Jeder dritte Euro für die Region
Die Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme sind aufgestellt. Auch die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau profitieren davon. „Aus dem Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ fließen 5.815.000 Euro nach Niederbayern, davon knapp 2 Mio. in die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau. Das entspricht in diesem Programm 34,3 Prozent der Mittel für Niederbayern und somit gut jedem dritten Euro!“ teilt Abgeordneter Dr. Stefan Ebner mit. „Ein Großteil der Städtebauförderungsmittel fließt in den ländlichen Raum und trägt somit zur Bewältigung des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels bei. In meiner Heimatregion werden in der Stadt Freyung Maßnahmen für den Ortskern mit 1,6 Mio. Euro gefördert, nach Bayerisch Eisenstein im Landkreis Regen fließen 395.000 Euro für die Maßnahme „Grenzbahnhof-Gewerbebrachen“. Das Geld kommt genau dort an, wo es benötigt wird“, stellt Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Ebner heraus.
Das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ dient als Förderung dafür, bauliche Strukturen und den öffentlichen Raum an neue und sich ändernde Bedarfe anzupassen.
Jede Kommune entscheidet selbst, für welche Projekte die Fördermittel eingesetzt werden. Die schlanken Förderregeln gewährleisten maximale Freiheit für die Städte und Gemeinden. „Damit ist die Städtebauförderung die Speerspitze einer unbürokratischen Kommunalförderung. Die Städtebauförderung hat auch für die Volkswirtschaft eine große Bedeutung. Mehr als 90 Prozent der Bauleistungen mit handwerklicher Lohnarbeit werden von Firmen aus der Gemeinde oder der unmittelbaren Umgebung durchgeführt. Damit sichert die Städtebauförderung die Beschäftigung in der örtlichen und mittelständischen Bauwirtschaft,“ betont MdL Dr. Ebner
Heuer stehen in den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen – neben dem Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ gibt es die Programme „Sozialer Zusammenhalt“ und „Lebendige Zentren“ – für ganz Bayern insgesamt 198.375.000 Euro für 423 Städte, Märkte und Gemeinden zur Verfügung. „Über alle Programme hinweg unterstützen wir die bayerischen Gemeinden dabei, die städtebaulichen Strukturen an die Auswirkungen des Klimawandels anzupassen.“, betont MdL Ebner.
Abgeordnetenbüro Dr. Stefan Ebner, MdL
