LKR. PASSAU, BAYERN. Bayernweit wurden am Dienstag (21.11.2023) im Rahmen des Aktionstages gegen Antisemitismus mehrere Wohnungen durchsucht. Der Aktionstag ist Teil eines Kampagnenpakets der bayerischen Justiz mit der Polizei. Unter der Leitung der Generalstaatsanwaltschaft München koordiniert das Bayerische Landeskriminalamt die Maßnahmen am Dienstag bayernweit. Auch das Polizeipräsidium Niederbayern beteiligte sich an dem Aktionstag und führte eine Durchsuchung im nördlichen Landkreis Passau durch.
Über die zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) beim Bundeskriminalamt wurde ein Facebook-Account gemeldet, auf dem zahlreiche Inhalte veröffentlicht wurden, die den Holocaust leugnen sollen. Da der Verfasser des Posts, der im Landkreis Passau wohnhaft ist, festgestellt werden konnte, übernahm die Kriminalpolizeiinspektion Passau die weiteren Ermittlungen. Die Beamten ermitteln gegen einen 56-Jährigen aus dem nördlichen Landkreis Passau aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung. Am Dienstag, den 21.11.2023, wurde im Rahmen des bayernweiten Aktionstages ein von der Staatsanwaltschaft Passau beantragter Durchsuchungsbeschluss vollzogen.
Es wurde ein Mobiltelefon und ein Laptop sichergestellt, nach Abschluss der Maßnahmen ist der 56-Jährig wieder entlassen worden.
Konsequente Bekämpfung durch Behörden
Die Polizei ergreift alle möglichen Maßnahmen, um jegliche Art der Politisch Motivierten Kriminalität und damit auch die Hasskriminalität und insbesondere den Antisemitismus konsequent zu bekämpfen. Dies gilt sowohl in der „analogen“ wie auch in der „virtuellen“ Welt.
Wenn Kommentare oder Nachrichten beleidigen, bedrohen, zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt gegen Personen aufrufen, ist es wichtig, sie nicht zu ignorieren oder einfach hinzunehmen. Die Polizei betont die Wichtigkeit, Inhalte, die Straftatbestände verwirklichen, zu dokumentieren und zu melden. Betroffene, aber auch Dritte, können derartige Postings bei jeder Polizeidienststelle zur Anzeige bringen, oder auch über eigens dafür eingerichtetes Meldeportal (Meldestelle REspect!) mitteilen.
Polizeipräsidium Niederbayern
