Holetschek: „Fast Lane“ für ausländische Pflegefachkräfte wichtiges Signal – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister erläutert geplante Beschleunigung von Einreise- und Anerkennungsverfahren

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek setzt darauf, dass die geplante Beschleunigung der Einreise- und Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegefachkräfte noch in diesem Jahr für mehr Personal sorgt. Holetschek betonte am Donnerstag in München: „Es ist wichtig, dass wir schneller Personallücken in der Pflege schließen können. Die künftige ‚Fast Lane‘ (Überholspur) für ausländische Pflegekräfte wird dazu beitragen.“

Der Ministerrat hatte am Dienstag eine entsprechende Drei-Säulen-Strategie beschlossen. Sie enthält Beschleunigungsmaßnahmen im Bereich des aufenthaltsrechtlichen Verfahrens, im berufsrechtlichen Anerkennungsverfahren sowie Maßnahmen zur stärkeren Verzahnung beider Bereiche. Das Verfahren im Bereich der Pflegefachkräfte soll als Pilotierung für andere Fachkraftbereiche dienen.

Holetschek erläuterte: „Damit trägt Bayern auch der wachsenden Zahl ausländischer Fachkräfte Rechnung, die an einer Beschäftigung in Bayern interessiert sind. Bereits zum 1. Juli dieses Jahres wird das Anerkennungsverfahren für Pflegefachkräfte beim Landesamt für Pflege (LfP) zentralisiert. Das ist die Grundlage für eine bayernweit einheitliche, digitalisierte und zügige Verfahrensabwicklung. Bislang sind hierfür die sieben Bezirksregierungen zuständig.“

Holetschek unterstrich: „Die Pflege ist eine der größten gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Derzeit leben rund 580.000 Pflegebedürftige in Bayern. Bis zum Jahr 2050 werden voraussichtlich bis zu 1 Million Menschen im Freistaat pflegebedürftig sein. Um den wachsenden Pflegefachkräftebedarf in Bayern zu decken, muss auch die Zahl der ausländischen Pflegefachkräfte im Langzeitpflegebereich deutlich zunehmen.“

Der Minister fügte hinzu: „Um ausländische Pflegefachkräfte noch schneller für den bayerischen Arbeitsmarkt zu gewinnen, werden zudem der Verwaltungsvollzug beschleunigt und die Zusammenarbeit der Ausländer- und Beratungsbehörden intensiviert. Dafür ergreifen das für das Berufsrecht zuständige Gesundheits- und Pflegeministerium, das für das Aufenthaltsrecht zuständige Innenministerium und das koordinierend für die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen zuständige Arbeitsministerium ressortübergreifend Maßnahmen mit dem Ziel, die Verfahren zu optimieren und zu beschleunigen.“

Mit der Zentralen Stelle für die Einwanderung von Fachkräften (ZSEF) und der Koordinierungs- und Beratungsstelle Berufsanerkennung (KuBB) bestehen zwei Stellen bei der Regierung von Mittelfranken, die schon heute eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten. Bereits jetzt ist die ZSEF bayernweit eine wichtige Akteurin im Bereich des beschleunigten Fachkräfteverfahrens. Mit der neuen „Fast Lane“ für Pflegeberufe ab 1. Juli 2023 wird das Zusammenspiel zwischen ZSEF und KuBB weiter optimiert. Dies geschieht zum einen durch eine Zentralisierung von beschleunigten Fachkräfteverfahren für Pflegefachkräfte bei der ZSEF, die zukünftig ausschließlich für diese Verfahren zuständig sein soll und nicht wie bisher parallel noch die örtlichen Ausländerbehörden. Zum anderen wird die Zusammenarbeit verbessert zwischen ZSEF, LfP und KuBB, die schon heute zu allen Fragen der Anerkennung berät und so einen wesentlichen Beitrag zu schnellen Anerkennungsverfahren leistet.