Pandemie im Fokus, Pflege im Visier: Bayerischer Gesundheitsminister und GMK-Vorsitzender Holetschek trifft neuen Bundesgesundheitsminister Lauterbach zu erstem Austausch in Berlin – Holetschek: Habe dem Bundesgesundheitsminister unsere volle Unterstützung zugesagt

Zu einem ersten gemeinsamen Austausch über die drängende Lage der Corona-Pandemie und die Herausforderungen für Gesundheit und Pflege in der neuen Legislaturperiode sind der frisch ernannte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach und der bayerische Gesundheitsminister und Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz Klaus Holetschek am Freitag in Berlin zusammengekommen.

Holetschek sagte: „Um die Pandemie zu bewältigen, braucht es einen engen Schulterschluss zwischen Bund und Ländern. Ich habe dem Bundesgesundheitsminister dazu unsere volle Unterstützung zugesagt. Wir haben natürlich über die Omikron-Variante gesprochen. Sie bereitet uns allen Sorgen. Allein in Bayern haben wir inzwischen 19 bestätigte Fälle.“

Der bayerische Gesundheitsminister ergänzte: „Bei den Auffrischimpfungen waren wir uns einig: Hier müssen wir wirklich schnell sein und so rasch wie möglich jeden boostern, der in Frage kommt und dies möchte. Im Fokus stehen auch die Erstimpfungen: In Bayern haben wir heute einen Stand von 70 % bei den Erstimpfungen und gestern wieder über 180.000 Impfungen, davon 150.000 Boosterimpfungen verabreicht. Wir treiben die Impfkampagne mit Nachdruck weiter voran.“

Neben den drängendsten Fragen der aktuellen Lage haben die beiden Minister auch einen Blick auf die kommenden Jahre der neuen Legislaturperiode geworfen. Holetschek erneuerte seine Erwartungen an den Bund und die GMK für die kommende Zeit und sagte: „Es gilt unser klares Angebot einer guten Zusammenarbeit – in der GMK, aber auch mit mir persönlich. Aus meiner Sicht ist das Thema Pflege der zentrale Aspekt dieser Legislatur. Vor allem in der Pandemie können wir wie unter einem Brennglas sehen, wo es auch mangelt und wir Schwachpunkte haben."

Holetschek fügte hinzu: "Wir müssen die Arbeitsbedingungen in der Pflege nachhaltig verbessern, um den Beruf wieder attraktiv zu machen! Ich habe die Initiative Bayerns im Bundesrat vorgestellt: Insbesondere Pflegekräfte auf Intensivstationen sowie Pflegekräfte auf anderen klinischen Stationen mit vergleichbaren Einsatzbereichen sollen mindestens ein Jahr lang doppeltes Gehalt bekommen. Perspektivisch soll auch die Langzeitpflege von Steuerbefreiungen profitieren. Wir dürfen keine Zeit verlieren und die Bundesländer werden dabei ihren Beitrag leisten müssen. Aber ich fordere den Bund auf, mit uns hier die richtigen Weichen zu stellen. Wir dürfen uns keine Verzögerung mehr leisten – das sind wir den Pflegenden schuldig!“

Holetschek traf auch die neue Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Sabine Dittmar aus Bad Kissingen. Holetschek sagte: „Vor allem die bessere Unterstützung der Reha-Kliniken stand im Fokus unseres Gesprächs. Diese leisten einen sehr wichtigen Beitrag zur Pandemiebekämpfung und zur Therapie von Long-COVID. Wir sprachen auch darüber, dass die Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser über den 19. März 2022 hinaus verlängert werden sollten, um den Kliniken Planungssicherheit zu geben.“

Holetschek sagte zum Ende des Treffens mit Lauterbach: „Ich habe die Gelegenheit unseres Austauschs aber auch dafür genutzt, Karl Lauterbach noch einmal im Namen der Gesundheitsministerkonferenz zu seiner neuen, aber eben auch sehr herausfordernden Aufgabe sehr herzlich zu gratulieren. Er wird sich auf die Kooperation der Bundesländer verlassen können. Gesundheit und Pflege sind Aufgaben, die uns alle angehen.“