Workshop der ILE Ilzer Land zum Thema Energiewende – Gründung eines Regionalwerks angedacht
Perlesreut. Kommunen sind entscheidende Akteure für die Energiewende. Diese Rolle stellt die Städte und Gemeinden allerdings vor große Herausforderungen. Um diese anzupacken und aktiv zu werden, organisierte die ILE Ilzer Land einen Workshop zum Thema „Die Energiewende aktiv gestalten“ und hieß drei Referenten mit hoher fachlicher Expertise in der Bauhütte in Perlesreut willkommen.
Zu Beginn des Workshops begrüßte Werner Weny, 1. Vorsitzender der ILE Ilzer Land, die Bürgermeisterin und Bürgermeister der Ilzer-Land-Gemeinden, die Geschäftsleiter der Kommunen und insbesondere Ron Metzner, ILE-Betreuer am Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern, Klaus Jeggle, stellvertretenden Landrat des Landkreises Passau, MdL Manfred Eibl, Eva Brunner und Peter Ranzinger, Klimaschutzbeauftragte der Landkreise Freyung-Grafenau und Passau, sowie Matthias Obermeier vom Planungsbüro Nigl + Mader. Als Referenten wurden Josef Pauli, Energievision Pauli und Experte aus der Region, Andreas Engl, Geschäftsführer der regionalwerke GmbH & Co. KG, sowie Oliver Eifertinger, Rechtsanwalt/Steuerberater und Experte der Kanzlei Becker Büttner Held, herzlich willkommen geheißen. „Handeln statt behandelt werden“, begann Weny seine einleitenden Worte. Dieser Leitspruch gelte bei zahlreichen Themen, so auch bei der Energiewende. Die Energiewende stelle die Kommunen vor scheinbar unüberwindbare Herausforderungen und zahlreiche offene Fragen. Doch es helfe nichts, nur immer darüber zu sprechen. Es sei jetzt an der Zeit, regional aktiv zu werden und zu gestalten – bevor es andere tun.
Es folgte ein kurzer Impulsvortrag des regionalen Experten Josef Pauli. Sehr prägnant stellte Pauli die zentralen Zielsetzungen dar, die eine Kommune bei der aktiven Gestaltung der Energiewende verfolgen sollte. Demnach sollten Gemeinden unter anderem darauf achten, Erträge durch regionale Energieerzeugung zu generieren, die Wertschöpfung in der Region zu halten, die Landschaftsbildveränderung zu gestalten und zu regulieren sowie den vor Ort erzeugten Strom direkt über einen regionalen Bilanzkreis an alle Interessenten kostenstabil zu verkaufen. „Die Gemeinde legt fest, wer in Zukunft das Geld durch Investitionen verdient!“, so die zentrale Botschaft von Pauli.
Daran anknüpfend stellte Andreas Engl das Konzept eines Regionalwerks vor. Ohne ein Gemeinde- oder Stadtwerk sei die Gestaltung der Energiewende nahezu unmöglich. Bei kleineren Gemeinden sei die interkommunale Zusammenarbeit der Schlüssel, um die Herausforderungen bewältigen zu können. Aus diesem Grund schließen sich immer mehr Kommunen zu einem gemeinsamen Regionalwerk zusammen. Gerade eine ILE, wie das seit 2005 bestehende Ilzer Land, sei aufgrund der jahrelangen Erfahrung in der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit dafür sehr gut geeignet. Die Vorteile liegen laut Engl auf der Hand: Nachhaltige Entwicklung der Region im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, Energiewende in Bürgerhand, Sicherstellung der Versorgungssicherheit, Förderung der regionalen Wertschöpfung, Entlastung der kommunalen Verwaltungen, maximaler Einfluss auf Planung und Genehmigung, Erschließung neuer Einnahmequellen zur Querfinanzierung von Projekten in der Region, Gemeinwohl statt privater Interessen, gestalten statt reagieren. Die regionalwerke GmbH & Co. KG setzt genau hier an und unterstützt Gemeinden bei der Erstellung eines Geschäftsplans und der Gründung eines Regionalwerks. Neben der Energiewende könnten in Zukunft weitere Geschäftsfelder über das Regionalwerk abgedeckt werden, wie z.B. Freibäder, Abwasser oder ÖPNV. Zudem arbeitet Engl im Auftrag des Freistaats und mit Mitteln aus der Fraktionsreserve des Bayerischen Landtags derzeit an einer Plattformlösung, um ein Regionalwerk auf die Herausforderungen der Digitalisierung vorzubereiten. Hierbei ist eine Verknüpfung mit dem derzeit laufenden Förderprojekt „Smart City“ bzw. SmartesLand im Ilzer Land denkbar.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Workshop „Die Energiewende aktiv gestalten“ sind sich einig, dass die Kommunen jetzt aktiv werden müssen.
Anschließend ging Rechtsanwalt und Steuerberater Oliver Eifertinger auf die Geschäftsplanung und den rechtlichen Rahmen eines Regionalwerks ein. „Die Einheit Kommune ist für viele Vorhaben zu klein, insbesondere im Bereich der Energiewende. Je mehr Kommunen sich in einem Regionalwerk zusammenschließen, desto mehr Marktmacht gewinnen sie und desto besser können sie die Energiewende im Sinne ihrer Bürgerinnen und Bürger gestalten“, so Eifertinger. Sehr anschaulich erläuterte er die komplexe rechtliche Struktur sowie die Finanzierung eines Regionalwerks und beantwortete dabei zahlreiche Fragen aus der Runde. Wichtig sei allem voran die Flächensicherung und folglich die Sicherung von Projektrechten durch die Kommunen. Nur wenn Gemeinden Flächen zur Verfügung haben, können Sie den Ausbau erneuerbarer Energien, wie etwa PV-Freiflächen oder Windenergie, voranbringen und damit ein neues Einnahmestandbein aufbauen. Der Vorteil: Im Gegensatz zu privaten Investoren würde bei der Umsetzung durch das Regionalwerk das Geld in der Region bleiben und das Allgemeinwohl im Vordergrund stehen. Denn es sind alle Bürgerinnen und Bürger der Region ab der Geburt zu gleichen Teilen am Regionalwerk beteiligt. Zum Schluss ging Eifertinger auf die nächsten Schritte ein, die unter anderem eine detaillierte Geschäftsplanung umfassen. Gemeinsam mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurden anschließend offene Punkte diskutiert und die notwendigen vorbereitenden Maßnahmen für die Geschäftsplanung erarbeitet.
Die Kommunen der ILE Ilzer Land sind sich einig: Wir wollen nicht nur reden, sondern gemeinsam handeln. Sie gaben eine Absichtserklärung ab, sodass nun die nächsten Schritte in Richtung Regionalwerk in die Wege geleitet werden können.
Ilzer Land e.V.
