zurück zur Übersicht
04.11.2020
215 Klicks
teilen

Optimierung des kleinen Grenzverkehrs gefordert

Nachdem sich zuletzt bereits die Bürgermeister der Grenzgemeinden beiderseits des Inns in einem dringlichen Schreiben an den Bayerischen Ministerpräsidenten gewandt hatten und mit Unterstützung der regionalen Abgeordneten auf bayerischer und österreichischer Seite eine unbürokratische Sonderregelung für den kleinen Grenzverkehr erzielen konnten, bringen die beiden Landtagsabgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler nun gemeinsam mit ihrer oberösterreichischen Kollegin Barbara Tausch mit dem Ziel einer dringend notwendigen, spürbaren Entlastung der Corona-Teststationen eine Ausweitung der Regelungen auf Berufspendler ins Spiel. Neben dem beruflichen Pendlerverkehr sollen von einer dahingehenden Regelung auch Schüler und Studenten profitieren, die auf dem Weg zu ihren Bildungseinrichtungen täglich die Staatsgrenze passieren.

„Die Region beiderseits von Donau und Inn ist eine gemeinsame Region, die über Jahrzehnte hinweg eng zusammengewachsen ist“, so Taubeneder und Waschler in einer Videokonferenz mit der oberösterreichischen Landtagsabgeordneten Barbara Tausch (ÖVP). Die zuletzt durchgesetzte Sonderregelung für den kleinen Grenzverkehr, im Zuge derer der Freistaat Bayern jene österreichischen Grenzgänger, die sich weniger als 24 Stunden z. B. zum Einkauf oder Arztbesuch auf bayerischer Seite aufhalten, von der Test- bzw. Quarantänepflicht befreit, wird als zweckdienliche und pragmatische Regelung beiderseits des Grenzflusses begrüßt.

Zahlreiche Gemeinden beiderseits der Grenze sind heute eng zusammengewachsen und haben große Überschneidungen ausgebildet, welche sich in den Bereichen Bildung, Arbeits- und Wirtschaftsleben, aber auch in familiären und alltäglichen Verflechtungen niederschlagen.

Dass diese Lebenswirklichkeit nicht länger von möglichen Grenzschließungen entlang des Inns bedroht wird, sei eine zentrale Errungenschaft der vergangenen Woche, betont Taubeneder.

Für die zahlreichen Berufspendler, die beiderseits von Donau und Inn arbeiten und die für die Betriebe in Bayern wie auch in Österreich unverzichtbar sind, gilt diese „24-Stunden-Sonderregelung“ jedoch derzeit nicht. Daher sind Grenzpendler aktuell weiter verpflichtet, wöchentlich einen negativen Corona-Test vorzulegen, was angesichts der Summe von täglich rund 1.600 Berufspendlern alleine im Grenzraum zwischen dem Landkreis Passau und dem oberösterreichischen Innviertel eine erhebliche Belastung für die Betroffenen, aber auch für die Teststationen darstellt, sind sich die Abgeordneten einig. LAbg. Barbara Tausch ist überzeugt, dass diese Testung von Berufspendlern weder hinsichtlich des Aufwands noch mit Blick auf den gesundheitlichen Ertrag der richtige Weg sein kann. „Vielmehr ist eine Testung derjenigen Einreisenden sinnvoll, die nach einem längeren Aufenthalt in einem Risikogebiet wieder nach Hause zurückkehren“, so Tausch.

v.l.: MdL Walter Taubeneder, MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler und LAbg. Barbara Tausch im Gespräch über die Regelung des Grenzverkehrs zwischen Bayern und Österreich.
v.l.: MdL Walter Taubeneder, MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler und LAbg. Barbara Tausch im Gespräch über die Regelung des Grenzverkehrs zwischen Bayern und Österreich.


MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler ist überzeugt, dass eine Aufnahme der Berufspendler in die aktuell geltende „24-Stunden-Regelung“ für den kleinen Grenzverkehr eine spürbare Entlastung für die Pendler und die Teststationen bewirken könnte. Dies lasse sich wie im Frühjahr bereits erfolgreich praktiziert durch die Ausstellung von sogenannten „Pendlerbescheinigungen“ einfach und unbürokratisch umsetzen. „Außerdem lassen sich durch die Entlastung der Teststationen auch größere Menschenansammlungen an diesen Stationen weitgehend vermeiden, was wiederum dem Gesundheitsschutz dient“, so Waschler.

