Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Ebner informiert über Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen
„Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite seiner Kommunen – und verschafft ihnen zusätzlichen Spielraum“, teilt Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Ebner mit. Der Landkreis Regen erhält 2024 Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt 1.151.000 Euro. Davon fließen 100.000 Euro an den Landkreis Regen, 401.000 Euro gehen an die Gemeinde Arnbruck und 650.000 Euro entfallen auf die Gemeinde Langdorf. Das hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat heute bekanntgegeben.
„Besonders strukturschwache bzw. von der Demografie besonders negativ betroffene Kommunen Bayerns können mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen effektiv bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützt werden. Darum war es mir ein wichtiges Anliegen, mich dafür einzusetzen, dass die Mittel weiterhin gewährt werden.“, betont Stefan Ebner.
Bayernweit werden über 100 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen ausbezahlt. Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Sie bleiben so beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände - also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirketag.
Beim kommunalen Finanzausgleich wird 2024 mit 11,4 Milliarden Euro ein kräftiger Anstieg erreicht - insgesamt fließen über 20 Milliarden Euro an die bayerischen Kommunen. Das ist mehr als jeder vierte Euro aus dem bayerischen Staatshaushalt. „Wir wollen, dass die Kommunen ihre Aufgaben bestmöglich erfüllen. Damit es sich auch in Zukunft überall in Bayern gut leben lässt“, so Abgeordneter Dr. Ebner.
Abgeordnetenbüro Dr. Stefan Ebner, MdL
