Am Samstag kam es niederbayernweit zu einigen Protestaktionen gegen die Corona-Maßnahmen. Die Versammlungen verliefen überwiegend störungsfrei, vereinzelt mussten jedoch Verstöße angezeigt werden.
PASSAU. Zwei angezeigte, stationäre Versammlungen am Klostergarten und Rathausplatz verliefen ohne Störungen. Hier waren zwischen 5 und 20 Teilnehmer anwesend. Über das Stadtgebiet verteilt bildeten sich mehrere mobile Personenansammlungen, die ebenfalls als Versammlungen eingestuft wurden. Insgesamt haben an diesem ungeordneten Versammlungsgeschehen rund 500 Personen teilgenommen. Ein Versammlungsleiter gab sich nicht zu erkennen. Die Polizei musste eine Vielzahl von Verstößen gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Passau zur Anzeige bringen.
STRAUBING. Zu einer nicht angezeigten Versammlung am Stadtplatz fanden sich etwa 60 Personen ein. Nach einem Rundgang über den Stadtplatz reduzierte sich die Teilnehmerzahl kontinuierlich. Es kam zu keinen Störungen.
DEGGENDORF. Am Oberen Stadtplatz sammelten sich etwa 250 Personen zu einem Spaziergang. Der Spaziergang wurde als Versammlung eingestuft. Nach der Durchführung einer Lautsprecherdurchsage konnte eine Versammlungsleiterin ausgemacht werden. Nach einem Kooperationsgespräch wurden der Versammlung zwei Rundgänge über den Luitpoldplatz, Grabkirche, Luitpoldplatz und Oberer Stadtplatz genehmigt. Die Teilnehmerzahl wuchs während der Rundgänge auf etwa 600 Personen an. Zu Störungen kam es nicht. Eine dritte Runde wurde durch die Einsatzkräfte unterbunden.
LANDSHUT. Vom Ländtorplatz ausgehend formierte sich eine Menschenkette an der Isarpromenade entlang bis zur Brücke über die große Isar. Auch die Luitpoldbrücke, Luitpoldstraße und die Holzbrücke zur Mühleninsel wurden von der Versammlung genutzt. Eine Versammlungsleitung war zunächst nicht ersichtlich, jedoch wurde eine Frau, die offensichtlich leitenden und organisierenden Einfluss hatte, als Leiterin bestimmt. Gegen sie wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige aufgenommen, weil sie die Mindestabstände mehrfach unterschritten hatte. Ansonsten verlief die Versammlung störungsfrei, die Versammlungsteilnehmer hielten sich nach Aufforderung mittels Lautsprecherdurchsagen an die erforderlichen Mindestabstände. Insgesamt haben etwa 500 Personen teilgenommen.
BAD FÜSSING. Bereits am Freitagabend versammelten sich rund 100 Personen im Bereich Egglfing. Auch hier wurde ein mobiler Aufzug durchgeführt. Ein Versammlungsleiter wurde durch die Polizei bestimmt. In der Folge verlief das Versammlungsgeschehen störungsfrei. Da die Versammlung Hinweisen zufolge im Vorfeld geplant aber nicht angezeigt wurde, ermittelt die Polizei gegen beteiligte Personen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz.
SIMBACH AM INN. Am Sonntagabend trafen sich im österreichischen Braunau rund 250 Personen zu einer Versammlung. Ein grenzüberschreitender Aufzug wurde von der Polizei Simbach unterbunden, jedoch musste der Fahrzeugverkehr auf beiden Seiten der Grenze für rund eine Stunde gesperrt und umgeleitet werden. Die Kundgebung verlief ohne Störungen. Im Anschluss an den Protestmarsch wurden von der Bundespolizei selektive Einreisekontrollen durchgeführt und dabei etwa ein Dutzend Verstöße gemäß der Corona-Einreise-Verordnung festgestellt.
Am Montagabend (20.12.2021) werden in Niederbayern erneut Versammlungen stattfinden. In den Bereichen Eggenfelden und Straubing wurden Versammlungen bei den zuständigen Behörden angezeigt, weitere nicht angezeigte Versammlungen werden erwartet.
Polizeipräsidium Niederbayern