An oberster und erster Stelle stehe immer der Gesundheitsschutz, wie die drei Abgeordneten unterstreichen. Weiter gelte es aber einfach realisierbare und pragmatische Lösungen für den alltäglichen Grenzverkehr zu finden. Die Einführung einer Grenzpendlerbescheinigung im Sinne des kleinen Grenzverkehrs könne dahingehend eine für alle Beteiligten gute Lösung darstellen, sind Taubeneder, Tausch und Waschler überzeugt. Auf bayerischer Seite wolle man den Vorstoß an die Staatskanzlei herantragen und auch auf österreichischer Seite weiter in den politischen Diskurs einbringen. „Das Virus ist da, es ist nicht wegzuleugnen, aber es wird nicht in der Mitte des Inns stehen bleiben“, wie die Landtagsabgeordneten weiter betonen.


- sb



Quellenangaben

Abgeordnetenbüro
Walter Taubeneder, MdL
Prof Dr. Gerhard Waschler, MdL

Foto: Christoph Weishäupl

Sie möchten Ihren Bericht regional bewerben?

Alle Informationen und Ihren Ansprechpartner finden Sie HIER.


Kommentare

Bitte registrieren Sie sich um hier Kommentare eintragen zu können!
» Jetzt kostenlos Registrieren oder haben Sie Loginprobleme?


Ähnliche Berichte

Öffnungsstrategie für den Tourismus: Hoteliers fordern Ostern als ZielmarkeBad Füssing In immer mehr Landkreisen in Bayern liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei der Ausbreitung des Corona-Virus mittlerweile wieder unter der Marke von 100. Damit hält der Trend zum Rückgang des wesentlichen Maßstabs von Bund und Ländern für die Verhängung und Lockerung von Corona-Restriktionen weiter an.Mehr Anzeigen 11.02.2021Black Hawks blicken in eine ungewisse ZukunftPassau „26 Eishockey-Drittligisten stehen vor dem Aus und damit ca. 1.400 Mitarbeiter der Vereine vor einer ungewissen beruflichen Zukunft“, heißt es in einem aktuellen Statement der betroffenen Vereine der deutschen Eishockey-Oberliga, welcher auch der örtliche EHF Passau Black Hawks angehört.Mehr Anzeigen 17.09.2020Die Pandemie traf uns aus heiterem HimmelHofkirchen „Die Pandemie traf uns aus heiterem Himmel.“ – Mit diesem Satz beschreibt Günter Troiber die Entwicklungen im Frühjahr dieses Jahres im Gespräch mit MdL Walter Taubeneder.Mehr Anzeigen 03.09.2020

„Sicherer Präsenzbetrieb für Alle muss das Ziel sein!“Untergriesbach Das Bayerische Kultusministerium hat bereits mit dem Schuljahresende die Schulen auf vier mögliche Szenarien hingewiesen, wie der Unterrichtsbetrieb mit Beginn des neuen Schuljahres vonstattengehen könnte. Nun tauschte sich Prof. Dr. Gerhard Waschler mit der neuen Schulleiterin des Gymnasiums Untergriesbach, Dr. Nadiane Kreipl, im Rahmen eines Vorbereitungsgesprächs zum nahenden Schulstart aus.Mehr Anzeigen 01.09.2020Bürgermeisterin will Neureichenau als Bildungsstandort stärkenNeureichenau Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie die natürlichen Gegebenheiten ihrer Gemeinde gleichermaßen als Chance begreifen will die Neureichenauer Bürgermeisterin Kristina Urmann.Mehr Anzeigen 09.06.2020Nationalpark Bayrischer Wald - mehr als nur Wandern Im Osten Bayerns, an der Grenze zu Tschechien, befindet sich der Nationalpark Bayerischer Wald. Er ist Teil des ca. 100 Meter langen Mittelgebirges, des Bayerwalds, und erstreckt sich von der Oberpfalz über Niederbayern hin bis an die Grenze Oberösterreichs.Mehr Anzeigen 04.09.2017


Diese Webseite verwendet Cookies

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Um die Funktionen unserer Webseite vollumfänglich Nutzen zu können, willigen Sie bitte in deren Nutzung ein.

