Angekündigte Protestaktionen von Landwirten – vorläufige Bilanz des Polizeipräsidiums Niederbayern

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31.01.2024 15:43 Uhr
Niederbayern: Angekündigte Protestaktionen von Landwirten – vorläufige Bilanz des Polizeipräsidiums Niederbayern

NIEDERBAYERN. Seit heute Morgen (31.01.2024) ca. 08.00 Uhr kam es bayernweit zu Protestaktionen von Landwirten. Die Dienststellen in Niederbayern waren mit starken Kräften mit Unterstützung der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz. 

Seit den Morgenstunden fanden im gesamten Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Niederbayern 31 Versammlungen statt, die polizeilich betreut wurden. Darunter befanden sich auch 7 nicht angemeldete Versammlungen, bei denen Anzeigen gegen das Versammlungsgesetz geprüft werden. Die letzte Versammlung wurde gegen 14.00 Uhr beendet. Unangemeldete Protestaktionen wurden von der Polizei eng begleitet.

Insgesamt wurden bislang 15 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und die Straßenverkehrsordnung polizeilich aufgenommen. 

Nach ersten polizeilichen Schätzungen nahmen rund 400 Personen mit etwa 330 Fahrzeugen teil.

Aufgrund der Protestaktionen kam es tagsüber lediglich zu kurzzeitigen Verkehrsbeeinträchtigungen. Die Versammlungsteilnehmer und -leiter zeigten sich gegenüber den Einsatzkräften kooperativ, auch in der Abstimmung bei nicht angemeldeten Versammlungen. Der Verkehr auf den Bundesautobahnen lief durchgehend störungsfrei.

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Polizeipräsidium NiederbayernStraubing

Quellenangaben

Polizeipräsidium Niederbayern

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