Verbrennungsanlage geplant werde und in Schwandorf gebe es Pläne für eine Trocknungsanlage. Der Verbrennungsmarkt sei aktuell sehr angespannt, die Preise seien am Steigen. Insofern gebe es aus seiner Sicht auch Handlungsbedarf im Landkreis Regen.
Als weiteren Referenten zu diesem Thema konnte Brandl seinen Bürgermeisterkollegen Jürgen Roith aus Winzer im Landkreis Deggendorf begrüßen. „Er kennt die Problematik aus erster Hand und arbeitet im Nachbarlandkreis an Lösungen“, sagte Brandl. Tatsächlich berichtete Roith, dass in Winzer „so viel Klärschlamm wie im Landkreis Regen anfällt“, ein Großbetrieb im Gemeindegebiet sorge für die großen Mengen und so würden die Gemeindeverantwortlichen oftmals „nicht mehr wissen, wohin wir die Aufleger mit dem Klärschlamm schicken sollen.“ Die Preise für die Verbrennung werden weiter steigen und die Wege werden immer weiter, da alle Anlagen ausgelastet sind. Roith berichtete vom Landkreis Bamberg, in dem sich die Kommunen in Sachen Klärschlammtrocknung zusammengeschlossen haben. An verschiedenen Orten werde dort der Schlamm getrocknet. Ähnliches plane man nun in Deggendorf und auch den Verantwortlichen im Landkreis Regen empfahl er dies. In Deggendorf habe man sich dazu entschlossen, einen Fachplaner mit der Datenerhebung und -analyse zu beauftragen. Die Kosten dafür würden bei rund 100000 Euro liegen und würden vom Landkreis übernommen, da das Problem jede Gemeinde betrifft. Er wies zudem darauf hin, dass es zur Erstellung Zuschüsse vom Freistaat gibt. Insofern empfahl er auch den Kommunen im Kreis Regen die Daten professionell erheben zu lassen.
In der anschließenden Diskussion stellte Landrätin Röhrl klar, dass sie sich schon vorstellen kann, dass auch im Landkreis Regen der Landkreis hier einbringt. „Dies machen wir aber nur, wenn dies alle Gemeinden wollen“, sagte sie, denn eigentlich sei der Klärschlamm rein rechtlich eine gemeindliche Angelegenheit und „kein Landkreisproblem.“ Nachdem sich alle anwesenden Gemeindevertreter für eine Unterstützung durch den Landkreis aussprachen erklärte Röhrl, dass dieses Thema dann auf einer der nächsten Bürgermeisterdienstbesprechung weitergehend erläutert werden soll. „Dann haben wir Fakten und können beschließen“, betonte sie.
Abschließend erteilte Bürgermeister Brandl der Landrätin zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr, kurz ÖPNV, das Wort. Röhrl berichtete von der geplanten Einführung des Schülerkombitickets an der Bahnlinie Gotteszell-Viechtach. Dann könnten die Schüler selbst entscheiden, ob sie Bus oder Bahn fahren wollen. Wobei Röhrl auch betonte, dass der Fortbestand der Bahnlinie und ein weiterer Probebetrieb noch nicht in trockenen Tüchern sei. Am 10. Juli werde sie mit der zuständigen Ministerin Ilse Aigner über die Situation sprechen. „Wir wollen erreichen, dass wir künftig nicht mehr zehn Prozent der Betriebskosten tragen müssen“, sagt Röhrl. Sie würde das Geld lieber für Verbesserungen des ÖPNVs im gesamten Landkreis Regen ausgeben. Einer freiwilligen Leistung des Landkreises werde sie nur zustimmen, wenn dies auch von den Gemeinden mitgetragen wird. Insofern gebe es noch viel zu besprechen und zu planen. Sie hoffe, dass sie bei der Bürgermeisterdienstversammlung am 11. Juli bereits mehr berichten kann.
Abschließend gab Hermann Brandl noch einige Verbandstermine bekannt, danach konnten die Teilnehmer den Tag am Guntherfest ausklingen lassen.
Landratsamt Regen
