In ihrem Leitantrag „Bayern ein Zuhause geben“ befasst sich die Landesversammlung der Jungen Union Bayern in diesem Jahr vordringlich mit dem Themenkomplex Bauen und Wohnen. Die Veranstaltung fand vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie erstmals rein virtuell statt. Wie alle der rund 280 Delegierten aus dem ganzen Freistaat verfolgten auch die die drei Vertreter des Kreisverbandes Freyung-Grafenau, Kreisvorsitzender Christoph Weishäupl sowie seine als Landesdelegierte gewählten Stellvertreter Carlo Schöpp und Daniel Traxinger, das Programm via Live-Stream von Zuhause aus und nahmen über die eigens hierfür eingerichtete Delegiertenplattform an den Abstimmungen sowie der Antragsberatung teil.
Zu den Höhepunkten der Landesversammlung gehörten allen voran die Reden des Bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Dr. Markus Söder sowie des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn. Dominierendes Thema beider Hauptredner war wenig überraschend die Corona-Pandemie sowie deren politische Handhabung. Die Auswirkungen der Gesundheitskrise auf die Verbandsarbeit beleuchtete auch JU-Landesvorsitzender Christian Doleschal in seinem Bericht. Die Junge Union habe bereits im Frühjahr ein umfassendes und facettenreiches digitales Angebot geschaffen und sich mit zahlreichen Online-Formaten für ihre Mitglieder, aber auch einer umfangreichen virtuellen Gremienarbeit als Vorreiter im digitalen Bereich etabliert, wie Doleschal ausführt.
Auch heuer wurden wieder über 150 Anträge aus zehn verschiedenen politischen Bereichen eingereicht und im Zuge der Landesversammlung beraten und abgestimmt. Von der Förderung des Schienennahverkehrs – einem Antrag des Kreisverbandes Regen – bzw. der Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken über die Digitalisierung des Bildungswesens sowie der Fortentwicklung und steuerlichen Förderung des Home-Office-Modells bis zur Ausarbeitung einer China-Strategie und der Positionierung zu Mehrheitsprinzipien in der Europäischen Union, insbesondere bei außenpolitischen Fragen, festigte die JU Bayern einmal mehr ihr breites inhaltliches Profil. Der Leitantrag stand dabei in besonderem Maße im Fokus.
„In einer globalen und vernetzten Welt bedeutet Heimat für uns Identität, Stabilität und Sicherheit. – Unser Bekenntnis zur Heimat ist gleichzeitig auch ein Bekenntnis zum Eigenheim“, heißt es in der Präambel des Papiers „Bayern ein Zuhause geben“. Mit Verweis auf die Sinus-Jugendstudie über die Lebenswelten von Jugendlichen hebt die Junge Union hervor, dass der Wunsch nach Halt und Orientierung auch für einen Großteil der heutigen Jugend von besonderer Bedeutung ist. Dabei ist die Gründung einer eigenen Familie ebenso wie die Schaffung eines Eigenheims weiterhin ein mehrheitlich eingeplantes und angestrebtes Lebensziel. Die aktuelle Situation zeigt jedoch, dass diese Vorstellungen für immer weniger junge Menschen in Deutschland umsetzbar sind.
„Deutschland hat die niedrigste Eigenheimquote in ganz Europa. Zudem gibt jeder siebte Deutsche mehr als 40 Prozent seines verfügbaren Einkommens für Wohnraum aus“, wie Kreisvorsitzender Christoph Weishäupl erläutert. Die Junge Union Bayern will nun Maßnahmen vorschlagen, um einerseits der Überbelastung von Mietern durch Wohnkosten entgegenzuwirken und andererseits den Erwerb von Wohneigentum zu fördern. „Aktuell stellen die Mietpreise insbesondere in Großstädten und Metropolregionen für junge Erwachsene eine oftmals unüberwindbare Hürde dar. Gleichzeitig erschweren die Rahmenbedingungen – auch im ländlichen Raum – den Eigenheimbau in zunehmenden Maße“, beschreibt der stellvertretende Kreisvorsitzende Daniel Traxinger die Situation.
Die Landesdelegierten des JU-Kreisverbandes Freyung-Grafenau, Christoph Weishäupl (oben rechts), Daniel Traxinger (unten links) und Carlo Schöpp (unten rechts), während der Teilnahme an der ersten virtuellen Landesversammlung der Jungen Union Bayern. Landesvorsitzender Christian Doleschal, MdEP (oben links), führte von einem Studio der CSU-Landesleitung in München aus durch das Programm.
Der JU-Kreisverband Freyung-Grafenau unterstützt die Forderungen des Landesverbandes, die auf eine gezielte Förderung des Mietwohnungsbaus abzielen. „Wir wollen den Mietwohnungsbau beispielsweise durch steuerliche Sonderabschreibungen günstiger machen und Anreize für kommunale Initiativen schaffen“, wie der stellvertretende Kreisvorsitzende Carlo Schöpp ausführt. Dabei dürfe auch der soziale Wohnungsbau nicht vernachlässigt werden. Zur Erhöhung der Eigenheimquote werden insbesondere Maßnahmen zur Erhöhung des Eigenkapitals sowie zur Senkung von Baukosten vorgeschlagen. „In der Abschaffung der Grunderwerbsteuer sowie aller weiteren staatlich bedingten Baunebenkosten für das erste selbstgenutzte Wohneigentum besteht zurecht schon seit Längerem eine zentrale Forderung der Jungen Union“, unterstreicht Daniel Traxinger die Strategie.
„Neben Hilfestellungen im Bereich der Finanzierung, die beispielsweise in einer Verlängerung des Baukindergeldes des Bundes, der Bayerischen Eigenheimzulage sowie des bayerischen Baukindergeldes Plus bestehen könnten, ist aber auch die Mobilisierung von Bauland und die Schaffung von Wohnraum im Allgemeinen von besonderer Bedeutung“, wie Kreisvorsitzender Christoph Weishäupl zudem ergänzt. Hierbei sei der Gesetzgeber gefragt, um den Kommunen bei der Ausweisung von Bauland bessere Handlungsmöglichkeiten zu bieten und entsprechende Verfahren zu beschleunigen. „Da wir auch keine leerstehenden Dörfer und Ortskerne wollen, gilt für uns auch weiterhin der Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“. Dieses Prinzip muss allerdings durch verstärkte Anreize für die Innenentwicklung und nicht durch die Erschwerung der Außenentwicklung aufgelöst werden“, ist Stadt- und Kreisrat Christoph Weishäupl überzeugt.
Landesdelegierter Carlo Schöpp verweist zudem auf die Notwendigkeit den Wohnungsbau der Zukunft ökologisch und nachhaltig zu gestalten. „Wir wollen das Bauen durch die Verwendung von recycelten Baustoffen ressourcenschonender gestalten, energetische Gebäude-sanierungen noch stärker steuerlich fördern und v. a. in den Städten auch in verstärktem Maße Begrünungsmaßnahmen in der Bauleitplanung berücksichtigen“, so Schöpp.
Junge Union Freyung
