Bürgermeister Walter Nirschl im Austausch mit MdL Dr. Stefan Ebner
Vielschichtig waren die Themen, die Bürgermeister Walter Nirschl – zugleich Vorsitzender des Bayerischen Gemeindetages im Landkreis Regen – mit MdL Dr. Stefan Ebner bei dessen Besuch im Rathaus in Bischofsmais zu besprechen hatte. Neben hohen Investitionen in die Errichtung eines E-Bike-Parks am Fuße des Geißkopfes sowie in einen Kindergartenneubau liegt der bauliche Fokus der Gemeinde nun vordringlich auf der Wasserversorgung. Neben dem Bau eines Hochbehälters muss auch ein Regenrückhaltebecken errichtet werden. Dabei hofft Nirschl auf eine Fortführung der RZWas und mahnt eine zügigere Auszahlung von Fördergeldern an.
Sorgenfalten zeichnen sich auf Walter Nirschls Stirn ab, wenn er auf die Wasserversorgung und die Finanzierung notwendiger Maßnahmen in seiner Gemeinde zu sprechen kommt. Für den bereits erfolgten Bau eines Hochbehälters in Habischried muss eine Fördersumme in Höhe von 800.000 Euro über einen Kommunalkredit vorfinanzieren werden, da die bewilligte Zuwendung immer noch nicht ausbezahlt wurde. Die Mittel fließen im Rahmen der Richtlinien für Zuwendungen zu wasser-wirtschaftlichen Vorhaben (RZWas). Auch für den notwendigen Bau eines Regenrückhaltebeckens hat die Gemeinde einen Förderantrag im Rahmen der RZWas gestellt.
Sichtlich angetan zeigte sich MdL Dr. Stefan Ebner (li.) von der umgebauten Kindertagesstätte in Bischofsmais. Bürgermeister Walter Nirschl (re.) führte durch die Räumlichkeiten.
Wie viele seiner Kollegen auch, kritisiert Nirschl die verzögerte Auszahlung der Fördergelder und hofft zugleich auf eine Fortführung der RZWas nach dem Auslaufen der gegenwärtigen Förderrichtlinie. Weil in Bischofsmais in der Vergangenheit sehr viel Geld in die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung geflossen ist, wird die Gemeinde in die Härtefallstufe 2 eingeteilt, was derzeit eine Förderung von 250 Euro je Einwohner für wasserwirtschaftliche Vorhaben bedeutet. Für die Gemeinde wäre es daher wichtig, auch künftig mit ähnlichen Förderquoten rechnen zu können, wie Nirschl betont. "Die derzeitigen Fördertatbestände sollen in jedem Fall beibehalten werden", wie MdL Dr. Ebner zu berichten wusste. "Allerdings muss mit einer Anpassung der Härtefallschwellen gerechnet werden", so der Abgeordnete.
Weit in die Vergangenheit blickte Bürgermeister Nirschl zurück, als er MdL Dr. Ebner die Hintergründe des Umbaus der alten Grundschule in eine Kindertagesstätte erläuterte. Nachdem die Teilhauptschule im Jahr 2007 aus Bischofsmais abgezogen wurde, vermietete man die Räumlichkeiten zunächst für drei Jahre an die Schule in Schweinhütt, danach stand der Trakt leer. Um diesen Leerstand zu beheben und aufgrund der Möglichkeit, ein benachbartes Haus zu erwerben, hat sich der Gemeinderat schließlich dazu entschlossen, die alte Grundschule zu einer Kindertagesstätte umzubauen. Die Förderquote betrug 45 Prozent und der Bedarf ist auf Basis der erfreulich hohen Geburtenzahlen in Bischofsmais gegeben, wie Nirschl ausführte. Rund 30 Neugeborene kann die Gemeinde im Jahr verzeichnen.
Im Kindergarten, der seit September letzten Jahres in Betrieb ist, besteht ein Platzangebot für 156 Kinder. Die Wärmeversorgung erfolgt über die Hackschnitzelheizung der Schule. Kindergarten und -krippe wurden im Oktober offiziell eingeweiht. Dankbar ist der Bürgermeister, dass die Trägerschaft weiterhin von der Caritas wahrgenommen wird und damit in kirchlicher Hand verbleibt. "Auf diesem Weg wird der christliche Erziehungsauftrag am besten umgesetzt", betont Nirschl.
Weiter berichtete Nirschl über die Errichtung des E-Bike-Parkes am Fuße des Geißkopfes. Für die insgesamt fünf E-Bike-Rundstrecken hat die Gemeinde eine Gesamtsumme von rund 3 Millionen Euro investiert. Über das RÖFE-Förderprogramm erwartet Nirschl für dieses "Leuchtturmprojekt", wie er den E-Bike-Park bezeichnet, eine Förderquote von 75 Prozent. Besonders hob der Bürgermeister hervor, dass auch ein für Menschen mit Behinderung befahrbarer Trail mit einer Wegbreite von zwei Meter vorgesehen ist. Die Standardbreite liegt ansonsten bei 1,2 Meter.
Geradezu ins Schwärmen geriet der Bürgermeister, als er seinem Gast berichtete, dass der örtliche Kurpark im vergangenem Jahr als Sieger des Wettbewerbs "Grüne Begegnungs- und Erlebnis(t)räume" prämiert wurde. Der Park wird sowohl von Einheimischen als auch von Feriengästen sehr gut angenommen. "Hätten wir ihn nicht bereits errichtet, müssten wir ihn neu erfinden", betonte Nirschl.
Mit dem Versprechen, sich im Bayerischen Landtag weiterhin stark für die Belange der Städte und Gemeinden in seiner Heimat eizusetzen, endet der Austausch mit MdL Dr. Stefan Ebner. Im Anschluss folgte eine gemeinsame Besichtigung der Räumlichkeiten des umgebauten Kindergartens.
Abgeordnetenbüro Dr. Stefan Ebner, MdL
