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16.02.2022
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Wann wird Cannabis legal?

Die Umsetzung der Legalisierung von Cannabis wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Welche Hindernisse sind zu überwinden?

Neue Drogenpolitik: Wann wird Cannabis legal?

Die neue Bundesregierung will Cannabis noch in dieser Legislaturperiode für den Freizeitgebrauch legalisieren. Heißt es doch im Koalitionsvertrag, dass die “kontrollierte Abgabe an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften erlaubt werden wird”.

Doch bis Cannabis offiziell erlaubt sein wird, müssen einige Hürden aus dem Weg geschafft werden. Experten glauben, dass sich der Prozess noch mindestens bis Ende 2023 hinziehen könnte. Vor allem die rechtliche Umsetzung bedarf eines erheblichen Zeitaufwandes. Laut den Experten von Zamnesia.com befinden sich sowohl Konsumenten als auch Produzenten und Händler jedoch schon jetzt in Hochstimmung.

Kann Gras in Deutschland bald legal konsumiert werden?
Kann Gras in Deutschland bald legal konsumiert werden?

Welche Ziele verfolgt die Ampel?

Cannabis ist die in Deutschland neben Alkohol am weitesten verbreitete bewusstseinserweiternde Droge. Ca. drei Millionen Menschen konsumieren Cannabis regelmäßig. Es lässt sich also nicht verleugnen, dass Cannabis in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.

Das konnte auch das schon Jahrzehnte geltende Verbot nicht verhindern. Im Gegenteil, es hat sich im Laufe der Zeit ein riesiger Schwarzmarkt herausgebildet, auf dem die Ware unkontrolliert gehandelt wird. Das Gras wird häufig mit schädlichen Stoffen versetzt und gefährdet dadurch die Gesundheit der Menschen.

Auch die Kriminalitätsrate konnte mithilfe des Verbotes nicht gesenkt werden. Vier Ziele sind es, welche die Ampel mit einer Legalisierung erreichen möchte:

  • Stärkung des Verbraucher- und Jugendschutzes durch eine kontrollierte Abgabe
  • Eindämmung des Schwarzmarktes
  • Entlastung des Polizei- und Justizapparats
  • staatliche Mehreinnahmen von jährlich 4 Milliarden Euro

Legalisierung ist ein Mammutprojekt

Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist ein komplexer Prozess. Damit würde der weltweit größte nationale Markt für lizenziertes Cannabis geschaffen werden. Inwieweit die Umsetzung zu Verzögerungen führen kann, hat die Einführung von medizinischem Cannabis im Jahre 2017 gezeigt. Damals wurde die Realisierung im Hauruckverfahren vorangetrieben.

So saßen weder Ärzte, Apotheker noch ausführende Behörden mit am Tisch, als entschieden wurde, dass Cannabis und cannabishaltige Medikamente zu therapeutischen Zwecken verschrieben werden dürfen. Mangelnde Kenntnis über den Sachverhalt und juristische Verfahrensfehler führten dazu, dass es über vier Jahre dauerte, bis Ende 2021 medizinisches Cannabis geerntet werden konnte. Folgende weitere Faktoren könnten eine zügige Umsetzung der allgemeinen Legalisierung verhindern.

Politisch-rechtliche Aspekte

Im Schnitt dauert es 175 Tage, bis in Deutschland ein Gesetz die Instanzen durchläuft. Bis dieser Prozess gestartet werden könnte, sind noch einige Barrieren zu überwinden. So ist Deutschland innerhalb der EU und den Vereinten Nationen an Verträge gebunden.

Hierbei ist es vor allem das Einheitsabkommen über Betäubungsmittel der UN, welches beachtet werden muss. Dieses müsste Deutschland verlassen. Sollte ein entsprechender Gesetzesentwurf bis zum 1. Juli 2022 verabschiedet werden, was angesichts der Pandemie bezweifelt wird, wäre ein frühestmöglicher Austritt zum 1. Januar 2023 zu realisieren. Wahrscheinlicher ist die Verzögerung um ein Jahr, wodurch erst 2024 mit einer Legalisierung gerechnet werden darf.

Deutschland kann seinen eigenen Bedarf bei Weitem nicht allein decken (s.u.). Daher müssten Import- und Exportregelungen zumindest europaweit angepasst werden. Bisher ist ein grenzüberschreitender Handelsverkehr nur für medizinisches Cannabis geregelt.

Verfügbarkeit

Die restriktiven Bestimmungen des Verbotes verhinderten, dass sich hierzulande eine bedarfsorientierte Produktion entwickeln konnte. Die jetzt zugelassenen Anbauflächen lassen eine Jahresproduktion von 2,6 Tonnen zu. Um den medizinischen Bedarf zu decken, wurden 2021 weitere 18 Tonnen eingeführt.

Sollte Cannabis legalisiert werden, wird von einem bundesweiten Bedarf zwischen 200 und 400 Tonnen ausgegangen. Die Versorgungskapazitäten müssten innerhalb kürzester Zeit um das 10- bis 20-fache ausgeweitet werden.

Infrastruktur und Personal

Cannabis soll laut den Wünschen Berlins in lizenzierten Geschäften unter Aufsicht von geschultem Personal abgegeben werden. Die Mitarbeiter der Verkaufsstellen sollen beim Einkauf ihrer Produkte auf die Qualität der Ware schauen und darauf achten, dass Cannabis nicht an Minderjährige abgegeben wird.

Von den anvisierten hunderten Geschäftsstellen ist noch keine einzige fertiggestellt. Beim Personal zumindest kann sich auf Erfahrungswerte gestützt werden. Suchtberatungen und Apotheken besitzen das theoretische Wissen zur Schulung von Mitarbeitern.

Fazit

Die Aufhebung des Verbotes ist nach Mehrheitsmeinung ein richtiger Schritt, um die verfahrene Situation rund um Cannabis aufzulösen. Der Prozess an sich ist jedoch kompliziert und wird ein großes Zeitfenster benötigen.

Es bleibt zu hoffen, dass sich die Verantwortlichen genügend Zeit zur Umsetzung nehmen, damit das Potenzial des deutschen Cannabismarktes optimal ausgeschöpft werden kann.




Quellenangaben

Foto: Add Weed on Unsplash

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