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13.02.2018
Straubing
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Verantwortlich im Sinne des § 5 Telemediengesetzes:

Polizeipräsidium Niederbayern
Wittelsbacherhöhe 9/11
94315 Straubing

Vertreten durch Polizeipräsident Josef Rückl

Verantwortlich für die Inhalte dieser Fanpage:
Polizeioberrat Josef Eckl, Leiter Präsidialbüro
Wittelsbacherhöhe 9/11
94315 Straubing
Tel.: 09421/868-0

e-Mail: pp-nb@polizei.bayern.de


HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Sämtliche Inhalte unserer Social-Media-Accounts (insb. Facebook und Twitter) unterliegen einer gewissenhaften Prüfung. Außerdem werden diese ständig überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Trotz aller Bemühungen kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es hierbei zu Fehlern kommt. Für die Vollständigkeit, Korrektheit und Aktualität besteht deswegen keine Gewähr. Des Weiteren übernimmt das Polizeipräsidium Niederbayern keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung unserer Social-Media-Accounts entstanden sind.

Das Polizeipräsidium Niederbayern ist als sog. Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 TMG für die eigenen Informationen, die wir auf diesen Seiten zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Allerdings sind wir als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 2 i. V. m. §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen, wobei jedoch Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen unberührt bleiben. Eine Haftung besteht allerdings erst ab Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Bei Kenntnis erfolgt die Beseitigung der Rechtsverletzung und die Verhinderung entsprechender zukünftiger Rechtsverletzungen.

Der Haftungsausschluss gilt als Teil des Internetangebots, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Haftungsausschlusses nicht (mehr) oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen, berührt das die Gültigkeit der übrigen Ausführungen nicht.
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Das Ändern, Bearbeiten, Vervielfältigen, Verbreiten, Übertragen, Wiederveröffentlichen oder Speichern des Inhalts unserer Seiten, einschließlich des Quelltextes und der Software, außerhalb der Grenzen des Urheberrechts darf auch auszugsweise nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Pressestelle des Polizeipräsidiums Niederbayern erfolgen. Die Nutzung ist nur zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken unter Beachtung des Marken- und Urheberrechts erlaubt.

Die Seiten auf unseren Social-Media-Accounts beinhalten ganz oder teilweise eigenes Quellenmaterial. Sollten Sie eine Urheberrechtsverletzung feststellen, bitten wir um Mitteilung. Sollte tatsächlich eine solche Rechtsverletzung vorliegen, erfolgt eine sofortige Entfernung.

VERWEISE UND LINKS

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Zum Zeitpunkt der Verlinkung erfolgte eine Überprüfung der verlinkten Seiten auf mögliche Rechtsverstöße; zu diesem Zeitpunkt waren keine rechtswidrigen Inhalte feststellbar. Nach § 7 Abs. 2 TMG besteht keine Verpflichtung des Polizeipräsidiums Niederbayern die verlinkten Seiten zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Bei Kenntnisnahme von Rechtsverletzungen erfolgt eine sofortige Entfernung der Links. Sollten Sie auf den verlinkten Seiten Rechtsverstöße feststellen, bitten wir um Mitteilung.

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Polizeipräsidium Niederbayern

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