Bürgermeister und Abgeordneter betonen Relevanz staatlicher Mittel für die Handlungsfähigkeit der Kommunen im ländlichen Raum
Seit 2019 verfügen die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Neuschönau über ein einladendes Kultur- und Bürgerzentrum samt multifunktionalem Veranstaltungssaal in zentraler Lage. Ein Projekt, das die "Holzgemeinde" nicht zuletzt aufgrund von Fördermitteln aus der Städtebauförderung realisieren konnte. Die Relevanz derartiger staatlicher Mittel für die Handlungsfähigkeit der Kommunen im ländlichen Raum stand angesichts der allgemein knapper werdenden finanziellen Ressourcen im Zentrum des Antrittsbesuches des Direktabgeordneten Dr. Stefan Ebner (CSU) bei Bürgermeister Alfons Schinabeck.
"Wir brauchen als Kommune auch weiterhin die Unterstützung der Städtebauförderung, der RZWas und weiterer staatlicher Programme, um Entwicklung vor Ort gestalten zu können", betont Bürgermeister Schinabeck zu Beginn des Austauschs. Als nächster große Schritt stehe nun eine Ortskernsanierung im Zentrum von Neuschönau bevor. "Wir wollen im Ortskern neuen Wohnraum schaffen und die nach wie vor gute Nahversorgung auch langfristig halten", erläutert Schinabeck. Ein zentrales Anliegen ist hierbei auch die Barrierefreiheit des steilen Areals im Umfeld des Kultur- und Bürgerzentrums, welche mit einem Rampengarten hergestellt werden soll. Die Gesamtkosten für den ersten Bauabschnitt "Oberer Kirchplatz" belaufen sich auf 3,35 Millionen Euro und sollen zu mindestens 60 Prozent aus Mitteln der Städtebauförderung bezuschusst werden.
Dr. Stefan Ebner bezeichnete die Städtebauförderung als eines der wertvollsten und wichtigsten
strukturpolitischen Instrumente für eine nachhaltig positive Entwicklung der ländlichen Räume. "Seit über 50 Jahren unterstützen Bund und Länder Kommunen bei der Gestaltung attraktiver und nachhaltiger Wohn- und Lebensräume", wie der Abgeordnete betont. Die Gemeinde Neuschönau sei hierbei ein Paradebeispiel gezielter und gelungener Innenentwicklung. Die weiter gute finanzielle Ausstattung des Programms liegt Dr. Ebner daher ebenso am Herzen wie auch die Fortführung der RZWas-Förderrichtlinien zur staatlichen Unterstützung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen.
Antrittsbesuch bei Bürgermeister Alfons Schinabeck (links): MdL Dr. Stefan Ebner (rechts) informierte sich beim Neuschönauer Rathauschef über die aktuellen Projekte und Anliegen in der Gemeinde.
Die Relevanz einer Fortführung der RZWas-Förderrichtlinien betonte auch Bürgermeister Schinabeck. Nach den aktuellen Förderrichtlinien können insbesondere auch Vorhaben zur Sanierung kommunaler Trink- und Abwasseranlagen in Härtefällen gefördert werden. Dies stelle eine wertvolle Entlastung kleinerer finanzschwacher Landgemeinden bei der Erhaltung und dem Ausbau ihrer Grundinfrastruktur dar, unterstreicht der Bürgermeister. Auch in seiner Gemeinde stehen diesbezügliche Maßnahmen bevor: Entweder der Neubau einer Kläranlage oder ein Anschluss an eine leistungsfähige Einheit in der Umgebung mit entsprechendem Leitungsbau. Der Landtagsabgeordnete sicherte dem Bürgermeister hierbei seine Unterstützung zu.
Dr. Stefan Ebner interessierte sich weiter für den Ausbaustand bei der Breitbandversorgung in der Gemeinde. Hier sei man auf einem guten Stand und die Erschließung weitestgehend abgeschlossen, informiert Alfons Schinabeck. Besonders wichtig sei ihm hierbei der bestmögliche Ausbaustand im Gewerbegebiet: "Im Gewerbesektor müssen wir bestmögliche Verhältnisse schaffen, um unseren Standort konkurrenzfähig zu halten", unterstreicht der Bürgermeister. Nur so könne es gelingen, die Betriebe und damit auch die Menschen in der Region zu halten, bekräftigt auch der Abgeordnete und benennt den Ausbau der Infrastruktur, die Bewältigung des Fach- und Arbeitskräftemangels und die Kostenentwicklung als zentralste Herausforderungen der wirtschaftlichen Entwicklung der Region.
