Symbolbild
zurück zur Übersicht

05.05.2021 13:45 Uhr
646 Klicks
Posts |

Holetschek wirbt in Regierungserklärung für Bayerns Corona-Kurs – Bayerns Gesundheitsminister im Landtag: Bayern setzt mit mehr Freiräumen für Geimpfte und Genesene wichtiges Zeichen – Jetzt mehr als eine Million Zweitimpfungen – Holetschek wirbt für bundesweite Pflegereform

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat im Landtag in einer Regierungserklärung um Unterstützung für den Kurs der Staatsregierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie geworben. Holetschek sagte am Mittwoch in München: „Es gibt Grund zur Zuversicht: Denn die Infektionszahlen sind aktuell rückläufig, die Impfzahlen steigen hingegen schnell. Auf dieser Basis können wir den Menschen mehr Freiräume und Perspektiven geben – freilich immer unter der Prämisse von Umsicht und Vorsicht.“

Die 7-Tage-Inzidenz in Bayern lag am Mittwoch bei 131,1. Eine Woche zuvor hatte das Robert Koch-Institut für den Freistaat noch eine Inzidenz von 162,9 registriert. Die Zahlen nehmen bereits seit 24. April leicht ab.

Holetschek ergänzte: „Hinzu kommt ein deutlicher Erfolg beim Impfen. Am Dienstag haben wir die Marke von einer Million Zweitimpfungen überschritten. Das bedeutet: Jetzt sind 1.018.882 Bürgerinnen und Bürger in Bayern vollständig gegen das Coronavirus geschützt. Das ist ein Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie.“

Der Minister erläuterte: „In den kommenden Wochen wird die Zahl der Zweitimpfungen noch deutlich steigen. Insgesamt haben Impfzentren, Ärzte und Krankenhäuser inzwischen 4.964.154 Impfungen in Bayern verabreicht, davon 3.945.272 Erstimpfungen. Das Tempo hat inzwischen massiv zugelegt, der Impfturbo läuft auf Hochtouren. Das zeigt das sehr gute Zusammenspiel von Impfzentren, niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern.“

Vor diesem Hintergrund hat die Bayerische Staatsregierung beschlossen, die Einschränkung der Rechte und Freiheiten bei vollständig Geimpften sowie Genesenen wie bei negativ Getesteten zurückzunehmen. Holetschek erläuterte: „Wir setzen das schon ab Donnerstag um – und damit zwei Tage früher als der Bund. Damit ist Bayern Vorreiter in Deutschland. Wir zeigen so: Grundrechte sind ein unveräußerliches, hohes Gut, deren Einschränkung wir nicht auf die leichte Schulter nehmen.“

Konkret treten damit Erleichterungen bei den Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren, bei der Quarantänepflicht und beim Sport im Außenbereich in Kraft. Holetschek erklärte: „Als Nachweis für Geimpfte gelten der Impfpass oder eine Impfbescheinigung des Arztes. Genesene können sich mit einem PCR-Test ihrer Erkrankung oder einem Absonderungsbescheid des Gesundheitsamtes ausweisen.“ Liegt die Erkrankung mehr als sechs Monate zurück, benötigen Genesene zudem eine einmalige Impfung, um in den Genuss der Erleichterungen zu kommen.

Bayerns Kabinett hatte zudem am Dienstag beschlossen, dass in den Schulklassen 1 bis 3 der Grundschulstufe sowie 5 und 6 (Förderschule) künftig wieder Präsenzunterricht bis zu einer Inzidenz von 165 möglich sein soll. Ab 7. Juni soll dies auch für die weiterführenden Schulen gelten.

Landkreise und kreisfreie Städte können ab 10. Mai zudem die Außengastronomie bis 22.00 Uhr öffnen und Lockerungen für Theater, Konzerte, Kinos und Sport beschließen, wenn die 7-Tage-Inzidenz stabil unter 100 bzw. unter 50 liegt. Die 12. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird generell bis 2. Juni verlängert.

Holetschek verwies darauf, dass das Gesundheitsministerium zusammen mit dem Wirtschaftsministerium ein Konzept erarbeitet, um zum Beginn der Pfingstferien am 21. Mai inzidenzabhängige Lockerungen für Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Urlaub auf dem Bauernhof zu ermöglichen. Holetschek betonte: „Der Kampf gegen die Pandemie ist immer ein Abwägen zwischen größtmöglichem Schutz und kleinstmöglichem Schaden für die Wirtschaft. Angesichts der Entwicklungen sind angepasste Lockerungen vertretbar. Außerdem werden sie den Bürgerinnen und Bürgern Kraft geben für den Kampf gegen die Pandemie.“

Grundsätzlich rief der Gesundheitsminister die Bürgerinnen und Bürger zum Durchhalten auf. „Corona ist noch nicht besiegt. Die dritte Welle ist noch nicht überstanden. Wir müssen uns deshalb weiter konsequent an die Schutzregeln halten, die Infektionszahlen weiter drücken und das Impfen vorantreiben. Nur so bekommen wir das Virus auf Dauer in den Griff.“

Der Minister warb in seiner Regierungserklärung auch für grundlegende Reformen in der Pflege. Holetschek betonte: „Die Pandemie legt schonungslos auch die Herausforderungen in der Pflege offen. Es gibt Zeichen für einen bevorstehenden Rückzug aus dem Pflegeberuf. Das bereitet mir große Sorge. Hier sind Politik, Arbeitgeber und Tarifpartner gefragt.“

Holetschek rief den Bund auf, rasch eine Pflegereform anzugehen. Der Minister sagte: „Das wird das große Thema für die scheidende und die neue Bundesregierung. Wir brauchen unter anderem einen Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung und Steuererleichterungen für Pflegepersonal. Unsere Vorschläge für eine Reform liegen schon auf dem Tisch, und wir werden weiter in Berlin dafür werben, um die Pflege zukunftsfähig und generationengerecht zu machen.“

Der Beitrag Holetschek wirbt in Regierungserklärung für Bayerns Corona-Kurs – Bayerns Gesundheitsminister im Landtag: Bayern setzt mit mehr Freiräumen für Geimpfte und Genesene wichtiges Zeichen – Jetzt mehr als eine Million Zweitimpfungen – Holetschek wirbt für bundesweite Pflegereform erschien zuerst auf Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege.


Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und PflegeMünchen

Quellenangaben

www.stmgp.bayern.de/

Sie möchten Ihren Bericht regional bewerben?

Alle Informationen und Ihren Ansprechpartner finden Sie HIER.



Kommentare

Bitte registrieren Sie sich um hier Kommentare eintragen zu können!
» Jetzt kostenlos Registrieren oder haben Sie Loginprobleme?