Alle Cookies akzeptieren Cookie-Einstellungen anpassen
Cookie-Erklärung Über Cookies
Notwendig Präferenzen Statistiken Marketing

Notwendige Cookies helfen dabei, eine Webseite nutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie Seitennavigation und Zugriff auf sichere Bereiche der Webseite ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.

Name Anbieter Zweck Ablauf
cookieinfoWAIDLER.COMSpeichert die Benutzereinstellungen zu den Cookies.90 Tage
waidler-sessionWAIDLER.COMEindeutige ID, die die Sitzung des Benutzers identifiziert.Session
waidler-hashWAIDLER.COMPrüfsumme zur eindeutigen ID, die die Sitzung des Benutzers identifiziert.Session
_gadsGoogleVerwendet von Google für die Werbeplätze und Werbeanzeigen1 Jahr

Präferenz-Cookies ermöglichen einer Webseite sich an Informationen zu erinnern, die die Art beeinflussen, wie sich eine Webseite verhält oder aussieht, wie z. B. Ihre bevorzugte Sprache oder die Region in der Sie sich befinden.

Name Anbieter Zweck Ablauf
waidler-logWAIDLER.COMSpeichert den User-Login mit Auswahl „merken“ im aktuellen Browser für bis zu 30 Tage.30 Tage

Statistik-Cookies helfen Webseiten-Besitzern zu verstehen, wie Besucher mit Webseiten interagieren, indem Informationen anonym gesammelt und gemeldet werden.

Name Anbieter Zweck Ablauf
_gaGoogleRegistriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren.2 Jahre
_gatGoogleWird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken1 Tag
_gidGoogleRegistriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren.1 Tag
_gat_<CODE>GoogleWird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken1 Tag
_gat_auGoogleWird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken1 Tag

Marketing-Cookies werden verwendet, um Besuchern auf Webseiten zu folgen. Die Absicht ist, Anzeigen zu zeigen, die relevant und ansprechend für den einzelnen Benutzer sind und daher wertvoller für Publisher und werbetreibende Drittparteien sind.

Name Anbieter Zweck Ablauf
IDEGoogleVerwendet von Google DoubleClick, um die Handlungen des Benutzers auf der Webseite nach der Anzeige oder dem Klicken auf eine der Anzeigen des Anbieters zu registrieren und zu melden, mit dem Zweck der Messung der Wirksamkeit einer Werbung und der Anzeige zielgerichteter Werbung für den Benutzer.1 Jahr
test_cookieGoogleVerwendet, um zu überprüfen, ob der Browser des Benutzers Cookies unterstützt.1 Tag
ads/ga-audiencesGoogleUsed by Google AdWords to re-engage visitors that are likely to convert to customers based on the visitor's online behaviour across websites.Session
NIDGoogleRegistriert eine eindeutige ID, die das Gerät eines wiederkehrenden Benutzers identifiziert. Die ID wird für gezielte Werbung genutzt.1 Jahr
_fbpWAIDLER.COMWird von Facebook genutzt, um eine Reihe von Werbeprodukten anzuzeigen, zum Beispiel Echtzeitgebote dritter Werbetreibender.3 Monate
VISITOR_INFO1_LIVEYouTubeVersucht, die Benutzerbandbreite auf Seiten mit integrierten YouTube-Videos zu schätzen.179 Tage
YSCYouTubeRegistriert eine eindeutige ID, um Statistiken der Videos von YouTube, die der Benutzer gesehen hat, zu behalten.Session
yt-remote-device-idYouTubeSpeichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-VideosPersistent
yt-remote-session-appYouTubeSpeichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-VideosSession
yt-remote-session-nameYouTubeSpeichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-VideosSession
Einstellungen speichern

Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten.

Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis.

Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit von der Cookie-Erklärung auf unserer Website ändern oder widerrufen.

Erfahren Sie in unserer Datenschutzrichtlinie mehr darüber, wer wir sind, wie Sie uns kontaktieren können und wie wir personenbezogene Daten verarbeiten.

Bitte geben Sie Ihre Einwilligungs-ID und das Datum an, wenn Sie uns bezüglich Ihrer Einwilligung kontaktieren.