Der Landtagsabgeordnete der Freie Wähler Landtagsfraktion, Martin Behringer, traf sich am vergangenen Montag mit Bürgermeister Karlheinz Roth zu einem intensiven Austausch über die Herausforderungen und Perspektiven der kommunalen Entwicklung. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die enge Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Kreistag und Landespolitik sowie zentrale Themen der Gemeindeentwicklung.
Bürgermeister Roth betonte die positiven Entwicklungen der letzten Jahre, die durch umfangreiche Investitionen in die Infrastruktur ermöglicht wurden. „Dank der Unterstützung durch Fördermittel des Freistaats Bayern konnten wir wichtige Infrastruktur-Projekte wie die Sanierung von Straßen, Abwasserkanälen und der Wasserversorgung umsetzen. Ein weiteres Beispiel ist die Sanierung der Kläranlage in Augrub, die im kommenden Jahr fertiggestellt wird“, erklärte Roth.
Durch das gezielte Abrufen der Fördergelder mit großenteils sehr hohen Förderquoten sei es dabei gelungen, die benötigten Eigenmittel auf ein Mindestmaß zu beschränken und hohe Investitionen so realisieren. Gleichzeitig beklagte er Verzögerungen bei der Auszahlung von RZ WAS - Fördermitteln – ein Problem, das sich bereits seit Jahren hinzieht.
Für die kommenden Jahre will die Gemeinde ihre Pflichtaufgaben noch stärker in den Fokus rücken. Roth betonte jedoch, dass Fördermittel nicht nur finanziell, sondern auch steuernd wirken sollten. „Wir müssen gezielt hinterfragen, was wirklich notwendig ist, um eine effektive Mittelverwendung sicherzustellen“, sagte er. Martin Behringer unterstützte diese Haltung und verwies auf aktuelle Diskussionen im Landtag, etwa zur Überprüfung von Sozialleistungen wie dem Landespflegegeld. „Auch wenn ich persönlich Einsparungen an anderer Stelle bevorzugt hätte, ist ein bewusster Umgang mit Ressourcen essenziell“, so Behringer.
Ein weiteres zentrales Thema war die Entschlackung bürokratischer Vorgaben und die Notwendigkeit effizienterer Genehmigungsprozesse. Angesichts der aktuellen Konjunkturschwäche und angespannten Haushaltslagen sei es entscheidend, Kommunen handlungsfähiger zu machen. Bürgermeister Roth sprach sich für eine „Ermöglichungskultur“ aus und forderte: „Weniger Bürokratie und mehr pragmatische Lösungen.“
Bürgermeister Karlheinz Roth und Martin Behringer, MdL
Auch die Zukunft des Technologiecampus Spiegelau wurde thematisiert. Obwohl der Betrieb durch die Unterstützung des Freistaats Bayern gesichert ist, machen sich die sinkenden Forschungsaufträge des Bundes bemerkbar. „Der Campus ist ein Aushängeschild für Spiegelau. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, seinen Betrieb langfristig zu sichern“, betonte Roth.
Der Abgeordnete Martin Behringer zeigte sich beeindruckt von den erreichten Fortschritten und sicherte seine Unterstützung für die Anliegen der Gemeinde zu. „Spiegelau ist ein gutes Beispiel, wie der ländliche Raum durch zielgerichtete Investitionen und Zusammenhalt gestärkt werden kann. Es bleibt jedoch unsere Aufgabe in den politischen Gremien, durch Bürokratieabbau und kluge Förderpolitik die Entwicklung weiterhin aktiv zu unterstützen“, so Behringer.
Einigkeit bestand darüber, dass bürokratische Hürden durch effizientere Prozesse und kleinere Entscheidungsstrukturen abgebaut werden müssen. „Wir brauchen weniger Verhinderungskultur und mehr Ermöglichungskultur“, formulierte Bürgermeister Karlheinz Roth treffend.
Der Bürgermeister lobte zudem die Initiativen des Bayerischen Digitalministers Dr. Fabian Mehring, die er als entscheidend für die Zukunftssicherung des ländlichen Raums sieht. „Die Digitalisierung bietet enorme Potenziale, die wir entschlossen nutzen müssen“, sagte Roth. Behringer zeigte sich erfreut über das Lob für seinen Fraktionskollegen und versprach, die Anliegen weiterzutragen.
Zum Abschluss betonten Roth und Behringer die Bedeutung eines kontinuierlichen Dialogs zwischen Kommunen und Landespolitik. „Nur durch enge Zusammenarbeit können wir den ländlichen Raum stärken und zukunftsweisende Projekte voranbringen“, fassten beide zusammen.
MdL Martin Behringer
