Durchsuchung im Zusammenhang mit falschen Attesten
In enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Passau wurde beim Amtsgericht Passau ein Durchsuchungsbeschluss erwirkt. Am Mittwochvormittag wurde mit Unterstützung der Passauer Ergänzungsdienste eine Arztpraxis im Passauer Stadtgebiet durchsucht. Es konnten zahlreiche Beweismittel in Form von Patientenunterlagen, PCs, Laptops und sonstigen Speichermedien sichergestellt werden. Die sichergestellten Gegenstände werden nun bei der Kripo Passau ausgewertet. Ersten Erkenntnissen zufolge stellte der Arzt über 1.000 Atteste für Patienten im ganzen Bundesgebiet aus. Die überwiegende Mehrheit ging jedoch an Personen aus niederbayerischen Landkreisen.
Für das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse sieht das Strafgesetzbuch ein Strafmaß von Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe vor. Wer ein solches Attest gebraucht, kann sich ebenfalls strafbar machen. Hierfür droht eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.
Polizeipräsidium NiederbayernStraubingQuellenangaben
Polizeipräsidium Niederbayern
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