Symbolbild
zurück zur Übersicht
05.05.2021 13:45 Uhr
160 Klicks
teilen

Holetschek wirbt in Regierungserklärung für Bayerns Corona-Kurs – Bayerns Gesundheitsminister im Landtag: Bayern setzt mit mehr Freiräumen für Geimpfte und Genesene wichtiges Zeichen – Jetzt mehr als eine Million Zweitimpfungen – Holetschek wirbt für bundesweite Pflegereform

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat im Landtag in einer Regierungserklärung um Unterstützung für den Kurs der Staatsregierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie geworben. Holetschek sagte am Mittwoch in München: „Es gibt Grund zur Zuversicht: Denn die Infektionszahlen sind aktuell rückläufig, die Impfzahlen steigen hingegen schnell. Auf dieser Basis können wir den Menschen mehr Freiräume und Perspektiven geben – freilich immer unter der Prämisse von Umsicht und Vorsicht.“

Die 7-Tage-Inzidenz in Bayern lag am Mittwoch bei 131,1. Eine Woche zuvor hatte das Robert Koch-Institut für den Freistaat noch eine Inzidenz von 162,9 registriert. Die Zahlen nehmen bereits seit 24. April leicht ab.

Holetschek ergänzte: „Hinzu kommt ein deutlicher Erfolg beim Impfen. Am Dienstag haben wir die Marke von einer Million Zweitimpfungen überschritten. Das bedeutet: Jetzt sind 1.018.882 Bürgerinnen und Bürger in Bayern vollständig gegen das Coronavirus geschützt. Das ist ein Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie.“

Der Minister erläuterte: „In den kommenden Wochen wird die Zahl der Zweitimpfungen noch deutlich steigen. Insgesamt haben Impfzentren, Ärzte und Krankenhäuser inzwischen 4.964.154 Impfungen in Bayern verabreicht, davon 3.945.272 Erstimpfungen. Das Tempo hat inzwischen massiv zugelegt, der Impfturbo läuft auf Hochtouren. Das zeigt das sehr gute Zusammenspiel von Impfzentren, niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern.“

Vor diesem Hintergrund hat die Bayerische Staatsregierung beschlossen, die Einschränkung der Rechte und Freiheiten bei vollständig Geimpften sowie Genesenen wie bei negativ Getesteten zurückzunehmen. Holetschek erläuterte: „Wir setzen das schon ab Donnerstag um – und damit zwei Tage früher als der Bund. Damit ist Bayern Vorreiter in Deutschland. Wir zeigen so: Grundrechte sind ein unveräußerliches, hohes Gut, deren Einschränkung wir nicht auf die leichte Schulter nehmen.“

Konkret treten damit Erleichterungen bei den Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren, bei der Quarantänepflicht und beim Sport im Außenbereich in Kraft. Holetschek erklärte: „Als Nachweis für Geimpfte gelten der Impfpass oder eine Impfbescheinigung des Arztes. Genesene können sich mit einem PCR-Test ihrer Erkrankung oder einem Absonderungsbescheid des Gesundheitsamtes ausweisen.“ Liegt die Erkrankung mehr als sechs Monate zurück, benötigen Genesene zudem eine einmalige Impfung, um in den Genuss der Erleichterungen zu kommen.

Bayerns Kabinett hatte zudem am Dienstag beschlossen, dass in den Schulklassen 1 bis 3 der Grundschulstufe sowie 5 und 6 (Förderschule) künftig wieder Präsenzunterricht bis zu einer Inzidenz von 165 möglich sein soll. Ab 7. Juni soll dies auch für die weiterführenden Schulen gelten.

Landkreise und kreisfreie Städte können ab 10. Mai zudem die Außengastronomie bis 22.00 Uhr öffnen und Lockerungen für Theater, Konzerte, Kinos und Sport beschließen, wenn die 7-Tage-Inzidenz stabil unter 100 bzw. unter 50 liegt. Die 12. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird generell bis 2. Juni verlängert.

