Holetschek ruft zu mehr Mut bei Reform des Gesundheitssystems auf – Bayerns Gesundheitsminister: Potenzial der sektorenübergreifenden Versorgung heben, Nutzung von Gesundheitsdaten erleichtern

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat zu mehr Mut bei den nötigen Reformen des Gesundheitssystems aufgerufen. Holetschek sagte am Donnerstag anlässlich der Eröffnung des 21. Europäischen Gesundheitskongresses München (06. – 07. Oktober): „Das Motto des diesjährigen Kongresses ‚Mehr wagen statt klagen – Die unterschätzten Möglichkeiten unseres Gesundheitswesens‘ spricht mir aus dem Herzen. Es bringt die mentalen Qualitäten zum Ausdruck, die wir brauchen, um unser Gesundheitssystem als Erfolgsmodell zu erhalten.“

Besonderes Potenzial sieht Holetschek im Ausbau der sektorenübergreifenden Versorgung. Der Minister erläuterte: „Unser Gesundheitssystem ist auf vielerlei Weise herausgefordert: Fachkräftemangel, hoher Kostendruck in allen Bereichen und Schwierigkeiten bei Nachbesetzungen von Arztsitzen, insbesondere im ländlichen Raum, sind nur einige Beispiele. Durch den Ausbau regionaler Versorgungsnetzwerke können wir sachgerecht auf den Bedarf vor Ort eingehen und zugleich dazu beitragen, effizient die zur Verfügung stehenden Ressourcen zu nutzen. Die Gesundheitsregionen^plus bilden in Bayern schon ein erfolgreiches Netzwerk zur Optimierung der regionalen Gesundheitsvorsorge und -versorgung sowie der Pflege.

Holetschek fügte hinzu: „Zudem können intersektorale Gesundheitszentren eine Brücke zwischen ambulanter und stationärer Versorgung bilden und auch etwaige Versorgungslücken vermeiden. Hierfür fehlen aber aktuell noch tragfähige rechtliche, strukturelle und insbesondere finanzielle Rahmenbedingungen. Diese muss der Bund rasch schaffen.“

Der Minister forderte außerdem, dass die Krankenhausplanung auch künftig in der Hand der Länder bleiben müsse: „Das Versagen einiger Länder bei der Investitionskostenförderung darf nicht als Begründung für die Abschaffung oder grundlegende Umgestaltung eines bei richtiger Ausgestaltung erfolgreichen Systems herangezogen werden.“

Holetschek erläuterte, dass sich die bayerische Krankenhauslandschaft stark verändere – unter anderem durch den medizinischen Fortschritt, zunehmende Spezialisierung und sich ändernde Qualitätsanforderungen. Der Minister betonte: „Wir dürfen den bedarfsgerechten Strukturwandel nicht durch planwirtschaftliche Strukturen und kleinteilige Vorgaben des Bundes gefährden. Die bayerische Krankenhausplanung hat sich hier bewährt: Sie analysiert die Veränderungen und begleitet den Strukturwandel erfolgreich. Auf dieser Grundlage finanziert Bayern die notwendigen Maßnahmen mit einem jährlichen Förderetat in Höhe von aktuell rund 643 Millionen Euro und sichert damit die Leistungsfähigkeit seiner Kliniken. Es gibt keinen Investitionsstau.“

Holetschek sagte: „‚Mehr wagen‘ gilt auch bei den Themen Digitalisierung und IT-Sicherheit. Hier übernimmt der Freistaat im Krankenhausbereich die komplette Kofinanzierung für Projekte, die durch den Krankenhauszukunftsfonds gefördert werden. Insgesamt stellen wir hierfür rund 180 Millionen Euro zur Verfügung. Die Bearbeitung der vom Bundesamt für Soziale Sicherung gebilligten Anträge durch unser Landesamt für Pflege erfolgt zügig. Auch so helfen wir unseren Kliniken dabei, sich fit für die Zukunft zu machen.“

Der Minister stellte heraus, dass die Digitalisierung auch abseits der Kliniken ein Megatrend im Gesundheitssektor ist. Deutschland dürfe hier nicht den Anschluss verlieren. Holetschek sagte: „Wir müssen bei der Digitalisierung größer denken, zum Beispiel beim Thema Gesundheitsdaten. Wir brauchen endlich einen echten europäischen Gesundheitsdatenraum – für die Gesundheitsversorgung, die Gesundheitsforschung und auch für die Gesundheitspolitik. Gesundheitsdaten können Leben retten. Bayern setzt sich durch Initiativen und die Förderung von Projekten und Veranstaltungen massiv für ihre bessere Nutzung ein. Zudem fordern wir mit Blick auf den bestehenden Fachkräftemangel vom Bund, unnötige Bürokratie zu vermeiden und das reibungslose Funktionieren der Technik sicherzustellen, damit das medizinische und pflegerische Personal seine Zeit besser den Patientinnen und Patienten als dem PC oder gar dem Fax widmen kann“.

Holetschek ergänzte: „Wir haben beim Thema Gesundheitsdaten schon viel erreicht: Bund und Länder werden sich in einer neuen Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz Bayerns und des Bundesgesundheitsministeriums mit der Nutzung von Gesundheitsdaten und der Weiterentwicklung ihres Schutzes beschäftigen. Im Dezember werden wir ein Symposium mit der Bayerischen Akademie für Wissenschaften durchführen, um die Diskussion voranzubringen und konkrete Forderungen für ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz zu präsentieren. Doch es gibt hier noch viel zu tun – packen wir es weiter mutig an!“

Der Minister fügte hinzu: „Vor wenigen Wochen haben wir die Förderung unseres Leuchtturmprojekts ‚DigiMed Bayern‘ verlängert und das Projekt noch einmal erweitert. Es soll die Nutzung von Gesundheitsdaten im Bereich der Herz-Kreislauf-Erkrankungen deutlich verbessern. Damit ist Bayern in diesem Bereich absoluter Vorreiter in Deutschland.“