Niederbayern: Überblick über das Versammlungsgeschehen vom Montag (20.12.2021)

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21.12.2021 16:15 Uhr
Straubing
Niederbayern: Überblick über das Versammlungsgeschehen vom Montag (20.12.2021)

Am Montagabend kam es niederbayernweit zu zahlreichen Protestaktionen gegen die Corona-Maßnahmen. Die Versammlungen verliefen überwiegend störungsfrei, vereinzelt wurden Teilnehmer wegen Verstößen nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und dem Versammlungsgesetz angezeigt. Bei zwei Versammlungen kam es außerdem zu einer Körperverletzung zwischen zwei Versammlungsteilnehmern und einer Beleidigung gegen eingesetzte Polizeikräfte.

EGGENFELDEN. Auf dem Rathausplatz fand ab 17:00 Uhr eine angezeigte Versammlung mit rund 450 Teilnehmern statt, wobei sich Anhänger konträrer Meinungen an der Versammlung beteiligten. Zum Ende der Versammlung hin kam es zu einer kleinen Rangelei zwischen zwei Teilnehmern der beiden Lager, bei der eine 29-jährige Frau aus Pfarrkirchen leicht verletzt wurde. Ein 53-Jähriger wurde wegen Körperverletzung angezeigt. Dieser erstattete anschließend Anzeige gegen die 29-Jährige und einen weiteren Versammlungsteilnehmer wegen Nötigung. Die Kriminalpolizei Passau hat die Ermittlungen übernommen. Gegen 19:00 Uhr war die Versammlung beendet.

VILSHOFEN. Gegen 18.00 Uhr trafen sich rund 320 Personen am Stadtplatz. Die Versammlung, die nicht angezeigt war, sollte wieder in Form eines sogenannten „Spazierganges“ durchgeführt werden. Im Rahmen eines offenen Dialoges mit den Versammlungsteilnehmern vor Ort, erklärte sich eine Person bereit, als Versammlungsleiter zu fungieren. Ihm wurde ein Auflagenbescheid erteilt, der auch den Teilnehmern über polizeiliche Lautsprecher bekannt gegeben wurde.

Der Aufzug ging wie bereits in der Vorwoche Woche vom Stadtplatz über die Vilsvorstadt und wieder zurück zum Stadtturm. Das Ende der Versammlung am Stadtplatz wurde durch die Versammlungsleitung und Polizei gegen 18.45 Uhr erklärt. Verstöße gegen die Auflagen oder gegen die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurden nicht festgestellt. Die Versammlung verlief störungsfrei.

STRAUBING. Ein angezeigter Aufzug mit ca. 600 Teilnehmern startete gegen 17:30 Uhr am Theresienplatz und ging über Kinseherberg-Unterm Rain-Herzogschloss-Stadtgraben- zurück zum Theresienplatz. In der Spitze nahmen bis zu 750 Personen an dem Aufzug teil. Zeitgleich fanden zwei ebenfalls angezeigte Gegenversammlungen in Straubing statt. Am Steiner-Thor-Platz waren ca. 50 Versammlungsteilnehmer vor Ort, am Ludwigsplatz fanden sich 10 Versammlungsteilnehmer ein. Alle Versammlungen verliefen störungsfrei und waren gegen 20:00 Uhr beendet.

DEGGENDORF. Zunächst trafen sich gegen 17:50 Uhr ca. 50 Personen in der Graflinger Straße. Der Aufzug setzte sich zunächst in Bewegung, musste jedoch zum Zwecke der Bekanntgabe von Beschränkungen und Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes mittels einer Lautsprecherdurchsage nochmals gestoppt werden. Ein Versammlungsleiter konnte nicht ausgemacht werden. Der Aufzug bewegte sich in enger Abstimmung mit dem Landratsamt Deggendorf über einen festgelegten Aufzugsweg durch die Innenstadt. Während des Aufzugs wuchs die Teilnehmerzahl auf rund 500 Personen an. Die Versammlung wurde um 18:40 Uhr für beendet erklärt. Im Rahmen des Einsatzes wurden eingesetzte Kräfte von einem Fahrgast aus einem Stadtbus heraus beleidigt. Der Bus wurde angehalten und der Mann einer Identitätsfeststellung unterzogen. Hierbei leistete der Mann zudem Widerstand.

LANDSHUT. Am Ländtorplatz versammelten sich zunächst gegen 17:20 Uhr nur wenige Versammlungsteilnehmer. Gegen 18:00 Uhr war die Menge jedoch zügig angewachsen, sodass die Polizei mittels Lautsprecherdurchsage Kontakt zu einem Versammlungsleiter herstellen wollte. Ein Versammlungsleiter gab sich jedoch nicht zu erkennen. In der Folge setzten sich rund 300 Personen in Bewegung und führten einen Aufzug bis zum Rathaus und wieder zurück zur Martinskirche durch. Während des Aufzugs wurden die Versammlungsteilnehmer mehrfach mittels Lautsprecherdurchsage auf Vorgaben des Versammlungsgesetzes und der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hingewiesen. Die Teilnehmerzahl wuchs kontinuierlich auf etwa 500 Personen an. Die Teilnehmer hielten sich jedoch nicht an die Vorgaben, sodass bei mehreren Personen Identitätsfeststellungen durchgeführt wurden. Im Laufe der Versammlung konnten zwei Personen festgestellt werden, die offenbar die Koordination der Versammlung übernommen haben. Entsprechende Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz und der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung werden der Stadt Landshut vorgelegt. Die Versammlung war gegen 19:00 Uhr beendet.

VILSBIBURG. Eine Personenansammlung vor dem Rathaus hielt einen Aufzug ab, in dessen Verlauf die Teilnehmerzahl auf rund 150 anwuchs. Zu Störungen kam es nicht.

DINGOLFING. Im Innenstadtbereich von Dingolfing fanden sich zeitweise etwa 200 Personen ein. Nach etwa einer Stunde löste sich das Geschehen wieder auf. Es kam zu keinen Störungen.

REGEN. Rund 150 Personen trafen sich am Stadtplatz und hielten dort eine stationäre Versammlung ab, die sich nach einer Stunde störungsfrei wieder auflöste.

Darüber hinaus kam es in weiteren niederbayerischen Städten zu kleineren Versammlungen mit Teilnehmerzahlen zwischen 20 und 100 Personen. Die Versammlungen verliefen allesamt störungsfrei.



Polizeipräsidium NiederbayernStraubing


Quellenangaben

Polizeipräsidium Niederbayern

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