Holetschek verwies darauf, dass das Gesundheitsministerium zusammen mit dem Wirtschaftsministerium ein Konzept erarbeitet, um zum Beginn der Pfingstferien am 21. Mai inzidenzabhängige Lockerungen für Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Urlaub auf dem Bauernhof zu ermöglichen. Holetschek betonte: „Der Kampf gegen die Pandemie ist immer ein Abwägen zwischen größtmöglichem Schutz und kleinstmöglichem Schaden für die Wirtschaft. Angesichts der Entwicklungen sind angepasste Lockerungen vertretbar. Außerdem werden sie den Bürgerinnen und Bürgern Kraft geben für den Kampf gegen die Pandemie.“

Grundsätzlich rief der Gesundheitsminister die Bürgerinnen und Bürger zum Durchhalten auf. „Corona ist noch nicht besiegt. Die dritte Welle ist noch nicht überstanden. Wir müssen uns deshalb weiter konsequent an die Schutzregeln halten, die Infektionszahlen weiter drücken und das Impfen vorantreiben. Nur so bekommen wir das Virus auf Dauer in den Griff.“

Der Minister warb in seiner Regierungserklärung auch für grundlegende Reformen in der Pflege. Holetschek betonte: „Die Pandemie legt schonungslos auch die Herausforderungen in der Pflege offen. Es gibt Zeichen für einen bevorstehenden Rückzug aus dem Pflegeberuf. Das bereitet mir große Sorge. Hier sind Politik, Arbeitgeber und Tarifpartner gefragt.“

Holetschek rief den Bund auf, rasch eine Pflegereform anzugehen. Der Minister sagte: „Das wird das große Thema für die scheidende und die neue Bundesregierung. Wir brauchen unter anderem einen Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung und Steuererleichterungen für Pflegepersonal. Unsere Vorschläge für eine Reform liegen schon auf dem Tisch, und wir werden weiter in Berlin dafür werben, um die Pflege zukunftsfähig und generationengerecht zu machen.“

Der Beitrag Holetschek wirbt in Regierungserklärung für Bayerns Corona-Kurs – Bayerns Gesundheitsminister im Landtag: Bayern setzt mit mehr Freiräumen für Geimpfte und Genesene wichtiges Zeichen – Jetzt mehr als eine Million Zweitimpfungen – Holetschek wirbt für bundesweite Pflegereform erschien zuerst auf Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege.


Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und PflegeMünchen

Quellenangaben

www.stmgp.bayern.de/

Sie möchten Ihren Bericht regional bewerben?

Alle Informationen und Ihren Ansprechpartner finden Sie HIER.


Kommentare

Bitte registrieren Sie sich um hier Kommentare eintragen zu können!
» Jetzt kostenlos Registrieren oder haben Sie Loginprobleme?

Diese Webseite verwendet Cookies

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Um die Funktionen unserer Webseite vollumfänglich Nutzen zu können, willigen Sie bitte in deren Nutzung ein.

Mehr Infos: Datenschutz | Impressum

Akzeptieren und schließen
Alle Cookies akzeptieren Cookie-Einstellungen anpassen
Cookie-Erklärung Über Cookies
Notwendig Präferenzen Statistiken Marketing

Notwendige Cookies helfen dabei, eine Webseite nutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie Seitennavigation und Zugriff auf sichere Bereiche der Webseite ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.

Name Anbieter Zweck Ablauf
cookieinfoWAIDLER.COMSpeichert die Benutzereinstellungen zu den Cookies.90 Tage
waidler-sessionWAIDLER.COMEindeutige ID, die die Sitzung des Benutzers identifiziert.Session
_gadsGoogleVerwendet von Google für die Werbeplätze und Werbeanzeigen1 Jahr

Präferenz-Cookies ermöglichen einer Webseite sich an Informationen zu erinnern, die die Art beeinflussen, wie sich eine Webseite verhält oder aussieht, wie z. B. Ihre bevorzugte Sprache oder die Region in der Sie sich befinden.

