Martin Behringer im Austausch mit den Bürgermeistern von Grafling: Gemeinsam für die Herausforderungen der Region

Martin Behringer im Austausch mit den Bürgermeistern von Grafling: Gemeinsam für die Herausforderungen der Region

Martin Behringer, Landtagsabgeordneter und baupolitischer Sprecher der Freien Wähler, traf sich zuletzt zu einem intensiven Austausch mit dem ersten Bürgermeister Anton Stettmer und dem zweiten Bürgermeister Markus Haftner der Gemeinde Grafling, die die flächenmäßig größte Gemeinde im Landkreis Deggendorf darstellt. Dabei wurden zahlreiche kommunale Herausforderungen thematisiert, darunter Baupolitik, Breitbandausbau, Bildung, Brandschutz, Infrastruktur und Bürokratieabbau.

Zu Beginn des Gesprächs informierte sich MdL Behringer über die Baupolitik der Gemeinde. Ein Schwerpunkt lag auf der Notwendigkeit, Bauen nicht nur nachhaltig, sondern auch in ästhetischer und funktionaler Hinsicht an die Bedürfnisse der Bürger und die Umgebung anzupassen. Die Bürgermeister betonten, dass die Umsetzung des Baurechts in Grafling flexibel und bedarfsgerecht erfolgen müsse.

Ein zentrales Thema des Termins war der Breitbandausbau in der Gemeinde. Die Bürgermeister berichteten, dass das bayerische Förderprogramm erfolgreich beantragt wurde und demnächst das Bundesprogramm anlaufen solle. Die geschätzte Eigenbeteiligung von rund einer Million Euro stellt jedoch eine enorme Belastung für den Gemeindehaushalt dar. Für das Bundesprogramm warnte Behringer jedoch: „Das bayerische Programm zeigt, wie Förderverfahren funktionieren können, mit niedrigem Aufwand. Beim Bundesprogramm ist der Aufwand jedoch unverhältnismäßig hoch und die Umsetzung stockt. Dies habe ich persönlich in meiner Heimatgemeinde erfahren“, kritisierte Behringer. „Hier muss dringend nachgebessert werden, damit Kommunen wie Grafling zügig ans Ziel und auch ihr Geld bekommen.“

Auch die Bildungslandschaft der Gemeinde war ein zentrales Thema des Gesprächs. Der Kindergarten soll erweitert werden, um Platz für eine fünfte Gruppe zu schaffen, da dies aufgrund der wachsenden Kinderzahlen notwendig ist. Diese Erweiterung muss jedoch vollständig von der Gemeinde finanziert werden, obwohl der Träger die Diözese Regensburg ist. „Das stellt uns vor große Herausforderungen, aber wir erkennen die Notwendigkeit und handeln entsprechend. Kinder, die bisher in Gotteszell untergebracht waren, können dort nicht mehr aufgenommen werden, da die Kapazitäten erschöpft sind. Auch unsere eigenen Einrichtungen in Grafling sind bereits ausgelastet“, erklärte Bürgermeister Stettmer.

v. l. Martin Behringer, MdL; 2. Bürgermeister Markus Haftner; 1. Bürgermeister Anton Stettmer; Referent Florian Mies

In der Grundschule, die aktuell vier Klassen umfasst, steht die Gemeinde vor einer weiteren Aufgabe: die Umsetzung des bundesweit geltenden Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder bis 2026. Dies betrifft auch den Grundschulverband und erfordert eine sorgfältige Planung und Umsetzung. Ein weiteres Thema war die wahrgenommene Abnahme der Qualität in den Grundfertigkeiten Lesen, Schreiben und Rechnen. Der Bürgermeister äußerte Kritik an den aktuellen Lehrplänen: „Diese Fächer kommen zu kurz. Es braucht wieder mehr Fokus auf die Grundlagen.“ MdL Behringer stimmte zu: „Bildungspolitik muss sich an den Bedürfnissen der Kinder und der Gesellschaft orientieren. Hier besteht Handlungsbedarf und die Staatsregierung handelt bereits.“

Die Bedeutung der Feuerwehr wurde ebenfalls ausführlich thematisiert. „Die Feuerwehr ist das Rückgrat des Ehrenamts in unserer Gemeinde“, so Bürgermeister Stettmer. „Wenn die Feuerwehr an ihre Grenzen stößt, hat das gravierende Folgen für die gesamte Kommune.“ Martin Behringer pflichtete dem bei: „Die Bedeutung der Feuerwehr kann man nicht hoch genug einschätzen. Sie leistet nicht nur im Brandschutz, sondern auch in der Katastrophenhilfe unersetzbare Arbeit.“ Der Abgeordnete sprach sich dafür aus, den Brandschutz wieder stärker in den politischen Fokus zu rücken und bürokratische Hürden abzubauen. „Der Bürokratieabbau ist ein zentrales Anliegen. Gerade im Ehrenamt und in kommunalen Angelegenheiten müssen die Verfahren schlanker werden“, betonte Behringer.

Zum Abschluss des Gesprächs ging es um die geplante Kraftfahrstraße in Grafling und die Zukunft der B 11. „Die Anbindung an den überörtlichen Verkehr ist für uns essenziell. Gleichzeitig müssen wir die Interessen der Bürger im Blick behalten“, erklärte Markus Haftner. Behringer regte an, frühzeitig den Dialog mit Bürgern und Verbänden zu suchen, um die bestmöglichen Lösungen zu entwickeln. Auch Bürgermeister Stettmer unterstrich: „Wir haben die Anlieger und Betroffenen stets im Blickfeld und setzen uns für eine verträgliche Lösung ein.“

Der Austausch mit den Bürgermeistern von Grafling unterstrich für MdL Martin Behringer einmal mehr die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Landtag und Kommunen. „Nur im Dialog können wir Lösungen entwickeln, die unsere Gemeinden nachhaltig stärken. Grafling zeigt, wie wichtig Engagement auf kommunaler Ebene ist. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Anliegen der Gemeinde Gehör finden“, resümierte Behringer.