Oberösterreich macht derzeit gewaltig Dampf in Sachen Gründung eines EVTZ. Das österreichische Land will forcieren, dass die Europaregion Donau-Moldau (EDM), ein Zusammenschluss von sieben Regionen in Bayern, Österreich und Tschechien, einen Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit gründet und somit eine eigene Rechtspersönlichkeit bekommt, um in der neuen Brüsseler Förderperiode besser an EU-Mittel zu gelangen. Niederbayern geht diesen Weg entschieden mit, nachdem sich Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich bereits seit dem Jahr 2017 für eben dieses Ziel stark gemacht hat. Das hat der Trägerverein der Europaregion Donau-Moldau auch bei seiner Sitzung diese Woche in Mainkofen beschlossen: Die niederbayerischen Landräte und Oberbürgermeister sind einverstanden, die EDM-Mittel noch einmal um 30.000 Euro aufzustocken, um gemeinsam den nächsten Schritt gehen zu können. Nun muss noch der Bezirk zustimmen.
Auf Initiative von Niederbayern haben in Brüssel mehrere Sitzungen zu dieser Thematik stattgefunden, informierte Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, zugleich Vorsitzender des EDM-Trägervereins. „Es wurden alle Vorteile aufgezeigt, durch Oberösterreich hat dieses Thema nun eine neue Dynamik bekommen, und wir sind natürlich mit im Boot“, so Heinrich. Er machte auch deutlich, dass vielleicht nicht alle Regionen diesen Weg mitgehen, aber Niederbayern soll dabei sein. Dies begrüßten auch alle Vertreter der Städte und Landkreise, die Mitglieder im EDM-Trägerverein sind, und gaben dem Bezirkstagspräsidenten grünes Licht für weitere diesbezügliche Gespräche.
Bei der Zusammenkunft wurde auch eine Vielzahl von Projekten vorgestellt, die durch die EDM ins Rollen gekommen sind. In seinem Aktivitätsbericht über das vergangene Jahr informierte Heinrich, dass es seit Dezember 2018 eine Förderung durch das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie mit einer dreijährigen Laufzeit und einer Förderquote von 90 Prozent sowie nach Evaluierung gegebenenfalls weiteren drei Jahren gibt. Es handelt sich dabei um den weiteren Ausbau der Hochschul- und Forschungszusammenarbeit in der EDM, um Netzwerke zwischen Hochschulen und Unternehmen und um die gemeinsame Entwicklung des EDM-Kulturraumes.
Neu in der Europaregion sei die Bearbeitung eines Leitthemas, das anstelle der früheren Wissensplattformen tritt. Es heißt „Gesellschaft 4.0“ mit den Unterthemen „Industrie 4.0“, das Oberösterreich mit den Regionen Niederbayern, Oberpfalz und Vysocina mit enger Verzahnung mit den Hochschulen betreibt, das Thema „Tourismus“ unter Federführung von Südböhmen mit Pilsen und Vysocina und das Thema „Gesundheit“ mit der Federführung Niederösterreich mit Pilsen und Niederbayern. „Das Thema Hochschulkooperationen wird durch den Trägerverein weiter intensiv vorangetrieben“, machte der Vorsitzende klar.
Einigkeit bei der EDM: Die Mitglieder des Trägervereins der Europaregion Donau-Moldau, hier gemeinsam mit den EDM-Mitarbeitern, stimmten überein, sich mit noch mehr Dampf auf den Weg zur Gründung eines EVTZ zu machen.
Im März 2019 sei zudem eine weitere Förderung durch das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat mit vier Jahren Laufzeit und einer Förderquote von 90 Prozent gestartet. Mit dieser Beratung für transnationale und internationale Zusammenarbeit in der Kohäsionspolitik der EU sei Neuland betreten worden. „Die Bilanz ist beachtenswert“, so Heinrich. So gebe es zum Beispiel ein Projekt zur Entwicklung des regionalen Ökotourismus entlang des Donauradweges oder eine Initiative des Biocampus Straubing und des Technologiecampus Freyung zur Verbesserung der logistischen Voraussetzungen für den Transport von Biomasse auf der Donau.
Bei der Sitzung stellte sich auch Dr. Jan Gregor vor, der für 15 Monate das länderfinanzierte „Projektmanagement grenzüberschreitender Verkehr Niederbayern-Südböhmen-Pilsen“ leitet. Was den grenzüberschreitenden ÖNPV betreffe, sehe es bislang sehr traurig aus und es gebe viel zu tun, so der gebürtige Budweiser, der von Freyung aus seine Aufgabe erledigt. Heinrich nannte die 15 Monate Projektzeitraum „sehr sportlich“, hoffte aber auf eine Fortführung der Förderung nach Projektende.
Zudem soll es ab dem kommenden Jahr eine zweisprachige Social-Media-Plattform für junge Menschen diesseits und jenseits der bayerisch-böhmischen Grenze geben, unter anderem mit den Schwerpunktthemen Tourismus, Wirtschaft und Hochschule. Dafür wird eine geförderte Halbtagsstelle geschaffen, die für regelmäßige Beiträge und Blogs sorgen soll und so die jungen Menschen informieren und vernetzen will. Ferner billigte der Trägerverein die Bildung einer Arbeitsgruppe zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendmedizin zwischen Niederbayern und Oberösterreich. Der Finanzplan, den Geschäftsführer Kaspar Sammer detailliert vorstellte, wurde einstimmig genehmigt. Passaus Landrat Franz Meyer, stellvertretender Vorsitzender des Trägervereins, dankte Dr. Olaf Heinrich für die engagierte Arbeit und dem Bezirk für die Unterstützung.
Bezirk Niederbayern
