Holetschek will Krankenhäuser spürbar entlasten – Bayerns Gesundheitsminister: Am Dienstag beschlossenes Maßnahmenpaket in Höhe von 66 Millionen Euro ist starkes Signal

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09.12.2021 10:00 Uhr
München

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek will mit dem neuen Maßnahmenpaket der Staatsregierung die Krankenhäuser spürbar entlasten. Holetschek betonte am Donnerstag in München: „Wir haben mit dem Ministerratsbeschluss am Dienstag ein weiteres starkes Signal für die Krankenhäuser gesetzt. Das Maßnahmenpaket im Umfang von rund 66 Millionen Euro soll insbesondere die Kapazitäten zur Behandlung von Intensivpatientinnen und -patienten sichern. Zudem wollen wir so weitere Intensiv-Kapazitäten schaffen.“

Der Minister ergänzte: „Bereits mit dem Ministerratsbeschluss vom 3. November 2021 haben wir insgesamt 35 Millionen Euro bereitgestellt, die für die Behandlung von COVID-19-Patienten im Zeitraum vom 1. November 2021 bis 30. April 2022 an die Krankenhäuser gezahlt werden. Mindestens die Hälfte dieser Zahlungen muss das Krankenhaus an die Klinikbeschäftigten weiterreichen, insbesondere an die Pflegekräfte, die durch die andauernde Pandemie besonders belastet sind.“ Eine erste Zahlung der bis dahin angefallenen Beträge an die Krankenhäuser kann voraussichtlich Ende Januar 2022 erfolgen.

Holetschek betonte: „Klar ist: Die Corona-Pandemie hat viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an ihre Grenzen und darüber hinaus gebracht. Dieser herausragende Einsatz für die Patientinnen und Patienten verdient nicht nur warme Worte, sondern auch monetäre Anerkennung.“

Der Minister fügte hinzu: „Die Personalnot hat sich als der begrenzende Faktor bei den Intensivkapazitäten herausgestellt. Die Kliniken erhalten deshalb vom Freistaat Geld zur Unterstützung des besonders belasteten Intensivpflegepersonals. Wir wollen damit aber nicht nur das vorhandene Personal erreichen. Uns geht es auch um die Einbindung weiterer geeigneter Kräfte auf den Intensivstationen. Wir wollen zum einen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Teilzeit motivieren, mehr Stunden zu arbeiten. Dafür braucht es aber nicht nur monetäre Anreize, sondern auch Konzepte, wie zum Beispiel eine Kinderbetreuung während der Arbeitszeit aussehen könnte. Zum anderen hoffen wir, dass frühere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückkehren und wieder auf den Intensivstationen arbeiten.“

Holetschek unterstrich ferner: „Bayern ist Reha-Land Nummer 1 – und so wollen wir jetzt auch personelle Kapazitäten der Reha nutzen: Pflegekräfte aus Reha-Einrichtungen sollen die Krankenhäuser in der akutstationären Versorgung entlasten. Die betroffenen Einrichtungen erhalten für die damit verbundenen Einschränkungen des regulären Betriebs finanzielle Entschädigungen, die eingesetzten Pflegekräfte einen Ausgleich.“

Holetschek ergänzte: „Auch Anästhesisten aus niedergelassenen Praxen sollen vorübergehend in den bayerischen Krankenhäusern tätig werden können. Zur Finanzierung wird das Gesundheitsministerium eine Abrechnungsvereinbarung mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns treffen.“

Parallel zu diesen Maßnahmen soll ein Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht werden. Durch die Bundesratsinitiative sollen ebenfalls insbesondere Pflegekräfte auf Intensivstationen sowie Pflegekräfte auf anderen klinischen Stationen mit vergleichbaren Einsatzbereichen ein höheres verfügbares Nettoeinkommen erhalten. Minister Holetschek bekräftigte: „Bayern setzt sich dafür ein, dass das Gehalt für mindestens ein Jahr verdoppelt wird. Zudem weisen wir darauf hin, dass perspektivisch auch in der Langzeitpflege, sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich, Steuerbefreiungen zumindest von Zuschlägen und Sonderzahlungen realisiert werden sollen. Mit dieser Bundesratsinitiative wollen wir die Bundesregierung zur Prüfung der hierfür in Betracht kommenden Möglichkeiten auffordern.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und PflegeMünchen


Quellenangaben

www.stmgp.bayern.de/

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