CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Ebner und Josef Heisl informieren über Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2024
Für das Jahr 2024 fließen Schlüsselzuweisungen in Höhe von 37.650.224 Euro in den Landkreis Freyung-Grafenau. Wie die Stimmkreisabgeordneten Dr. Stefan Ebner und Josef Heisl mitteilen, liegt die Summe aus der Landkreisschlüsselzuweisung und den Zuweisungen an alle kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises somit rund 1,8 Millionen Euro über der Summe des Vorjahres. Der Landkreis wird mit 16.125.536 Euro unterstützt, die Städte, Märkte und Gemeinden erhalten 21.524.688 Euro. Die höchste Zuweisung für das Jahr 2024 erhält die Stadt Waldkirchen mit 4,137 Millionen Euro, gefolgt von der Gemeinde Spiegelau mit 1,995 Millionen Euro und der Gemeinde Hohenau mit 1,645 Millionen Euro.
Die bayerischen Kommunen liegen bei der Investitionsquote im Ländervergleich schon seit vielen Jahren auf Platz 1. "Doch auch die Kommunen sind von den Kostenexplosionen in diesem Jahr betroffen. Deswegen werden die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2024 erneut erhöht", wie MdL Dr. Ebner erläutert. Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung im kommunalen Finanzausgleich und eine der zentralen kommunalen Einnahmequellen. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. "Die Schlüsselzuweisungen sind daher ein zentrales Instrument, um unsere Kommunen dabei zu unterstützen, auch weiterhin ihre Aufgaben erfüllen und in die Zukunft investieren zu können", betont der CSU-Landtagsabgeordnete.
Freuen sich über die weiter gestiegenen Schlüsselzuweisungen für die Region: (v. li. n. re.) Die örtlichen CSU-Landtagsabgeordneten Josef Heisl und Dr. Stefan Ebner.
"Auch in Zeiten steigender Kosten gilt: Unsere Kommunen können sich auf den Freistaat Bayern verlassen", wie MdL Dr. Stefan Ebner betont. Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2024 insgesamt 4,44 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 175 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 4,1 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,38 Milliarden Euro im kommunalen Finanzausgleich. – Auch das ist ein neues Rekordergebnis.
Schwerpunkte werden neben der Stärkung der Verwaltungshaushalte erneut bei den Investitionen gesetzt. So stehen für die Förderung des kommunalen Hochbaus, insbesondere für den Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen, rund 1,07 Milliarden Euro zur Verfügung. Auch bei der Finanzierung der Krankenhausinvestitionen wird mit einem Mittelansatz von 800 Millionen Euro ein neues Spitzenniveau erreicht.
Die Schlüsselzuweisungen können frei verwendet werden. Deswegen sind sie für viele Kommunen – neben den eigenen Steuereinnahmen – mit die wichtigste Einnahmequelle. "Die Schlüsselzuweisungen sind für alle Kommunen wichtig, besonders aber im ländlichen Bereich. Wir stärken damit die kommunale Selbstverwaltung und ermöglichen passgenaue Angebote vor Ort. Daher freut es mich natürlich, dass unsere Region wieder entsprechend versorgt worden ist", betont MdL Josef Heisl. Er nutzt die Mitteilung zu den Schlüsselzuweisungen auch, um nochmals die Stärkung des ländlichen Raumes insgesamt zu thematisieren und dahingehend die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit seinem MdL-Kollegen Dr. Stefan Ebner hervorzuheben. "Es gilt gemeinsam für unsere Region zu arbeiten – und eine Region endet nie an den Stimmkreisgrenzen", unterstreicht Heisl.
Abgeordnetenbüro Dr. Stefan Ebner, MdL
