Gespräch mit Abgeordneten von „Bündnis 90/Die Grünen“
Die beiden niederbayerischen Abgeordneten der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ Marlene Schönberger, MdB, und Rosi Steinberger, MdL, informierten sich am Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Niederbayern über dessen aktuelle Instrumente und Schwerpunktsetzungen.
Der Leiter des ALE Niederbayern, Hans-Peter Schmucker, blickte zu Beginn des Gespräches darauf zurück, dass zum Zeitpunkt der Gründung des Landauer Flurbereinigungsamtes im Jahr 1951 ein Jahrzehnt des Hungers zu Ende gegangen war. Die Zielsetzung der damaligen Bodenordnung war deshalb davon geprägt, die Nahrungsmittelproduktion zu erhöhen und die Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft zu verbessern.
Im Laufe von rund sieben Jahrzehnten hat sich die Situation im ländlichen Raum grundlegend verändert. „Heute ist es wichtig, eine gute Balance zwischen den gesellschaftlichen Erwartungen an mehr Naturschutz und Tierwohl auf der einen Seite und der wirtschaftlichen Zukunftsfähigkeit der Betriebe auf der anderen Seite herzustellen. Der Ausgleich zwischen Ökonomie und Ökologie ist das Ziel moderner Landwirtschaftspolitik“, betonte Schmucker. „Darüber hinaus sind viele neue Aufgaben für die Ämter für Ländliche Entwicklung hinzugekommen.“
Die Bayerische Staatsregierung hat für die Verwaltung für Ländliche Entwicklung über die vielen Jahre ihres Bestehens hinweg einen reichhaltigen Instrumentenkoffer geschaffen, um Themen wie Ortskernentwicklung und Flächensparen, Sicherung der Grundversorgung, demografischer Wandel, Wasser- und Bodenrückhalt, Ökologie und Artenvielfalt, Klimaschutz oder Nutzung erneuerbarer Energien zukunftsorientiert gestalten zu können. Die Verwaltung ist zu einem kompetenten und modernen Servicepartner für Kommunen und Bürger im ländlichen Raum sowie für die Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung geworden.
Amtsleiter Hans-Peter Schmucker (3. v.l.) gelang es zusammen mit seinem Stellvertreter Michael Kreiner (l.) und dem Abteilungsleiter Thomas Schöffel (2. v.r.), die beiden niederbayerischen Abgeordneten der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“, MdB Marlene Schönberger (3. v.r.) und MdL Rosi Steinberger (2. v.l.) sowie den Mitarbeiter von Marlene Schönberger, Johannes Hunger (r.), davon zu überzeugen, dass die Verwaltung für Ländliche Entwicklung für die Kommunen ein verlässlicher Partner bei der Lösung aktueller Probleme im ländlichen Raum ist.
Rund 110 Vollzeitarbeitskräfte leisten derzeit als Geodäten, Geographen, Agraringenieure, Architekten, Landschaftsplaner, Bauingenieure, Regionalmanager, Juristen und Verwaltungsfachleute zukunftsorientierte Hilfe zur Selbsthilfe. Im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, den Grundeigentümern, den Kommunen sowie mit Politik und Verwaltung erarbeiten sie maßgeschneiderte Lösungen für die individuellen Bedürfnisse vor Ort. Als Kernwerkzeuge stehen die Dorferneuerung, die Flurneuordnung und die Integrierte Ländliche Entwicklung mit zahlreichen weiteren Initiativen und Fördermöglichkeiten zur Verfügung.
Die aktuellen Schwerpunktsetzungen des ALE Niederbayern liegen im Bereich der Förderprogramme bzw. -initiativen „LandSchafftEnergie“, „boden:ständig“ und „FlurNatur“. Von den Kommunen hierzu beantragte Projekte werden ohne Wartezeit, außerhalb des vierjährigen Arbeitsprogramms des ALE Niederbayern, zeitnah zur Antragstellung eingeleitet und gefördert. Damit werden wichtige Beiträge zur Energiewende, zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zum Wassermanagement und Erosionsschutz, sowie zur Schaffung und Vernetzung von Biotopen und zur Verbesserung der Biodiversität geleistet.
In der Dorferneuerung hat die Innenentwicklung absoluten Vorrang vor allen anderen Zielsetzungen, um den eigenständigen Charakter der ländlichen Siedlungen und die umgebenden Kulturlandschaften zu erhalten. Mit der Förderinitiative „Innen statt Außen“ wurden die Fördermöglichkeiten zur Beseitigung von Leerständen erheblich verbessert. „Die Dörfer innen statt außen zu entwickeln ist wichtige Voraussetzung für eine hohe Lebensqualität, stärkt die Gemeinschaft, hilft Flächen zu sparen und schafft Identität und Baukultur“, betonte Schmucker.
Die Erfahrung zeigt, dass sich manche Themen am besten in der Zusammenarbeit von mehreren Gemeinden lösen lassen. Das ALE Niederbayern begleitet aktuell die Zusammenarbeit von 22 Integrierten Ländlichen Entwicklungen mit insgesamt rund 200 Kommunen. Dabei leistet es fachliche, personelle, finanzielle und organisatorische Unterstützung. „Aus dieser Zusammenarbeit sind bereits zahlreiche gute Projekte entstanden, von der Vorbereitung und Umsetzung eines Blühflächenkonzeptes als Maßnahme zur Steigerung der Biodiversität bis hin zur Vermarktung von regional erwirtschafteten Nahrungsmitteln“, so der Amtsleiter.
Rosi Steinberger, MdL, ergänzte: „Besonders schön finde ich das vielfältige Angebot des ALE. Jede Kommune kann für sich ein passendes Angebot finden und ich freue mich sehr, dass die Nachfrage nach den Programmen so groß ist.“
Marlene Schönberger, MdB, betonte: „Gerade beim Klimaschutz, aber auch bei der Klimaanpassung stehen wir vor einer Jahrhundertaufgabe. Der Umbau unserer Dörfer und Städte muss nun schnell gehen – das zeigen uns zum Beispiel die Starkregenereignisse der letzten Jahre. Die Unterstützung des ALE Niederbayern ist für die Kommunen dabei unersetzlich”.
Abschließend waren sich die Gesprächspartner darüber einig, dass die Verwaltung für Ländliche Entwicklung ein wertvoller Partner sei, um die Grundsätze grüner Politik aufgreifen und realisieren zu können.
Amt für Ländliche Entwicklung
