Der Landtagsabgeordnete Stefan Ebner hat die Bundespolizeiinspektion in Passau besucht, um sich ein umfassendes Bild von der aktuellen Lage an den Grenzen und der Entwicklung illegaler Einreisen zu verschaffen.
Empfangen wurde er von Inspektionsleiter Polizeidirektor Stephan Schrottenbaum, dessen Stellvertreter Polizeioberrat Hans Zettl sowie dem Personalratsvorsitzenden Polizeihauptkommissar Oliver Aigner. Im Mittelpunkt des Austauschs standen die aktuelle Migrationslage sowie die Herausforderungen, mit denen die Einsatzkräfte täglich konfrontiert sind.
Nach Angaben der Bundespolizei wurden zwischen Mai 2025 und März 2026 insgesamt 43.423 unerlaubte Einreisen an den deutschen Landgrenzen festgestellt. In 31.725 Fällen konnten Personen unmittelbar zurückgewiesen oder zurückgeschoben werden. Zudem wurden im selben Zeitraum 1.278 Schleuser festgenommen und 8.043 offene Haftbefehle vollstreckt.
Seit der Wiedereinführung der Binnengrenzkontrollen im September 2024 zeigt sich laut Bundespolizei eine deutliche Wirkung: Insgesamt wurden bis März 2026 78.002 unerlaubte Einreisen registriert, während 53.711 Personen zurückgewiesen werden konnten. Grenzkontrollen gelten damit als wichtiges Instrument zur Eindämmung illegaler Migration.
Gleichzeitig wurde auch auf Herausforderungen hingewiesen. Neben gefährlichen Einsätzen, etwa bei Verfolgungsfahrten, stellt insbesondere der Personalmangel die Bundespolizei vor Probleme. Auch die Zahl der Bewerbungen ist rückläufig. Hinzu kommen begrenzte Kapazitäten bei Abschiebehaftplätzen.
MdL Stefan Ebner (2.v.l.) bei seinem Besuch der Bundespolizei in Passau gemeinsam mit Inspektionsleiter Stephan Schrottenbaum (2.v.r.), Polizeioberrat Hans Zettl (l.) und Personalratsvorsitzendem Oliver Aigner
Ein weiterer Fokus lag auf regionalen Entwicklungen. In den Landkreisen Regen und Freyung Grafenau ist die Zahl illegaler Einreisen vergleichsweise gering. Auffällig sind jedoch immer wieder sogenannte Schwarzfahrten in der Waldbahn. Positiv bewertet wurde hingegen die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern Tschechien und Österreich.
Stefan Ebner betonte, wie wichtig es sei, sich vor Ort ein realistisches Bild zu verschaffen und die Anliegen der Einsatzkräfte aufzunehmen. Gleichzeitig unterstrich er die politische Verantwortung, die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern.
Zum Abschluss zeigte sich der Abgeordnete beeindruckt vom Engagement der Bundespolizei und kündigte an, die gewonnenen Erkenntnisse in seine politische Arbeit einfließen zu lassen. Der Besuch machte deutlich, wie wichtig die enge Verbindung zwischen Praxis und Politik für die Sicherheit in der Region ist.
Abgeordnetenbüro Dr. Stefan Ebner, MdL
Grenzpolizeiinspektion Passau
