Viechtach. Zu einem Informationsbesuch kam Landrätin Rita Röhrl am Donnerstag, 3. Mai, ans Amtsgericht nach Viechtach. Dort wurde sie vom Amtsgerichtsdirektor Johann Zankl, seinem Stellvertreter Markus Werrlein und Geschäftsleiterin Sigrid Weiß empfangen. Im Gespräch stellten beide Seiten die Gemeinsamkeiten und die bisher gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit heraus.
„Beide Behörden haben viele Berührpunkte“, sagte Landrätin Röhrl und Amtsgerichtsdirektor Zankl sprach zunächst eine aus seiner Sicht wichtige Einrichtung an. „Unsere Betreuungsabteilung arbeitet in vielen Punkten mit der Betreuungsstelle am Landratsamt zusammen“, stellte er fest. Er betonte, dass diese Arbeit sehr gut funktioniere. Erst vor drei Wochen habe wieder der jährliche „runde Tisch“ (ein Erfahrungsaustausch zwischen Betreuungsgericht, Betreuungsstelle des Landratsamts und Betreuungsverein) stattgefunden. Auch die vom Landkreis und der Kreisseniorenbeauftragten ins Leben gerufene Notfallmappe sei ein gutes Hilfsmittel und helfe oft, Betreuungen besser zu regeln oder zu vermeiden. Zankl bedauerte, dass Bevollmächtigte im Falle des Falles oft wenig informiert seien über ihre Rechte und Pflichten als Bevollmächtigte. Außerdem sprach er einen weit verbreiteten Irrtum an: „Viele verkennen die Aufgaben eines rechtlichen Betreuers und glauben, dass er sich um die täglichen praktischen Dinge des Betreuten kümmern muss. Das ist aber nicht der Fall. Er muss nicht selbst einkaufen oder putzen, keine wöchentlichen Besuche zum Kaffeetrinken abhalten. Der rechtliche Betreuer ist dazu da, Entscheidungen zum Wohl des Betreuten zu treffen, zum Beispiel die ordentliche Versorgung des Betreuten zu organisieren, und Unterschriften zu leisten“. Die Tätigkeit als Betreuer sei angesichts von über 1200 Betreuten im Landkreis Regen wichtig. Er hoffte, dass sich weiterhin vor allem ehrenamtliche Betreuer finden lassen. Denn rund 80 Prozent der betroffenen Personen würden ehrenamtlich betreut. Die Suche nach neuen ehrenamtlichen Betreuern sei dem Gericht, der Betreuungsstelle am Landratsamt und dem Betreuungsverein ein großes Anliegen. Wer sich in diesem Bereich sozial engagieren möchte, sei aufgerufen, sich beim Betreuungsverein, der Betreuungsstelle oder dem Betreuungsgericht zu melden und zu informieren.
Berührpunkte gebe es auch im Bereich des Jugendamtes, meinte Landrätin Röhrl. Hier stellte Richter Markus Werrlein fest, dass die Situation nicht immer einfach sei. Das Jugendamt habe immer das Kindeswohl im Blick. Die Familienrichter müssten im Rahmen ihrer Rechtsprüfung und Entscheidung auch die Rechte der Eltern berücksichtigen, wobei aber natürlich das Kindeswohl Vorrang genieße. Grundsätzlich laufe die Zusammenarbeit auch hier sehr gut.
Landrätin Röhrl (3.v.li.) mit (v.li.) Amtsgerichtsdirektor Johann Zankl, Geschäftsleiterin Sigrid Weiß und dem stellvertretenden Amtsgerichtsleiter Markus Werrlein.
Ein weiteres Thema waren die Einweisungen in Bezirkskrankenhäuser. Hier sei in Eilfällen das Landratsamt als Organ der Sicherheit und Ordnung gefordert. Auf der einen Seite sei oft das Ordnungsamt involviert, auf der anderen das Gesundheitsamt. Am Ende müsse aber in aller Regel ein Richter entscheiden und dieser wisse es zu schätzen, wenn die Vorarbeiten und Prüfungen korrekt abgearbeitet wurden. Hier sahen Röhrl und Zankl noch möglichen Gesprächsbedarf, wie man die gute Zusammenarbeit weiter verbessern kann. „Es geht hier besonders um das Wohl des einzelnen Menschen“, betonte Röhrl und Zankl ergänzte, dass man zwischen persönlichen Freiheitsrechten und möglichen Gefahren genau abwägen muss.
Lob gab es für das Ordnungsamt im Bereich der Waffenanfragen. Hier erhalte das Gericht sehr schnell und kompetent Antwort. „Das hilft in der täglichen Arbeit sehr“, sagt der Amtsgerichtsdirektor.
Bei einem Rundgang durch das Haus konnte die Landrätin viele weitere Punkte und Aufgabenbereiche des Amtsgerichts und auch viele Mitarbeiter kennen lernen. Von der Abschiebehaft über die Anordnung zur Erzwingungshaft bis hin zum Grundbuchamt bekam Röhrl Einblick in die tägliche Arbeit. Sie erfuhr beispielsweise, dass das Amtsgericht 56 Mitarbeiter hat, wovon acht Richter und acht Dipl.-Rechtspfleger sind. Einige Mitarbeiterinnen konnten sich noch an die Zeit erinnern, als Rita Röhrl selbst als Richterin beim Amtsgericht Viechtach tätig war, nämlich als Jugendschöffin bei Dr. Griebel. Die Landrätin bedankte sich bei Zankl, Werrlein und Weiß für das Gespräch und die Hausführung. Alle Beteiligten waren sich einig, dass man weiterhin miteinander reden muss und deswegen werde man sich sicherlich wieder zu einem ähnlichen Termin treffen. „Dann auch gern im Landratsamt“, so die Landrätin abschließend.
Landratsamt Regen
