„Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen – und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum“, betont Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Ebner. Im Rahmen der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen, die vom Freistaat an die bayerischen Kommunen ausgezahlt werden, fließt über eine Million Euro in den Landkreis Regen – davon 200.000 Euro an den Landkreis direkt und 850.000 Euro an die Gemeinde Langdorf. Das gab das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat bekannt.
„Das ist ein wichtiges politisches Zeichen für unsere Kommunen. Darum war es mir ein wichtiges Anliegen, mich dafür einzusetzen, dass die Mittel weiterhin gewährt werden“, betont Ebner.
Bayernweit werden über 136 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen ausbezahlt. Mit Bedarfszuweisungen können kommunale Haushalte bei rückläufiger Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen unterstützen strukturschwache Kommunen bei der Schuldentilgung, damit sie in zentralen Bereichen wie Gesundheit oder Bildung handlungsfähig bleiben.
Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Ebner freut sich über die finanzielle Unterstützung des Freistaats Bayern für den Landkreis Regen und die Gemeinde Langdorf.
Die Mittel werden jährlich von einem Verteilerausschuss vergeben, dem neben dem Finanzministerium und dem Innenministerium auch die vier kommunalen Spitzenverbände – Gemeindetag, Städtetag, Landkreistag und Bezirketag – angehören.
„Wir wollen, dass die Kommunen ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen. Damit es sich auch in Zukunft überall in Bayern gut leben lässt“, so Dr. Stefan Ebner abschließend.
Abgeordnetenbüro Dr. Stefan Ebner, MdL
