Abgeordneter erkundigt sich nach aktuellem Planungsstand beim Autobahnausbau
„Der Zustand der Straßenverkehrsnetze muss sich weiter verbessern!“ betont der Stimmkreisabgeordnete für die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau, MdL Dr. Stefan Ebner. Gerade Pendler tragen regelmäßig ihre Beschwerden über den schlechten Zustand der Autobahnen, langanhaltende Baustellen und unnötige Geschwindigkeitsbeschränkungen an den Abgeordneten heran. Ebner, der selbst sehr oft zwischen seinem Stimmkreis Regen, Freyung-Grafenau und dem Bayerischen Landtag in München hin und her pendelt, kennt diese Probleme aus eigener Erfahrung.
Daher stattete er kürzlich der Außenstelle Deggendorf der Niederlassung Südbayern der Autobahn-GmbH des Bundes, die früher die amtliche Bezeichnung „Dienststelle Deggendorf der Autobahndirektion Südbayern“ führte, einen Besuch ab, um zum einen diese Probleme dort zu erörtern und zum anderen auszuloten, wie hier Lösungen herbeigeführt werden können. Der Besuch stand im Kontext der Verkehrskonferenzen, die Abgeordneter Stefan Ebner für die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau gemeinsam mit den zuständigen Bundestagsabgeordneten Alois Rainer und Thomas Erndl sowie den Fachvertretern des Staatlichen Bauamts und der Regierung von Niederbayern abgehalten hat. Bei diesen beiden Konferenzen ging es jedoch vorrangig um die Straßenbauprojekte im jeweiligen Landkreis. „Aber eins wurde auch bei meinen Verkehrskonferenzen ganz klar angesprochen: Die Fahrzeit bis zum nächsten Autobahnanschluss und der Zustand der Autobahnen ist elementar für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region.“, hebt Ebner heraus.
Eine große Forderung, die sich an die Adresse des Bundes richtet, stand dabei für MdL Ebner im Mittelpunkt des Besuches bei der Autobahn GmbH: Dass es trotz des Scheiterns der Ampel-Regierung keinen Stillstand beim Ausbau des Verkehrsnetzes geben darf.
Empfangen wurde Ebner vom stellvertretenden Leiter Helmut Maier und der Geschäftsbereichsleiterin Planung, Stefanie Koller, die ihrem Gast zunächst die Neustrukturierung des Amtes erläuterten, bei der die Direktion zu einer GmbH umformiert wurde. Handelte es bis zum Jahr 2021 noch um eine Landesbehörde, so wurde diese nun zu einer GmbH des Bundes. Der Hauptfokus der Außenstelle Deggendorf liegt im Bereich der Planung und dem Bau von Straßenbau-Großprojekten. Als Beispiele nannte Maier den Ausbau der A3 zwischen Deggendorf und Hengersberg, der A92 von Landshut-West bis Dingolfing-Ost und der A94 zwischen der Anschlussstelle Marktl und dem Anschluss an die A 3 bei Pocking.
“Die Ampel-Regierung hat Straßenbauprojekte sträflich vernachlässigt“ betont Abgeordneter Ebner. Er hofft, dass sich nach einer Regierungsneubildung keine Verzögerungen mehr ergeben. Eine Haushaltssperre würde ungeahnte Folgen nach sich ziehen, ist sich der Abgeordnete sicher.
Wie ihm der stellvertretende Außenstellenleiter bescheinigte, ist die Fahrbahn der A3 ab dem Kreuz Deggendorf bis zur Ausfahrt Hengersberg in einem „miserablen Zustand“. Ein großes Problem für den geplanten sechs-streifigen Ausbau der A3 ist die dort befindliche Brücke über die Donau. Nachdem eine Verbreiterung des Bestandsbauwerks nicht möglich ist und mittelfristig eine Erneuerung unumgänglich gewesen wäre, erfolgt ein Ersatzneubau der Donaubrücke Deggenau. Allein für die Brückenerneuerung ist ein Anteil von 170 Millionen Euro an den Gesamtkosten in Höhe von 307 Millionen Euro veranschlagt. Nach dem im Jahr 2022 eingeleiteten Planfeststellungsverfahren und einem erwarteten Planfeststellungsbeschluss noch in diesem Jahr könnte ab dem Jahr 2025 mit den ersten Vorbereitungsarbeiten begonnen werden, so Helmut Maier.
Weiter berichtete der stellvertretende Außenstellenleiter über den Stand des Ausbaus der A92 zwischen Deggendorf und München. Die Baustelle im Bereich Moosburg steht unmittelbar vor dem Abschluss. Wie Helmut Maier berichtete, soll 2025 mit den Vorarbeiten für den Ausbau der A92 zwischen Essenbach und Dingolfing-Ost begonnen werden. Daran anschließend soll die Verbreiterung der derzeit sehr schmalen Fahrbahn und der Ersatz der schadhaften Betonfahrbahn durch einen lärmverminderten Asphaltbelag erfolgen. Für diesen Bereich, der nur noch in zwei Bauabschnitte unterteilt werden soll, ist die Planfeststellung abgeschlossen.
Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Ebner (Mitte) im Austausch mit Helmut Maier, stellvertretender Leiter der Außenstelle Deggendorf der Niederlassung Südbayern der Autobahn-GmbH des Bundes, und Stefanie Koller, Geschäftsbereichsleiterin Planung.
Anschließend berichtete Stefanie Koller über den Ausbau der A94 von Passau nach München. Aktuell wird am dritten Bauabschnitt der A94 gebaut, die künftig Pocking mit München verbinden soll. Wie Ebner erfuhr, gibt es auch dort Verzögerungen. „Das ist vom Bund, der für die Autobahnen zuständig ist, zu verantworten“ stellt Ebner fest. „Dem Bund fehlt nicht nur das Geld, sondern auch der Wille, sich beim Autobahnausbau mehr zu engagieren“, so Ebner. Der anvisierte Termin zur Fertigstellung dieses Teilstückes der A94 im Jahr 2026 wird sich um rund ein Jahr verzögern, wie Ebner erfuhr.
Besorgt stellt sich für den Abgeordneten Ebner die Frage, ob nach dem Ampel-Aus geplante Investitionen in die Infrastruktur für längere Zeit in Frage gestellt bleiben. Dies wäre besonders fatal, weil die Wirtschaft Deutschlands ohnehin kränkelt, wie er es beim Besuch der Autobahn-GmbH Südbayern auf den Punkt brachte.
Dass der Verkehrsminister Volker Wissing als Parteiloser noch im Amt bleibt, lässt Ebner nicht hoffen, dass dieser in seiner noch verbleibenden Regierungszeit die Sanierung bayerischer Autobahnen weiter nach vorne treibt. Die weitere Hoffnung beruht auf seinen Parteifreund und Minister für Wohnungsbau und Verkehr Christian Bernreiter, der im nächsten Jahr den Vorsitz der Verkehrsministerkonferenz übernehmen wird. Im besonderen Fokus stehen für Ebner die in den vergangenen Jahren unter den Begleiterscheinungen der Temperaturextreme gelittenen Betonautobahnen, deren Fahrbahnbeläge große Hitzeschäden aufweisen. Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Teilstrecken, die von der Autobahn-GmbH des Bundes als Sofortmaßnahmen angeordnet wurden, seien keine dauerhafte Lösung, stellte Ebner unmissverständlich fest.
Abgeordnetenbüro Dr. Stefan Ebner, MdL
