CSU-Abgeordnete Heisl und Meyer gehen auf Fraktionsinitiativen für die Region ein
Auf Initiative von CSU und Freien Wählern fließen aus dem Staats-haushalt 2024 rund 100 Millionen Euro vorrangig in die Bereiche Ländlicher Raum, Wissenschaft und Forschung, Sicherheit sowie Kunst und Kultur. So bilden die Initiativen Bayern in seiner ganzen Vielfalt ab und setzen mit regionalen Projekten bayernweit deutliche Akzente. Initiativen, von denen auch die Region deutlich profitieren werde, haben die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Stefan Meyer und Josef Heisl heute in ihrer Pressemitteilung genauer vor-gestellt.
(v. l.) MdL Stefan Meyer und MdL Josef Heisl
WSV-Rastbüchl darf mit 50.000 Euro rechnen
„Besonders erfreulich ist, dass sich meine unzähligen Gespräche und Anstrengungen hinsichtlich einer Unterstützung für die Skisprungschanze in Rastbüchl gelohnt haben. Unabhängig von der Ernennung zum Landesleistungszentrum als klare Zielsetzung, sind die 50.000 Euro eine wichtige Förderung für die Instandhaltung der Schanze“, dankt Heisl in diesem Zusammenhang seinem Fraktionskollegen MdL Zellmeier, der kurz vor Bekanntgabe der Fraktionsinitiativen die Zusage für den WSV Rastbüchl mitaufgenommen hatte.
Sicherstellung der Versorgung von kranken Kindern
Als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags ist es MdL Stefan Meyer ein An-liegen, die Fraktionsinitiative zur Zukunftssicherung von Kinderrettungstransporten in Bayern vorzu-stellen, die mit insgesamt 1 Millionen Euro eingeplant ist. „Rettungsdienste stoßen beim Transport von Kindern, vor allem von kranken Säuglingen und Neugeborenen, immer wieder an ihre Kapazitätsgrenze. Unser Passauer Kinderklinik-Chefarzt Prof. Dr. Keller hat sich mit dem Ausschussvor-sitzenden MdL Bernhard Seidenath und unserem Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek für ein Modellprojekt stark gemacht, das nun mit den Geldern aus der Fraktionsinitiative bayernweit auf den Weg gebracht werden kann“, so MdL Meyer. So könne wissenschaftlich evaluiert werden, wo und wie die kritischen Transporte verbessert werden können, um eine nachhaltige Strukturanpassung vorzunehmen. Der Konzeptentwurf von Prof. Dr. Matthias Keller in seiner Funktion als Vorsitzender des Landesverbandes Leitender Kinder- und Jugendärzte und Kinderchirurgen Bayern (VLKKD) wurde bereits Ende 2023 eingereicht: „Mit dem Modellversuch gilt es in die Zukunft zu denken und die Transporte von kranken Kindern nachhaltig zu sichern. Mein Dank richtet sich hier an den CSU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek, die Ausschussvorsitzenden Bernhard Seidenath und Josef Zellmeier, sowie die Mitglieder im Gesundheitsausschuss“, so Keller abschließend. Profitieren könne die Region auch von der Fraktionsinitiative zum MedizinCampus Niederbayern, dessen Umsetzung 100.000 Euro zur Verfügung gestellt bekommt.
Uni Passau ein Gewinner der Fraktionsinitiativen
Weitere 200.000 Euro gehen an das Bayerische Forschungsnetzwerk digitale Sicherheit an der Universität Passau für den Aufbau eines Zentrums für Cyber-Security am möglichen Standort Vilshofen – „Ein erster wichtiger Aufschlag, aber für eine Umsetzung werden hier noch viele weitere Gespräche nötig sein“, weiß Meyer. Das Thema Cyber-Security wird im Rahmen einer weiteren Fraktionsinitiative, angesiedelt im Ressort Wissenschaft, bedient: So gehen insgesamt 1.125.000 Euro an die Universität Passau, für ein innovatives Pilotprojekt, mit dem Fokus auf die Erarbeitung eines Notfallkonzeptes in Reaktion auf Cyberangriffe an bayerischen Universitäten.
Die beiden Stimmkreisabgeordneten freuen sich weiter über Mittel für die innovative Jugendarbeit des Bayerischen Jugendrings (BJR) in Höhe von 1.730.000 Euro. „Die Gelder sollen insgesamt für das breite Tätigkeitsfeld des BJR zur Verfügung gestellt werden, unter anderem beispielsweise für Projekte zur Stärkung der Demokratie-Bildung und für die Umsetzung von Ferienangeboten“, er-klärt MdL Josef Heisl, der sich mit Nachdruckt für diese Summe eingesetzt hatte. Dabei freut er sich sowohl in seiner Funktion als Jugendpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, sowie als Mitglied im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags über Mittel sein Ressort betreffend. „Die Wertschätzung und Unterstützung der Jugendarbeit ist mir ein wichtiges Anliegen“, so Heisl weiter. Auch eine Stärkung der Bayerischen Sportjugend ist mit 400.000 Euro als Fraktionsinitiative eingeplant, was MdL Heisl auch als Mitglied im Landessportbeirat freut.
Als besonders wichtig erachten die CSU-Landtagsabgeordneten die eingeplanten Mittel in Höhe von 4.795.000 Euro für die Ämter für ländliche Entwicklung für Dorferneuerungsmaßnahmen. Im Zuge von Kürzungen der Bundesmittel hatten sich MdL Heisl und MdL Meyer bereits Ende letzten Jahres an das zuständige Bundesministerium gewandt und die CSU-Landtagsfraktion involviert. „Im Gegensatz zum Bund, versuchen wir mit der Fraktionsinitiative hier zumindest eine kleine Lücke zu schließen“, so die Abgeordneten.
Ziel der Fraktionsinitiativen ist es, bayernweite Akzente zu setzen und wichtige örtliche Anliegen in den Fokus zu rücken. Die finale Abstimmung über den Doppelhaushalt 2024/2025 findet ab dem 4. bis zum 6. Juni 2024 im Landtag statt.
Abgeordnetenbüro Passau
