Auf Einladung von Oberbürgermeister Jürgen Dupper tagte der Sicherheitsbeirat der Stadt Passau. Vertreter der Polizei und der Verwaltung informierten gemeinsam die Vertreter der verschiedenen Gruppen und Institutionen über die aktuelle Sicherheitslage in der Dreiflüssestadt.
An der Sitzung nahmen neben dem Leiter der Polizeiinspektion Passau, Polizeidirektor Stefan Schillinger, Stadträtin Katja Reitmaier, CMP e.V. als Vertreter des Einzelhandels sowie Vertreter des Stadtjugendrings, des Seniorenbeirates, des Stadtverbandes für Sport, des Haus- und Grundbesitzervereins, des Lehrer- und Lehrerinnenverbandes, des Ordnungsamtes und der Gleichstellungsstelle der Stadt Passau teil.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Der Sicherheitsbeirat der Stadt Passau ist ein bedeutendes Gremium, da es einen direkten fruchtbaren Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden und Vertretern der Bevölkerung ermöglicht. Das Sicherheitsgefühl in einer Stadt beeinflusst die Lebensqualität ihrer Bürgerschaft entscheidend. Daher ist es unser großes Bestreben, gemeinsam mit der Polizei dafür zu sorgen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Passau wohl und vor allem sicher fühlen. Mit den aktuellen Projekten einer Videoüberwachung im Klostergarten, der personellen Ausstattung des Stützpunkts vor Ort sowie der neuen Beleuchtung an der Innpromenade konnte das subjektive Sicherheitsempfinden in diesen Bereichen bereits gesteigert werden.“
Im Rahmen der Sitzung berichtete der Leiter der Polizeiinspektion Passau, Polizeidirektor Stefan Schillinger, über die aktuelle Sicherheitslage in der Stadt Passau.
Demnach ist für die Stadt Passau ein erfreulicher Rückgang der Gesamtkriminalität um 164 (- 4,1 %) auf insgesamt 3.855 Fälle zu verzeichnen. Diese Entwicklung spiegelt sich auch in der Häufigkeitszahl für die Stadt Passau wider. Die sogenannte Häufigkeitszahl (HZ) stellt die Kriminalitätsbelastung der Bevölkerung dar; sie errechnet sich aus den erfassten Straftaten im Jahr – gerechnet auf 100.000 Einwohner. Für die Stadt Passau beträgt die HZ für das vergangene Jahr 7.445. Das entspricht einem Rückgang von 424 Straftaten bzw. 5,4 Prozent. Diese Zahlen sind jeweils um die ausländerrechtlichen Verstöße im vergangenen Jahr bereinigt.
Im Bereich der Gewaltkriminalität war ein Anstieg um 8 Fälle auf insgesamt 131 Delikte zu verzeichnen.
Positiv haben sich im vergangenen Jahr die Straßen- und Diebstahlskriminalität (inklusive Wohnungseinbruchdiebstahl) entwickelt. Die Straßenkriminalität weist gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang um 27 auf 570 Fälle auf. Dabei sind solche Delikte umfasst, welche in ihrer Tatphase ausschließlich oder überwiegend auf öffentlichen Straßen, Wegen oder Plätzen begangen werden. Die Diebstähle gingen um nahezu 100 Fälle auf nunmehr 961 Delikte zurück. Insbesondere im Bereich der Wohnungseinbrüche war ein deutlicher Rückgang um 21,4 Prozent auf insgesamt 33 Fälle (einschließlich Versuchshandlugen) festzustellen.
Berichtet wurde auch über die aktuelle Entwicklung im Innenstadtbereich. Hierbei kann konstatiert werden, dass das polizeiliche Innenstadtkonzept weiter greift. Die polizeilichen Zahlen (Polizeiliche Kriminalitätsstatistik, Einsatzzahlen, Vorgangszahlen) sind aufgrund verstärkter Kontrollen, insbesondere im Bereich ZOB und Klostergarten, auch in 2018 rückläufig. Das Konzept soll mit weiteren Maßnahmen verfeinert werden.
Zum Thema „Vandalismus im Altstadtbereich (Graffiti)“ wurde die aktuelle Entwicklung dargestellt.
Sachbeschädigungen durch Graffiti sind schwerpunktmäßig im Bereich Altstadt, Innpromenade und an den Universitätsgebäuden sowie am Ausländeramt zu verzeichnen. Seitens der Polizeiinspektion wird dabei neben der Umsetzung umfangreicher konzeptioneller Maßnahmen ein besonderes Augenmerk auf Zeugenhinweise gelegt. Herr Schillinger bedankte sich ausdrücklich für das Engagement der Stadt Passau bei der Umsetzung des Sicherheitskonzepts für den Innenstadtbereich, bestehend aus der Videoüberwachung im Klostergarten, dem Ausbau der Beleuchtung an der Innpromenade und des Einsatzes der Innenstadtkümmerer.
In seiner Sitzung am 14.05.2018 hat sich der Passauer Stadtrat mit dem Thema „Sicherheit in der Innenstadt“ befasst und hierzu einen Grundsatzbeschluss zu einzelnen Maßnahmen gefasst.
Um die Sicherheit im öffentlichen Bereich weiter zu erhöhen, hat die Stadt Passau in diesem Zuge Ende 2018 eine Videoüberwachung im Klostergarten eingeführt und einen Anbau an die die dortige öffentliche Toilettenanlage zur Stationierung der Innenstadtkümmerer realisiert. Deren Zahl wurde Anfang 2019 im Rahmen eines Jobcenter-Projekts aufgestockt. Polizei und Sicherheitswacht zeigen überdies verstärkt Präsenz.
Darüber hinaus wurde im letzten Jahr die ebenfalls zum Maßnahmenkonzept gehörende Beleuchtung an der Innpromenade im Rahmen eines ersten Bauabschnitts mit 24 Leuchten zwischen dem Karolinenplatz und der Eisenbahnbrücke installiert. Die Fertigstellung erfolgte im Oktober 2018. Aktuell laufen die Arbeiten für einen weiteren Abschnitt. Im Auftrag der Stadt Passau werden derzeit zwischen der Eisenbahnbrücke und dem Adalbert-Stifter-Gymnasium Stromleitungen verlegt und 41 LED-Leuchten auf einer Strecke von 1.000 Metern aufgestellt.
Stadt Passau