Name Anbieter Zweck Ablauf
waidler-logWAIDLER.COMSpeichert den User-Login mit Auswahl „merken“ im aktuellen Browser für bis zu 30 Tage.30 Tage

Statistik-Cookies helfen Webseiten-Besitzern zu verstehen, wie Besucher mit Webseiten interagieren, indem Informationen anonym gesammelt und gemeldet werden.

Name Anbieter Zweck Ablauf
_gaGoogleRegistriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren.2 Jahre
_gatGoogleWird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken1 Tag
_gidGoogleRegistriert eine eindeutige ID, die verwendet wird, um statistische Daten dazu, wie der Besucher die Website nutzt, zu generieren.1 Tag
_gat_<CODE>GoogleWird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken1 Tag
_gat_auGoogleWird von Google Analytics verwendet, um die Anforderungsrate einzuschränken1 Tag

Marketing-Cookies werden verwendet, um Besuchern auf Webseiten zu folgen. Die Absicht ist, Anzeigen zu zeigen, die relevant und ansprechend für den einzelnen Benutzer sind und daher wertvoller für Publisher und werbetreibende Drittparteien sind.

Name Anbieter Zweck Ablauf
IDEGoogleVerwendet von Google DoubleClick, um die Handlungen des Benutzers auf der Webseite nach der Anzeige oder dem Klicken auf eine der Anzeigen des Anbieters zu registrieren und zu melden, mit dem Zweck der Messung der Wirksamkeit einer Werbung und der Anzeige zielgerichteter Werbung für den Benutzer.1 Jahr
test_cookieGoogleVerwendet, um zu überprüfen, ob der Browser des Benutzers Cookies unterstützt.1 Tag
ads/ga-audiencesGoogleUsed by Google AdWords to re-engage visitors that are likely to convert to customers based on the visitor's online behaviour across websites.Session
NIDGoogleRegistriert eine eindeutige ID, die das Gerät eines wiederkehrenden Benutzers identifiziert. Die ID wird für gezielte Werbung genutzt.1 Jahr
_fbpWAIDLER.COMWird von Facebook genutzt, um eine Reihe von Werbeprodukten anzuzeigen, zum Beispiel Echtzeitgebote dritter Werbetreibender.3 Monate
VISITOR_INFO1_LIVEYouTubeVersucht, die Benutzerbandbreite auf Seiten mit integrierten YouTube-Videos zu schätzen.179 Tage
YSCYouTubeRegistriert eine eindeutige ID, um Statistiken der Videos von YouTube, die der Benutzer gesehen hat, zu behalten.Session
yt-remote-device-idYouTubeSpeichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-VideosPersistent
yt-remote-session-appYouTubeSpeichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-VideosSession
yt-remote-session-nameYouTubeSpeichert die Benutzereinstellungen beim Abruf eines auf anderen Webseiten integrierten Youtube-VideosSession
Einstellungen speichern

Cookies sind kleine Textdateien, die von Webseiten verwendet werden, um die Benutzererfahrung effizienter zu gestalten.

Laut Gesetz können wir Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite unbedingt notwendig sind. Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis.

Diese Seite verwendet unterschiedliche Cookie-Typen. Einige Cookies werden von Drittparteien platziert, die auf unseren Seiten erscheinen.

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit von der Cookie-Erklärung auf unserer Website ändern oder widerrufen.

Erfahren Sie in unserer Datenschutzrichtlinie mehr darüber, wer wir sind, wie Sie uns kontaktieren können und wie wir personenbezogene Daten verarbeiten.

Bitte geben Sie Ihre Einwilligungs-ID und das Datum an, wenn Sie uns bezüglich Ihrer Einwilligung kontaktieren.