Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek wird am Donnerstag an der Debatte des Deutschen Bundestags zum Haushalt des Bundesgesundheitsministeriums teilnehmen. Dabei wird er als Mitglied des Bundesrates für die Unions-Fraktion eine Rede halten.
Holetschek forderte aus diesem Anlass am Mittwoch in München deutliche Nachbesserungen am Haushaltsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Er kritisierte: „Der Etat von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach soll im kommenden Jahr um ein Drittel auf rund 16 Milliarden Euro sinken. Das sind mehr als acht Milliarden Euro weniger, als für 2023 bereitstanden.“
Der Minister betonte: „Jetzt ist der falsche Zeitpunkt, am Gesundheitssystem zu sparen. Das Gesundheits- und Pflegewesen ist in einer Umbruchphase. Die Entscheidungen dieser Legislaturperiode werden sich viele Jahre, vielleicht sogar Jahrzehnte lang auswirken.“
Holetschek erläuterte: „Krankenhausreform, Pflegereform, Fachkräftemangel in allen Bereichen, Digitalisierung, Arzneimittelknappheit und die zukunftsfeste Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung – das alles sind für sich genommen komplexe Herausforderungen. Ohne zusätzliche finanzielle Mittel werden wir hier keine Weichen in Richtung Zukunft stellen können.“
Der Minister wird am Donnerstag im Bundestag seine Haltung ausführlicher erläutern.
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