Feuerwehr Solla und Seniorenbeauftragte aus dem Landkreis Regen im Dialog mit Abgeordneten
Zum zweiten Mal in diesem Jahr bekam MdL Martin Behringer Besuch aus der Heimat. Seiner Einladung waren die Seniorenbeauftragten aus dem Landkreis Regen mit der Kreisseniorenbeauftragen Christl Kreuzer und Mitglieder der Feuerwehr Solla gefolgt. Die Gruppe bekam die Gelegenheit einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik werfen und verbrachte einen informativen und abwechslungsreichen Tag in der Landeshauptstadt.
Nach der anstrengenden Anreise stärkten sich die Besucher und Besucherinnen zunächst bei einem Mittagessen in der Landtagsgaststätte. Die heimatlichen Klänge an den Tischen zogen immer wieder Fraktionskolleginnen und -kollegen an, die die Gäste herzlich willkommen hießen und den Austausch suchten.
Nach einem gemeinsamen Essen folgte ein ausführliches Gespräch mit Martin Behringer und hochrangigen politischen Gästen. Digitalminister Dr. Fabian Mehring, MdL und Fraktionsvorsitzender Florian Streibl, MdL Rainer Ludwig sowie MdL Tobias Beck nahmen sich Zeit für den Austausch. Unterstützt wurden sie von den Fraktionsmitarbeitern Tobias Nöbauer und Christoph Schröter.
Highlight war der Austausch mit dem Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl. Er betonte die Bedeutung von Zuversicht und Solidarität in Zeiten, in denen Unsicherheiten das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik erschüttern. „Alle Probleme sind lösbar, wenn wir gemeinsam anpacken und das ist unabdingbar für den Erhalt und die Wahrung unserer Demokratie“, erklärte er.
Digitalminister Mehring lobte die Region und gratulierte der Gruppe zu ihrem engagierten Abgeordneten: „Martin Behringer ist in der kurzen Zeit ein Leistungsträger in der Fraktion geworden und ein großes Glück für Ihre Heimat.“ Der Minister skizzierte zudem die zentralen Aufgaben der Digitalisierung: Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung der Wirtschaft, in der Bayern bereits führend ist, und die Förderung der digitalen Teilhabe.
MdL Tobias Beck hob die Herausforderungen der Einrichtung eines ÖPNV im ländlichen Raum hervor und verwies auf die Bedeutung von Lösungen, die auf die besonderen Gegebenheiten vor Ort eingehen. MdL Rainer Ludwig lenkte den Fokus auf die Energiepolitik, insbesondere auf die Energiewende in Bayern, den Ausbau der Stromtrassen und den dringenden Handlungsbedarf bei der Endlagerfrage für Atommüll.
Im Rahmen einer Diskussion zur aktuellen wirtschaftlichen Situation in Deutschland betonte MdL Martin Behringer die Dringlichkeit, die Energiepolitik und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen anzupassen, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
„Deutschland hat die höchsten Strompreise Europas, was die Wirtschaft zunehmend belastet“, erklärte Behringer. „Es stellt sich die Frage, ob der dringend benötigte Ausbau der Stromtrassen rechtzeitig abgeschlossen wird oder die Wirtschaft vorher kollabiert.“ Behringer sprach sich für einen subventionierten Industriestrom aus, der auch kleinen und mittleren Betrieben, wie Handwerksbetrieben, zugutekommen müsse.
Besonders hob Behringer die Bedeutung von Photovoltaikanlagen und Stromspeichern hervor. Er forderte, dass die bestehenden Gesetze angepasst werden müssen, damit der Strom eigener Anlagen, der direkt in Betrieben verbraucht wird, nicht länger abgeschaltet werden dürfe. „Diese Regelung hemmt die Effizienz und Nachhaltigkeit der Unternehmen“, so Behringer weiter. Auch die Senkung der Netzentgelte sei ein wichtiger Hebel, um die Energiekosten zu reduzieren.
Behringer betonte die kritische Lage in Bayern: „Beispiel ist die Chemieindustrie, ein bedeutender Arbeitgeber im Freistaat, die dringend Entlastung benötigt, sonst stehen zahlreiche Arbeitsplätze auf dem Spiel.“
Neben der Energiepolitik ging Behringer auf die Herausforderungen in der Baubranche ein. „Die Branche steckt in einer Krise. Mit einem Zehn-Punkte-Plan und dem Modernisierungsgesetz wurden von uns zwar erste Schritte unternommen, aber weitere Maßnahmen zur Ankurbelung der Bauwirtschaft sind dringend nötig.“ MdL Behringer zeigte sich überzeugt, dass entschlossenes Handeln notwendig ist, um den Wirtschaftsstandort Deutschland nachhaltig zu stärken und die sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen.
Die Gäste äußerten ihre Besorgnis über die Zukunft der kleineren Krankenhäuser in ihrer Heimat und erkundigten sich nach der Haltung der bayerischen Regierung zu deren Erhalt. Martin Behringer nutzte die Gelegenheit, um auf die Krankenhausreform der Bundesregierung einzugehen. „Bei uns fehlt es an der Struktur- und Bedarfsplanung und man lässt die Landkreise leider allein“, kritisierte er.
Besonders die Notfallversorgung und die Finanzierung von Krankenhäusern im ländlichen Raum seien in Gefahr. „Wir brauchen klare Vorgaben und ausreichend Mittel, um die Gesundheitsversorgung, gerade auch im ländlichen Raum zu sichern.“
Abschließend würdigte Behringer die Wichtigkeit des Austauschs zwischen Politik und Bevölkerung: „Nur im Dialog können wir die Herausforderungen unserer Region anpacken und Lösungen entwickeln, die den Menschen zugutekommen.“
Im Anschluss hatten die Gäste Gelegenheit einer sehr lebhaften Debatte im Plenum beizuwohnen. Rückblickend waren sie entsetzt über die teils rüden und herabwürdigenden Reden und Zwischenrufe aus der „rechten Ecke“.
Nach dem Film über die Aufgaben und die Funktion des Hauses und die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten, nahm sich Martin Behringer zur Freude der Gäste persönlich Zeit zu einem gemeinsamen Rundgang durch das Maximilianeum bei dem die Gäste einen Eindruck von der Arbeit in der Fraktion und den Ausschüssen mitnahmen. „Die Begegnung zeigte einmal mehr, wie wichtig der direkte Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern und ihren politischen Vertretern ist“, so MdL Martin Behringer zum Abschied.
Maximilianeum
