Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte setzt weitere Maßnahmen im Bereich Wasser- und Abwasserversorgung in die Tat um.
Anlässlich seines Besuchs in St. Oswald-Riedlhütte erläuterte Bürgermeister Andreas Waiblinger MdL Dr. Stefan Ebner die aktuellen Maßnahmen der Gemeinde. Eine millionenschwere Gewerbesteuerrückzahlung im vergangenen Jahr erforderte in der Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte die Aufstellung eines Nachtragshaushalts im Volumen von 13,44 Millionen Euro sowie eine Kreditaufnahme in Höhe von 3,86 Millionen Euro. Dass die Gemeinde dennoch die notwendigen kraftvollen Investitionen in die örtliche Wasserversorgung und Abwasserentsorgung tätigen kann, hat sie maßgeblich den Förderinstrumenten des Freistaats zu verdanken.
Seit 1946 unterstützt der Freistaat Bayern die Kommunen beim Bau von Wasserversorgungsanlagen mit rund 3,5 Milliarden Euro und beim Bau von Abwasseranlagen mit rund 9,1 Milliarden Euro, beziffert MdL Dr. Stefan Ebner das fortwährende Engagement des Landes in diesem Bereich. Nach den aktuellen Förderrichtlinien RZWas 2021 können Vorhaben der Sanierung kommunaler Trink- und Abwasseranlagen in Härtefällen gefördert werden. Ein eben solcher Härtefall konnte sehr zur Freude des örtlichen Bürgermeisters für die Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte festgestellt werden. "Mithilfe der staatlichen Fördergelder konnten wir die Belastung der Bürger einschlägig reduzieren", freut sich Waiblinger. Andernfalls hätte die anfallende Investitionssumme von rund 1,8 Millionen Euro aufgrund des Kostendeckungsprinzips in Gänze auf die Bürger umgelegt werden müssen.
Dank der RZWas-Fördermittel konnte zuletzt das erste Teilstück der Verbindungsleitung zwischen den Hochbehältern Reichenberg und St. Oswald sowie der Hochzone Reichenberg erneuert werden. "Durch diese Maßnahme kann das gemeindliche Quellwasser bestmöglich im gesamten Gemeindegebiet verteilt und der Bedarf an Fremdwasser deutlich reduziert werden", erläutert Waiblinger. Weiter wurde im Zuge der Maßnahmen die komplette Hochzone Reichenberg an das Leitungsnetz der Gemeinde angeschlossen und muss künftig nicht mehr mit Fernwasser versorgt werden. "Eine angesichts der zunehmenden Wasserknappheit überaus positive Entwicklung", wie auch der Abgeordnete anerkennend feststellt. "Im Sinne eines schonenden Umgangs mit der Ressource Wasser und aufgrund der klaren Vorteile einer dezentralen Versorgungsstruktur ist die bestmögliche Nutzung eigener Quellen ein zentraler Standortfaktor", betont MdL Dr. Ebner.
Informierte sich über die kommunalen Infrastrukturprojekte der Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte: MdL Dr. Stefan Ebner (rechts) zu Gast bei Bürgermeister Andreas Waiblinger (links)
Der Hochbehälter St. Oswald, der mit einer UV-Anlage und einer Ultrafiltrationsanlage ausgestattet wurde, bildet das Herzstück der neu aufgestellten örtlichen Wasserversorgung. "Auch der "Infopoint" am Hochbehälter wurde wieder aufgebaut und bietet Besuchern bei gutem Wetter eine wunderbare Aussicht ins Gebirge", wie Bürgermeister Waiblinger betont. Zudem wurde eine Einhausung für das Notstromaggregat zur Notversorgung errichtet. Im Bereich Bienstand wurde eine Löschwasserzisterne mit 100 Kubikmetern Fassungsvolumen gebaut. Im Zuge dieser Maßnahme erfolgte zugleich eine Ertüchtigung des Straßenbelags samt Reparatur schadhafter Kanalleitungen und Vorsehen einer Straßenbeleuchtung. "Eine beispielgebende Nutzung von Synergieeffekten beim Erhalt kommunaler Grundinfrastruktur", stellt MdL Dr. Ebner anerkennend fest.
Weitere Maßnahmen stehen nun im Bereich der Abwasserentsorgung an. Für das Kanalsystem der Gemeinde ist insbesondere eine Sanierungsplanung durchzuführen. Zudem errichtet der Abwasserzweckverband Spiegelau Entlastungsbauwerke in Riedlhütte. Weitere Maßnahmen sind auch im Bereich Schönanger erforderlich: Hier stehen Ertüchtigungen von Entlastungsbauwerken und der Neubau der Kläranlage auf der Agenda. MdL Dr. Ebner zeigte sich beeindruckt von den umfangreichen Maßnahmen und dem Engagement der Gemeinde. "Es ist bemerkenswert, wie viele Projekte hier erfolgreich umgesetzt wurden und weiter angegangen werden, um die kommunale Infrastruktur zu verbessern", betont der Abgeordnete.
Angesichts der zentralen Bedeutung dieser staatlichen Unterstützungsleistungen setzt MdL Dr. Ebner sich intensiv dafür ein, dass der Freistaat den Kommunen im Zuge einer Fortschreibung der RZWas auch weiterhin kraftvoll unter die Arme greift. "Ein nahtloser Übergang von den RZWas 2021 auf die Nachfolgerichtlinie RZWas 2025 ist dabei ebenso entscheidend wie möglichst gleichbleibende Förderkonditionen und vereinfachte Förderverfahren", unterstreicht der Abgeordnete. Zudem will Dr. Ebner eine Anpassung der Förderpauschalen und Härtefallschwellen an die Baukostensteigerung erreichen. "Dies wäre in Anbetracht der schwieriger werdenden Haushaltslage zahlreicher Kommunen eine weitere wertvolle Entlastung", ist auch Bürgermeister Waiblinger überzeugt.
